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Trefferliste für 'alt'
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- § 3.16 RheinSchPersV - Einzelnorm
... werden. 2) Der Steuermann muss das nach dieser Verordnung erforderliche Schifferpatent besitzen. 3) Einer der Leichtmatrosen muss über 18 Jahre alt sein. *) Im Sinne dieses Paragraphen bezeichnet der Begriff „Schubleichter“ auch Motorschiffe ohne eigene in Tätigkeit gesetzte Antriebsmaschine ...
- § 17 BPolG - Einzelnorm
... VON PERSONEN (1) Verursacht eine Person eine Gefahr, so sind die Maßnahmen gegen sie zu richten. (2) Ist die Person noch nicht vierzehn Jahre alt, so können die Maßnahmen auch gegen die Person gerichtet werden, die zur Aufsicht über sie verpflichtet ist. Ist für die Person ein Betreuer bestellt, so ...
- § 5 PAuswG - Einzelnorm
... sind gegen unbefugtes Verändern, Löschen und Auslesen zu sichern. (7) Abweichend von Absatz 5 erhalten Kinder, solange sie noch nicht sechs Jahre alt sind, einen Personalausweis mit einem elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium, auf dem nur das Lichtbild und die Daten des maschinenlesbaren ...
- § 5 KHEntgG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ENTGELTE FÜR VOLL- UND TEILSTATIONÄRE KRANKENHAUSLEISTUNGEN (KRANKENHAUSENTGELTGESETZ - KHENTGG) § 5 VEREINBARUNG UND ABRECHNUNG VON ZU- UND ABSCHLÄGEN (1) Die nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 vereinbarten Regelungen für bundeseinheitliche
...
- Anlage GasLastV - Einzelnorm
... zu den Lastverteilungsgebieten II oder III), Mecklenburg-Vorpommern mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg mit den Gemeinden/Städten Alt Meteln, Badow, Böken, Brüsewitz, Bülow, Carlow, Cramonshagen, Dalberg-Wendelsdorf, Dassow, Dechow, Demern, Dragun, Gadebusch, Grambow, Groß Molzahn, Groß ...
- § 6 PAuswG - Einzelnorm
... Personalausweis beantragt werden, wenn ein berechtigtes Interesse an der Neuausstellung dargelegt wird. (3) Bei Personen, die noch nicht 24 Jahre alt sind, beträgt die Gültigkeitsdauer des Personalausweises sechs Jahre. (4) Die Gültigkeitsdauer eines vorläufigen Personalausweises ist unter Berücksichtigung ...
- § 255a StPO - Einzelnorm
... Vernehmung widersprochen hat. Dies gilt auch für Zeugen, die Verletzte einer dieser Straftaten sind und zur Zeit der Tat unter 18 Jahre alt waren oder Verletzte einer Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 bis 184k des Strafgesetzbuches) sind. Das Gericht hat bei seiner Entscheidung auch ...
- § 11 PolBTLV - Einzelnorm
... und sie 1. das Amt einer Polizeihauptmeisterin oder eines Polizeihauptmeisters innehaben, 2. zu Beginn des Aufstiegsverfahrens noch nicht 57 Jahre alt sind, 3. sich nach Ablauf der Probezeit in einer Dienstzeit von mindestens drei Jahren bewährt haben, 4. in der letzten dienstlichen Beurteilung überdurchschnittlich ...
- § 19 StGB - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis STRAFGESETZBUCH (STGB) § 19 SCHULDUNFÄHIGKEIT DES KINDES Schuldunfähig ist, wer bei Begehung der Tat noch nicht vierzehn Jahre alt ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 29 BinSchPersV - Einzelnorm
... - BINSCHPERSV) § 29 DECKSLEUTE Wer ein Unionsbefähigungszeugnis als Decksmann oder Decksfrau erwerben will, muss 1. mindestens 16 Jahre alt sein und 2. an einer grundlegenden Sicherheitsausbildung nach Anlage 7 teilgenommen haben, die nach § 53 zugelassen wurde.Satz 1 Nummer 2 gilt nicht für Personen ...
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