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Trefferliste für 'inverkehrbringens'
Dokument 191 - 200 von 204 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 10 AMWHV - Einzelnorm
... entsprechend der jeweils durchgeführten Tätigkeiten unterhalten. Die Gesamtheit der Unterlagen muss die Rückverfolgung des Werdegangs und des Inverkehrbringens jeder Charge sowie der im Verlauf der Entwicklung eines Prüfpräparats vorgenommenen Änderungen ermöglichen. Die Unterlagen müssen klar und deutlich ...
- § 41 SortSchG 1985 - Einzelnorm
... . Wird unter Anwendung des Satzes 1 Sortenschutz erteilt, so verkürzt sich seine Dauer um die Zahl der vollen Kalenderjahre zwischen dem Beginn des Inverkehrbringens und dem Antragstag. (5) Abweichend von § 6 Abs. 1 gilt eine Sorte auch dann als neu, wenn Pflanzen oder Pflanzenteile der Sorte mit Zustimmung ...
- § 4 AEG - Einzelnorm
... und Fahrzeuge müssen den Anforderungen der öffentlichen Sicherheit 1. an den Bau zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme oder zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens und 2. an den Betriebgenügen. (2) Ist in einer Rechtsvorschrift eine Genehmigung für die Inbetriebnahme einer Eisenbahninfrastruktur oder eines Fahrzeuges ...
- KGSG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 39 Kosten für Sicherstellung, Verwahrung, Erhaltung und Herausgabe Kapitel 4 Pflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgut § 40 Verbot des Inverkehrbringens § 41 Allgemeine Sorgfaltspflichten § 42 Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen § 43 Erleichterte Sorgfaltspflichten ...
- § 5 HkNRG - Einzelnorm
... anderer Weise in den Genuss einer nationalen Förderung gelangt ist, f) für einen Herkunftsnachweis für Gas zusätzlich aa) Angaben über die Art des Inverkehrbringens des erzeugten Gases, bb) die Bezeichnung und die Herstellungsweise des Gases der Energieträger oder das Substrat, aus dem das Gas erzeugt ...
- § 10 FZV - Einzelnorm
... ist, zu führen. Die Zulassungsbehörde kann im Einzelfall bei der Berechnung des in geforderten Mindestzeitraums vor dem Zeitpunkt des erstmaligen Inverkehrbringens liegende Zeiten, in denen das Fahrzeug außerhalb des öffentlichen Straßenverkehrs in Betrieb gesetzt wurde, anrechnen. (2) Für ein Fahrzeug ...
- § 28a GenTG - Einzelnorm
... einer Gefahr für die in § 1 Nr. 1 genannten Rechtsgüter einschließlich der zu treffenden Vorsichtsmaßnahmen, 2. die Ergebnisse der Überwachung des Inverkehrbringens in allgemeiner Weise.Personenbezogene Daten dürfen in den Fällen des Satzes 1 nur veröffentlicht werden, soweit die betroffene Person eingewilligt ...
- § 13 ChemSanktionsV - Einzelnorm
... 11 Absatz 4 Unterabsatz 1 Satz 1 eine dort genannte Konformitätserklärung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens des dort genannten Behälters vorlegt, 5. entgegen Artikel 13 Absatz 16 eine dort genannte Unterlage nicht oder nicht mindestens fünf Jahre ...
- § 57 PflSchG - Einzelnorm
... sowie der Beurteilung des öffentlichen Interesses nach Artikel 51 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009, 7. Mitwirkung bei der Überwachung des Inverkehrbringens und der Verwendung von Pflanzenschutzgeräten sowie von Geräten, die im Pflanzenschutz verwendet werden, aber keine Pflanzenschutzgeräte ...
- § 4 DüngG - Einzelnorm
... mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über Aufzeichnungs-, Melde-, Mitteilungs- oder Aufbewahrungspflichten bezüglich des Inverkehrbringens einschließlich des Vermittelns sowie des Herstellens, des Beförderns, der Übernahme oder des Lagerns von Stoffen nach § 2 Nr. 1 und 6 bis 8, soweit ...
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