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Trefferliste für 'einigungsvertrages'
Dokument 191 - 200 von 580 Treffer,
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- Anlage I Kap X G II EinigVtr - Einzelnorm
... . f) Dem § 15 werden folgende Absätze angefügt:"(4) Eine Approbation oder Bestallung, die bis zum Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet zur Ausübung des tierärztlichen Berufs berechtigt, gilt als Approbation im Sinne dieses Gesetzes. (5) Eine bis zum ...
- § 20 ZHG - Einzelnorm
... Approbation im Sinne dieses Gesetzes. Das gleiche gilt für eine Approbation, die am Tage vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet zur Ausübung des zahnärztlichen Berufs berechtigt, soweit sie nicht durch eine zu diesem Zeitpunkt geltende Anordnung ...
- Anhang EV NatSGSORügenV - Einzelnorm
... MIT DER GESAMTBEZEICHNUNG "BIOSPHÄRENRESERVAT SÜDOST-RÜGEN" ANHANG EV AUSZUG AUS ARTIKEL 3 DER VEREINBARUNG ZUR DURCHFÜHRUNG UND AUSLEGUNG DES EINIGUNGSVERTRAGES VOM 18.9.1990 (EINIGVTRVBG) (BGBL. II 1990, 885, 1239) Artikel 3 Das nachfolgend aufgeführte Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt ...
- Art 1 FinVermStVtr - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STAATSVERTRAG ÜBER DIE ABSCHLIEßENDE AUFTEILUNG DES FINANZVERMÖGENS GEMÄß ARTIKEL 22 DES EINIGUNGSVERTRAGES ZWISCHEN DEM BUND, DEN NEUEN LÄNDERN UND DEM LAND BERLIN (FINANZVERMÖGEN-STAATSVERTRAG) ART 1 REGELUNGSGEGENSTAND Im Zusammenhang mit dem Finanzvermögen
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- § 2 SachBezV BG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN WERT DER SACHBEZÜGE IN DER SOZIALVERSICHERUNG FÜR DAS KALENDERJAHR 1991 IN DEM IN ARTIKEL 3 DES EINIGUNGSVERTRAGES GENANNTEN GEBIET § 2 (1) Der Wert der freien Kost und Wohnung einschließlich Heizung und Beleuchtung wird auf monatlich 360 DM festgesetzt. (2) Der ...
- Anhang EV NatPVorpBlV - Einzelnorm
... DIE FESTSETZUNG DES NATIONALPARKES VORPOMMERSCHE BODDENLANDSCHAFT ANHANG EV AUSZUG AUS ARTIKEL 3 DER VEREINBARUNG ZUR DURCHFÜHRUNG UND AUSLEGUNG DES EINIGUNGSVERTRAGES VOM 18.9.1990 (EINIGVTRVBG) (BGBL. II 1990, 885, 1239) Artikel 3 Das nachfolgend aufgeführte Recht der Deutschen Demokratischen Republik ...
- § 3 SachBezV BG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN WERT DER SACHBEZÜGE IN DER SOZIALVERSICHERUNG FÜR DAS KALENDERJAHR 1991 IN DEM IN ARTIKEL 3 DES EINIGUNGSVERTRAGES GENANNTEN GEBIET § 3 § 1 Abs. 5 Satz 3 und 4 der Sachbezugsverordnung 1991 ist mit der Maßgabe anzuwenden, daß für die Wohnung 45,00 DM und für Beleuchtung ...
- Art 3 FinVermStVtr - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STAATSVERTRAG ÜBER DIE ABSCHLIEßENDE AUFTEILUNG DES FINANZVERMÖGENS GEMÄß ARTIKEL 22 DES EINIGUNGSVERTRAGES ZWISCHEN DEM BUND, DEN NEUEN LÄNDERN UND DEM LAND BERLIN (FINANZVERMÖGEN-STAATSVERTRAG) ART 3 SANIERUNGSAUFWENDUNGEN DER WISMUT GMBH Die Verpflichtungen
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- § 4 SachBezV BG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN WERT DER SACHBEZÜGE IN DER SOZIALVERSICHERUNG FÜR DAS KALENDERJAHR 1991 IN DEM IN ARTIKEL 3 DES EINIGUNGSVERTRAGES GENANNTEN GEBIET § 4 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1991 in Kraft. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Eingangsformel 11. RAV - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR ELFTEN ANPASSUNG DER RENTEN IN DEM IN ARTIKEL 3 DES EINIGUNGSVERTRAGES GENANNTEN GEBIET UND ZUR BESTIMMUNG WEITERER RECHENGRÖßEN DER SOZIALVERSICHERUNG FÜR 1996 (11. RENTENANPASSUNGSVERORDNUNG - 11. RAV) EINGANGSFORMEL Auf Grund - des § 255b
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