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Trefferliste für 'elektronische and signatur'
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- § 25 DesignG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN RECHTLICHEN SCHUTZ VON DESIGN (DESIGNGESETZ - DESIGNG) § 25 ELEKTRONISCHE VERFAHRENSFÜHRUNG, VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Soweit in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt für Anmeldungen, Anträge oder sonstige Handlungen die
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- § 95a MarkenG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 95A ELEKTRONISCHE VERFAHRENSFÜHRUNG, VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Soweit in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt für Anmeldungen, Anträge oder sonstige
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- § 36a SGB 1 - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) ERSTES BUCH (I) - ALLGEMEINER TEIL - (ARTIKEL I DES GESETZES VOM 11. DEZEMBER 1975, BGBL. I S. 3015) § 36A ELEKTRONISCHE KOMMUNIKATION (1) Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. (2) Eine durch ...
- § 16 StBPPV - Einzelnorm
... STEUERBERATERPOSTFÄCHER (STEUERBERATERPLATTFORM- UND -POSTFACHVERORDNUNG - STBPPV) § 16 WEITERE ZUGANGSBERECHTIGUNGEN FÜR DAS BESONDERE ELEKTRONISCHE STEUERBERATERPOSTFACH (1) Der Postfachinhaber kann Dritten Zugang zu seinem besonderen elektronischen Steuerberaterpostfach gewähren, indem er ihnen den ...
- § 291 SGB 5 - Einzelnorm
... SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 291 ELEKTRONISCHE GESUNDHEITSKARTE (1) Die Krankenkasse stellt für jeden Versicherten eine elektronische Gesundheitskarte aus. (2) Die elektronische Gesundheitskarte ...
- § 56 BeurkG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEURKUNDUNGSGESETZ (BEURKG) § 56 ÜBERTRAGUNG DER PAPIERDOKUMENTE IN DIE ELEKTRONISCHE FORM; EINSTELLUNG DER ELEKTRONISCHEN DOKUMENTE IN DIE ELEKTRONISCHE URKUNDENSAMMLUNG (1) Bei der Übertragung der in Papierform vorliegenden Schriftstücke in die elektronische
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- § 69 PStV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR AUSFÜHRUNG DES PERSONENSTANDSGESETZES (PERSONENSTANDSVERORDNUNG - PSTV) § 69 ÜBERNAHME IN ELEKTRONISCHE PERSONENSTANDSREGISTER (1) Bei der elektronischen Erfassung von Altregistern werden Registereinträge nach den Mustern der Anlagen 2 bis 5 erstellt ...
- § 6 InVeKoSV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE DURCHFÜHRUNG VON STÜTZUNGSREGELUNGEN UND DES INTEGRIERTEN VERWALTUNGS- UND KONTROLLSYSTEMS (INVEKOS-VERORDNUNG - INVEKOSV) § 6 ELEKTRONISCHE KOMMUNIKATION (1) Eine nach dieser Verordnung angeordnete Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. Der elektronischen ...
- § 298a ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 298A ELEKTRONISCHE AKTE; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Die Prozessakten können elektronisch geführt werden. Die Bundesregierung und die Landesregierungen bestimmen für ihren Bereich durch Rechtsverordnung den Zeitpunkt, von dem an
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- § 46e ArbGG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ARBEITSGERICHTSGESETZ § 46E ELEKTRONISCHE AKTE; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Die Prozessakten können elektronisch geführt werden. Die Bundesregierung und die Landesregierungen bestimmen für ihren Bereich durch Rechtsverordnung den Zeitpunkt, von dem an
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