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Trefferliste für 'inverkehrbringens'
Dokument 191 - 200 von 204 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 6 WDüngV - Einzelnorm
... übertragen, durch Rechtsverordnung weitergehende Regelungen über Aufzeichnungs-, Melde-, Mitteilungs- oder Aufbewahrungspflichten hinsichtlich des Inverkehrbringens und der Übernahme von Wirtschaftsdüngern sowie von Stoffen, die als Ausgangsstoff oder Bestandteil Wirtschaftsdünger enthalten, zu treffen ...
- § 2 UStatG - Einzelnorm
... 1. der Abfallentsorgung (§ 3), 2. der Abfälle, über die Nachweise zu führen sind (§ 4), 3. der Entsorgung bestimmter Abfälle (§ 5), 4. des Inverkehrbringens und der Entsorgung bestimmter Erzeugnisse (§ 5a), 5. der öffentlichen Wasserversorgung und der öffentlichen Abwasserentsorgung (§ 7), 6. der nichtöffentlichen ...
- § 13 SaatG - Einzelnorm
... . § 6 gilt entsprechend. (2) Handelssaatgut muss bei Arten mit einer Sommerform und einer Winterform sowie bei Arten, bei denen die Gestattung des Inverkehrbringens von Saatgut auf bestimmte andere Formen beschränkt ist, formecht sein. (3) Wer die Zulassung von Saatgut als Handelssaatgut beantragt, hat ...
- § 14 SaatG - Einzelnorm
... * (SAATG) § 14 BEHELFSSAATGUT Behelfssaatgut muss bei Arten mit einer Sommerform und einer Winterform sowie bei Arten, bei denen die Gestattung des Inverkehrbringens von Saatgut auf bestimmte andere Formen beschränkt ist, formecht sein. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 3 Biokraft-NachV - Einzelnorm
... nach § 37a Absatz 1 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 37a Absatz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes angerechnet, wenn zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens 1. die zur Herstellung der Biokraftstoffe eingesetzte a) Biomasse aus der Landwirtschaft die Anforderungen nach § 4 erfüllt oder b) Biomasse aus ...
- § 17 PflKartV 1986 - Einzelnorm
... werden kann; dabei sind das voraussichtliche Gewicht der Partie und die voraussichtliche Zahl der Packungen oder Behältnisse oder die Absicht des Inverkehrbringens in Kleinpackungen zu gewerblichen Zwecken anzugeben; 2. schriftlich erklärt hat, dass die Partie ausschließlich aus Feldbeständen stammt ...
- § 4 EBeV 2022 - Einzelnorm
... überwachen, zu ermitteln und zu berichten, die bei einer Verbrennung von Brennstoffen freigesetzt werden können und dem Verantwortlichen infolge des Inverkehrbringens nach § 2 Absatz 2 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes zugerechnet werden. Das Auftreten von Datenlücken ist soweit wie möglich zu ...
- § 37 MessEG - Einzelnorm
... können vorgelegte aktuelle Prüf- und Untersuchungsergebnisse berücksichtigt werden. (4) Bei der Eichung sind grundsätzlich die zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens geltenden wesentlichen Anforderungen nach § 6 Absatz 2 sowie die zu diesem Zeitpunkt vorliegenden in § 7 genannten harmonisierten Normen ...
- § 14 GenTG - Einzelnorm
... . 3, auch in Verbindung mit der dort genannten Rechtsverordnung, abweichende Regelungen über die Anhörung getroffen werden. (5) Der Genehmigung des Inverkehrbringens durch die zuständige Bundesoberbehörde stehen Genehmigungen gleich, die von Behörden anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder ...
- § 6 ElektroG - Einzelnorm
... nach § 8 sein Bevollmächtigter hat der zuständigen Behörde Änderungen von im Registrierungsantrag enthaltenen Daten sowie die dauerhafte Aufgabe des Inverkehrbringens unverzüglich mitzuteilen. (2) Hersteller dürfen Elektro- oder Elektronikgeräte nicht in Verkehr bringen, wenn sie oder im Fall der Bevollmächtigung ...
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