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Trefferliste für 'verkauf'
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- § 58 UrhG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER URHEBERRECHT UND VERWANDTE SCHUTZRECHTE (URHEBERRECHTSGESETZ) § 58 WERBUNG FÜR DIE AUSSTELLUNG UND DEN ÖFFENTLICHEN VERKAUF VON WERKEN Zulässig sind die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung von öffentlich ausgestellten oder zur öffentlichen Ausstellung ...
- § 1221 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1221 FREIHÄNDIGER VERKAUF Hat das Pfand einen Börsen- oder Marktpreis, so kann der Pfandgläubiger den Verkauf aus freier Hand durch einen zu solchen Verkäufen öffentlich ermächtigten Handelsmakler oder durch eine zur öffentlichen
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- § 2379 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2379 NUTZUNGEN UND LASTEN VOR VERKAUF Dem Verkäufer verbleiben die auf die Zeit vor dem Verkauf fallenden Nutzungen. Er trägt für diese Zeit die Lasten, mit Einschluss der Zinsen der Nachlassverbindlichkeiten. Den Käufer
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- § 9 ChemKlimaschutzV - Einzelnorm
... VERÄNDERUNGEN DURCH DEN EINTRAG BESTIMMTER FLUORIERTER TREIBHAUSGASE *) (CHEMIKALIEN-KLIMASCHUTZVERORDNUNG - CHEMKLIMASCHUTZV) § 9 INVERKEHRBRINGEN, VERKAUF UND KAUF FLUORIERTER TREIBHAUSGASE (1) Wer teilfluorierte Kohlenwasserstoffe in Verkehr bringt, bedarf der vorherigen Zuteilung einer Quote nach ...
- § 1231 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1231 HERAUSGABE DES PFANDES ZUM VERKAUF Ist der Pfandgläubiger nicht im Alleinbesitz des Pfandes, so kann er nach dem Eintritt der Verkaufsberechtigung die Herausgabe des Pfandes zum Zwecke des Verkaufs fordern. Auf Verlangen
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- § 13 EVO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EISENBAHNVERKEHRS-VERORDNUNG (EVO) § 13 ABHOLUNG DES GEPÄCKS, VERKAUF VON NICHT ABGEHOLTEM GEPÄCK (1) Die hinterlegten Gegenstände können jederzeit innerhalb der für die Annahme und Auslieferung von Gepäck bestimmten Zeiten gegen Rückgabe des Hinterlegungsscheins
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- § 41 SeeArbG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SEEARBEITSGESETZ (SEEARBG) § 41 VERKAUF VON WAREN UND ERBRINGUNG VON DIENSTLEISTUNGEN Verkauft der Reeder einem Besatzungsmitglied Waren oder erbringt er ihm gegenüber Dienstleistungen, sind die Preise so zu kalkulieren, dass nach Deckung der Kosten keine
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- § 1295 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1295 FREIHÄNDIGER VERKAUF VON ORDERPAPIEREN Hat ein verpfändetes Papier, das durch Indossament übertragen werden kann, einen Börsen- oder Marktpreis, so ist der Gläubiger nach dem Eintritt der Voraussetzungen des § 1228
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- § 11 LadSchlG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN LADENSCHLUSS § 11 VERKAUF IN LÄNDLICHEN GEBIETEN AN SONNTAGEN Die Landesregierungen oder die von ihnen bestimmten Stellen können durch Rechtsverordnung bestimmen, dass und unter welchen Voraussetzungen und Bedingungen in ländlichen Gebieten
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- § 12 LadSchlG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN LADENSCHLUSS § 12 VERKAUF BESTIMMTER WAREN AN SONNTAGEN (1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt im Einvernehmen mit den Bundesministerien für Wirtschaft und Energie und für Ernährung und Landwirtschaft durch Rechtsverordnung
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