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Trefferliste für 'benutzt'
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- § 7 SeeVerkSiV - Einzelnorm
... Güterumschlag, bei der Abfertigung und bei der Ausrüstung der Seeschiffe außerhalb von Seehäfen können, soweit dabei landgebundene Umschlagsanlagen benutzt werden, die unteren Verwaltungsbehörden diese Verpflichtungen vornehmen, im übrigen die Seeverkehrsbehörden. (2) Anstelle der Reeder, Ausrüster ...
- § 31 II. BV - Einzelnorm
... unberücksichtigt. (2) Als Ertrag gilt auch der Miet- oder Nutzungswert von Räumen oder Flächen, die vom Eigentümer (Erbbauberechtigten) selbst benutzt werden oder auf Grund eines anderen Rechtsverhältnisses als einem Miet- oder Pachtvertrag überlassen sind. (3) Wird die Wirtschaftlichkeitsberechnung ...
- OWiG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 126 Mißbrauch von Berufstrachten oder Berufsabzeichen § 127 Herstellen oder Verwenden von Sachen, die zur Geld- oder Urkundenfälschung benutzt werden können § 128 Herstellen oder Verbreiten von papiergeldähnlichen Drucksachen oder Abbildungen § 129 Einziehung Vierter Abschnitt Verletzung ...
- § 1 ChemSanktionsV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR SANKTIONSBEWEHRUNG GEMEINSCHAFTS- ODER UNIONSRECHTLICHER VERORDNUNGEN AUF DEM GEBIET DER CHEMIKALIENSICHERHEIT (CHEMIKALIEN-SANKTIONSVERORDNUNG - CHEMSANKTIONSV) § 1 STRAFTATEN NACH DER VERORDNUNG (EG) NR. 1907/2006 Nach § 27 Absatz 1 Nummer
...
- § 96 UrhG - Einzelnorm
... ) § 96 VERWERTUNGSVERBOT (1) Rechtswidrig hergestellte Vervielfältigungsstücke dürfen weder verbreitet noch zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden. (2) Rechtswidrig veranstaltete Funksendungen dürfen nicht auf Bild- oder Tonträger aufgenommen oder öffentlich wiedergegeben werden. * zum Seitenanfang ...
- § 13 MPAHSBundV - Einzelnorm
... schriftlich versichern, dass sie die Masterarbeit selbständig und ohne fremde Mitwirkung verfasst und nur die angegebenen Quellen und Hilfsmittel benutzt haben. (6) Das Bewertungsverfahren soll höchstens sechs Wochen dauern. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Anlage 6 BinSchStrO - Einzelnorm
... .16 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe c F. (ohne Inhalt) G. Zeichen bei unsichtigem Wetter a) Einzeln fahrendes Fahrzeug und Verband, das oder der kein Radar benutzt ▬ 1 langer Ton, längstens jede Minute wiederholt § 6.33 Nummer 2 Satz 1, § 6.34 Nummer 3, auch in Verbindung mit Nummer ...
- § 12 BWahlG - Einzelnorm
... gilt die Dreimonatsfrist des Absatzes 1 Nr. 2 nicht. (3) Wohnung im Sinne des Gesetzes ist jeder umschlossene Raum, der zum Wohnen oder Schlafen benutzt wird. Wohnwagen und Wohnschiffe sind jedoch nur dann als Wohnungen anzusehen, wenn sie nicht oder nur gelegentlich fortbewegt werden. (4) Sofern sie ...
- § 11 BWahlGV - Einzelnorm
... vermerkt der Schriftführer im Wählerverzeichnis die Stimmabgabe in der dafür bestimmten Spalte. Für dieselbe Wahl muß immer dieselbe Spalte benutzt werden. Der Wahlvorstand achtet darauf, daß sich immer nur ein Wähler und dieser nur solange wie notwendig in der Wahlzelle aufhält. (4) Der Wahlvorsteher ...
- § 6 NatPMüritzV - Einzelnorm
... zu landen oder Modellfluggeräte zu betreiben. (2) Weiter ist es verboten, Geräte mitzuführen, die ausschließlich oder überwiegend für Handlungen benutzt werden können, die gemäß Absatz 1 verboten sind. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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