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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 2 ESVG - Einzelnorm
... IN EINER VERSORGUNGSKRISE UND MAßNAHMEN ZUR VORSORGE FÜR EINE VERSORGUNGSKRISE (ERNÄHRUNGSSICHERSTELLUNGS- UND -VORSORGEGESETZ - ESVG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind 1. Grundversorgung: die Deckung des lebensnotwendigen Bedarfs der Bevölkerung an Lebensmitteln im Falle ...
- § 18 RÜG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR HERSTELLUNG DER RECHTSEINHEIT IN DER GESETZLICHEN RENTEN- UND UNFALLVERSICHERUNG (RENTEN-ÜBERLEITUNGSGESETZ - RÜG) § 18 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Rentenrechtliche Zeiten sind 1. in der Sozialpflichtversicherung a) Arbeitsjahre als aa) Zeiten einer versicherungspflichtigen Tätigkeit, bb) Zurechnungszeiten ...
- § 4 AMG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT ARZNEIMITTELN (ARZNEIMITTELGESETZ - AMG) § 4 SONSTIGE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Fertigarzneimittel sind Arzneimittel, die im Voraus hergestellt und in einer zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Packung in den Verkehr gebracht
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- § 2 ESVGDüV - Einzelnorm
... DER VOLLZUGSVORKEHRUNGEN NACH § 12 ABSATZ 1 DES ERNÄHRUNGSSICHERSTELLUNGS- UND -VORSORGEGESETZES (ESVG-DATENÜBERMITTLUNGSVERORDNUNG - ESVGDÜV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist Lebensmittelunternehmer ein Lebensmittelunternehmer im Sinne des Artikels 3 Nummer 3 der Verordnung ...
- § 2 41. BImSchV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis EINUNDVIERZIGSTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (BEKANNTGABEVERORDNUNG - 41. BIMSCHV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Prüfbereich die von der zuständigen Behörde in der Bekanntgabe einer Stelle bezeichnete Kombination von ...
- § 3 ZuckProdAbgV 1983 - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE IM RAHMEN DER PRODUKTIONSREGELUNG FÜR ZUCKER ZU ERHEBENDEN ABGABEN (ZUCKER-PRODUKTIONSABGABEN-VERORDNUNG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Hersteller Zuckerhersteller und Isoglukosehersteller, 2. Zuckerhersteller die Inhaber von Unternehmen ...
- § 2 GPrüfbV - Einzelnorm
... GEGENPARTEIEN AUF GRUND DER VERORDNUNGEN (EU) NR. 648/2012 UND (EU) NR. 600/2014 (GEGENPARTEI-PRÜFBESCHEINIGUNGSVERORDNUNG - GPRÜFBV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Ein Fehler im Sinne dieser Verordnung ist jede einzelne Abweichung von den gesetzlichen Anforderungen. (2) Ein Mangel im Sinne dieser Verordnung ...
- § 92 StGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFGESETZBUCH (STGB) § 92 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Gesetzes beeinträchtigt den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, wer ihre Freiheit von fremder Botmäßigkeit aufhebt, ihre staatliche Einheit beseitigt oder ein zu ihr gehörendes Gebiet
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- Anlage 1 VgV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERGABE ÖFFENTLICHER AUFTRÄGE (VERGABEVERORDNUNG - VGV) ANLAGE 1 (ZU § 31 ABSATZ 2) TECHNISCHE ANFORDERUNGEN, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (Fundstelle: BGBl. I 2016, 654) 1. „Technische Spezifikation“ bei Liefer- oder Dienstleistungen hat eine der folgenden ...
- § 1 SG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSSTELLUNG DER SOLDATEN (SOLDATENGESETZ - SG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Soldat ist, wer auf Grund der Wehrpflicht oder freiwilliger Verpflichtung in einem Wehrdienstverhältnis steht. Staat und Soldaten sind durch gegenseitige Treue
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