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Trefferliste für 'berichtigung'

Dokument 11 - 20 von 698 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 12 VRV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VEREINSREGISTERVERORDNUNG (VRV) § 12 BERICHTIGUNG VON EINTRAGUNGEN (1) Bei noch nicht unterschriebenen Eintragungen können Schreibfehler, die den Sinn der Eintragung nicht verändern, dadurch berichtigt werden, daß die fehlerhaften Worte, Buchstaben oder ...
§ 1081 ZPO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 1081 BERICHTIGUNG UND WIDERRUF (1) Ein Antrag nach Artikel 10 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 805/2004 auf Berichtigung oder Widerruf einer gerichtlichen Bestätigung ist bei dem Gericht zu stellen, das die Bestätigung ausgestellt ...
§ 2046 BGB - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2046 BERICHTIGUNG DER NACHLASSVERBINDLICHKEITEN (1) Aus dem Nachlass sind zunächst die Nachlassverbindlichkeiten zu berichtigen. Ist eine Nachlassverbindlichkeit noch nicht fällig oder ist sie streitig, so ist das zur Berichtigung ...
§ 319 ZPO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 319 BERICHTIGUNG DES URTEILS (1) Schreibfehler, Rechnungsfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten, die in dem Urteil vorkommen, sind jederzeit von dem Gericht auch von Amts wegen zu berichtigen. (2) Der Beschluss, der eine Berichtigung ...
§ 45 MarkenG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 45 BERICHTIGUNG DES REGISTERS UND VON VERÖFFENTLICHUNGEN (1) Eintragungen im Register können auf Antrag oder von Amts wegen zur Berichtigung von sprachlichen Fehlern ...
§ 28 IntGüRVG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis INTERNATIONALES GÜTERRECHTSVERFAHRENSGESETZ (INTGÜRVG) § 28 ERGÄNZUNG UND BERICHTIGUNG INLÄNDISCHER ENTSCHEIDUNGEN ZUR GELTENDMACHUNG IM AUSLAND (1) Will ein Beteiligter eine Versäumnis- oder Anerkenntnisentscheidung, die in verkürzter Form abgefasst ...
§ 26 DPMAV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS DEUTSCHE PATENT- UND MARKENAMT (DPMA-VERORDNUNG - DPMAV) § 26 BERICHTIGUNG DER REGISTER UND VERÖFFENTLICHUNGEN (1) In dem Berichtigungsantrag sind anzugeben: 1. das Aktenzeichen des Schutzrechts, 2. der Name und die Anschrift des Inhabers ...
§ 1 KBV - Einzelnorm****
weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis KLEINBETRAGSVERORDNUNG (KBV) § 1 ÄNDERUNG ODER BERICHTIGUNG VON STEUERFESTSETZUNGEN (1) Festsetzungen der 1. Einkommensteuer, 2. Körperschaftsteuer, 3. Erbschaftsteuer (Schenkungsteuer), 4. Grunderwerbsteuer sowie 5. der Rennwett- und Lotteriesteuerwerden nur ...
§ 2 KBV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis KLEINBETRAGSVERORDNUNG (KBV) § 2 ÄNDERUNG ODER BERICHTIGUNG DER FESTSETZUNG EINES GEWERBESTEUERMESSBETRAGES Die Festsetzung eines Gewerbesteuermessbetrages wird nur geändert oder berichtigt, wenn die Abweichung von der bisherigen Festsetzung bei einer ...
§ 1979 BGB - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1979 BERICHTIGUNG VON NACHLASSVERBINDLICHKEITEN Die Berichtigung einer Nachlassverbindlichkeit durch den Erben müssen die Nachlassgläubiger als für Rechnung des Nachlasses erfolgt gelten lassen, wenn der Erbe den Umständen ...
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