Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 11 - 20 von 705 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 26 DPMAV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS DEUTSCHE PATENT- UND MARKENAMT (DPMA-VERORDNUNG - DPMAV) § 26 BERICHTIGUNG DER REGISTER UND VERÖFFENTLICHUNGEN (1) In dem Berichtigungsantrag sind anzugeben: 1. das Aktenzeichen des Schutzrechts, 2. der Name und die Anschrift des Inhabers
...
- § 1058 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 1058 BERICHTIGUNG, AUSLEGUNG UND ERGÄNZUNG DES SCHIEDSSPRUCHS (1) Jede Partei kann beim Schiedsgericht beantragen, 1. Rechen-, Schreib- und Druckfehler oder Fehler ähnlicher Art im Schiedsspruch zu berichtigen; 2. bestimmte Teile
...
- § 18 VereinsGDV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES GESETZES ZUR REGELUNG DES ÖFFENTLICHEN VEREINSRECHTS (VEREINSGESETZ) § 18 BERICHTIGUNG DES GRUNDBUCHS, DES SCHIFFSREGISTERS UND DES SCHIFFSBAUREGISTERS (1) Werden durch eine wirksam gewordene Einziehung nach § 11 oder § 12 des ...
- § 12 VRV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VEREINSREGISTERVERORDNUNG (VRV) § 12 BERICHTIGUNG VON EINTRAGUNGEN (1) Bei noch nicht unterschriebenen Eintragungen können Schreibfehler, die den Sinn der Eintragung nicht verändern, dadurch berichtigt werden, daß die fehlerhaften Worte, Buchstaben oder
...
- § 2046 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2046 BERICHTIGUNG DER NACHLASSVERBINDLICHKEITEN (1) Aus dem Nachlass sind zunächst die Nachlassverbindlichkeiten zu berichtigen. Ist eine Nachlassverbindlichkeit noch nicht fällig oder ist sie streitig, so ist das zur Berichtigung
...
- § 28 IntGüRVG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis INTERNATIONALES GÜTERRECHTSVERFAHRENSGESETZ (INTGÜRVG) § 28 ERGÄNZUNG UND BERICHTIGUNG INLÄNDISCHER ENTSCHEIDUNGEN ZUR GELTENDMACHUNG IM AUSLAND (1) Will ein Beteiligter eine Versäumnis- oder Anerkenntnisentscheidung, die in verkürzter Form abgefasst
...
- § 1081 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 1081 BERICHTIGUNG UND WIDERRUF (1) Ein Antrag nach Artikel 10 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 805/2004 auf Berichtigung oder Widerruf einer gerichtlichen Bestätigung ist bei dem Gericht zu stellen, das die Bestätigung ausgestellt
...
- § 5 RAG 1982 - Einzelnorm
... RENTENANPASSUNGSGESETZ 1982 (ARTIKEL 1 DES GESETZES ÜBER DIE ANPASSUNG DER RENTEN DER GESETZLICHEN RENTENVERSICHERUNG IM JAHR 1982) § 5 BERICHTIGUNG FEHLERHAFTER ANPASSUNGEN Ergibt eine spätere Überprüfung, daß die Anpassung fehlerhaft ist, ist sie zu berichtigen. Die Berichtigung ist nur bis zur nächsten ...
- § 1979 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1979 BERICHTIGUNG VON NACHLASSVERBINDLICHKEITEN Die Berichtigung einer Nachlassverbindlichkeit durch den Erben müssen die Nachlassgläubiger als für Rechnung des Nachlasses erfolgt gelten lassen, wenn der Erbe den Umständen
...
- § 63 VGG - Einzelnorm
... ÜBER DIE WAHRNEHMUNG VON URHEBERRECHTEN UND VERWANDTEN SCHUTZRECHTEN DURCH VERWERTUNGSGESELLSCHAFTEN* (VERWERTUNGSGESELLSCHAFTENGESETZ - VGG) § 63 BERICHTIGUNG DER INFORMATIONEN (1) Die Verwertungsgesellschaft verfügt über Regelungen, wonach Anbieter von Online-Diensten, Rechtsinhaber und andere Verwertungsgesellschaften ...
Seite:
1 2
3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 
neue Volltext-Suche