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Trefferliste für 'personenbezogene'
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- § 13 EGGVG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM GERICHTSVERFASSUNGSGESETZ § 13 (1) Gerichte und Staatsanwaltschaften dürfen personenbezogene Daten zur Erfüllung der in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden Aufgaben übermitteln, wenn 1. eine besondere Rechtsvorschrift dies
...
- § 18 TierHaltKennzG - Einzelnorm
... (TIERHALTUNGSKENNZEICHNUNGSGESETZ - TIERHALTKENNZG) § 18 LÖSCHUNG VON DATEN INLÄNDISCHER BETRIEBE Vorbehaltlich anderer gesetzlicher Regelungen sind personenbezogene und nicht personenbezogene Daten nach § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1, den §§ 14, 16 Absatz 1 und § 19 Absatz 1 sowie die Nachweise nach ...
- § 9 BWahlG - Einzelnorm
... und stellvertretende Vertrauenspersonen dürfen nicht zu Mitgliedern eines Wahlorgans bestellt werden. (4) Die Gemeindebehörden sind befugt, personenbezogene Daten von Wahlberechtigten zum Zweck ihrer Berufung zu Mitgliedern von Wahlvorständen zu erheben und zu verarbeiten. Zu diesem Zweck dürfen personenbezogene ...
- § 32 MADG - Einzelnorm
... -GESETZ - MADG) § 32 ÜBERMITTLUNG AN INLÄNDISCHE ÖFFENTLICHE STELLEN ZUM ADMINISTRATIVEN RECHTSGÜTERSCHUTZ (1) Der Militärische Abschirmdienst darf personenbezogene Daten an eine inländische öffentliche Stelle übermitteln, soweit dies aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte im Einzelfall zum Schutz besonders ...
- § 33 MADG - Einzelnorm
... ABSCHIRMDIENST (MAD-GESETZ - MADG) § 33 ÜBERMITTLUNG AN STRAFVERFOLGUNGSBEHÖRDEN ZUR STRAFVERFOLGUNG (1) Der Militärische Abschirmdienst übermittelt personenbezogene Daten an eine zuständige inländische Strafverfolgungsbehörde, wenn bestimmte Tatsachen den Verdacht einer besonders schweren Straftat ...
- § 88c AO - Einzelnorm
... der Kapitalertragsteuer zuständigen Finanzbehörden seine erlangten Sachverhaltserkenntnisse zu übermitteln und im dazu erforderlichen Umfang auch personenbezogene Daten offenzulegen. Die empfangende Behörde oder Stelle darf ihr nach Satz 1 übermittelte personenbezogene Daten speichern und verwenden ...
- § 42 AZRG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS AUSLÄNDERZENTRALREGISTER (AZR-GESETZ) § 42 STRAFVORSCHRIFTEN (1) Wer unbefugt personenbezogene Daten, die nicht offenkundig sind, 1. speichert, verändert oder übermittelt, 2. zum Abruf mittels automatisiertem Verfahren bereithält oder
...
- § 34 MADG - Einzelnorm
... - MADG) § 34 ÜBERMITTLUNG AN INLÄNDISCHE ÖFFENTLICHE STELLEN OHNE BELASTENDE MAßNAHMEN MIT AUßENWIRKUNG (1) Der Militärische Abschirmdienst darf personenbezogene Daten an eine inländische öffentliche Stelle übermitteln, wenn dies aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte zur eigenen Aufklärung einer Bestrebung ...
- StRSaarEG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... von Vorschriften des Ersten Abschnitts § 73 Schachtelgesellschaften § 74 Nichtabzugsfähige Ausgaben § 75 Körperschaftsteuertarif für personenbezogene Kapitalgesellschaften für den Veranlagungszeitraum 1959/60 § 76 Körperschaftsteuertarif für personenbezogene Kapitalgesellschaften mit ...
- § 71 BDSG - Einzelnorm
... sind die Verarbeitung personenbezogener Daten und die Auswahl und Gestaltung von Datenverarbeitungssystemen an dem Ziel auszurichten, so wenig personenbezogene Daten wie möglich zu verarbeiten. Personenbezogene Daten sind zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu anonymisieren oder zu pseudonymisieren, soweit ...
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