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Trefferliste für 'rente'
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- § 306 SGB 6 - Einzelnorm
... - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 18. DEZEMBER 1989, BGBL. I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 306 GRUNDSATZ (1) Bestand Anspruch auf Leistung einer Rente vor dem Zeitpunkt einer Änderung rentenrechtlicher Vorschriften, werden aus Anlass der Rechtsänderung die einer Rente zugrunde gelegten persönlichen Entgeltpunkte ...
- § 20e PKDBSa - Einzelnorm
... DER PENSIONSKASSE DEUTSCHER EISENBAHNEN UND STRAßENBAHNEN VVAG) § 20E ÄNDERUNG DER RENTENHÖHE WEGEN ZULAGENRÜCKFORDERUNG Wird nach Bewilligung einer Rente durch die Kasse eine Altersvorsorgezulage (§§ 79 ff. EStG) von der zentralen Stelle zurückgefordert und von der Kasse an die zentrale Stelle abgeführt ...
- Art 6 AAÜG-ÄndG - Einzelnorm
... - UND ANWARTSCHAFTSÜBERFÜHRUNGSGESETZES (AAÜG-ÄNDERUNGSGESETZ - AAÜG-ÄNDG) ART 6 ÜBERGANGSVORSCHRIFTEN Bestand am 31. Dezember 1996 Anspruch auf eine Rente, der Pflichtbeitragszeiten zugrunde liegen, für die als Verdienst ein Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen nach § 6 Abs. 2 oder 3 des Anspruchs- ...
- § 7a AntiDHG - Einzelnorm
... -C-VIRUS INFIZIERTE PERSONEN (ANTI-D-HILFEGESETZ - ANTIDHG) § 7A BESTANDSSCHUTZ (1) Berechtigte nach § 1 Absatz 1 Satz 1 erhalten die monatliche Rente nach § 3 Absatz 2 weiterhin in der für den letzten bei ihnen festgestellten Grad der Schädigungsfolgen vorgesehenen Höhe, wenn nach dem 31. Dezember 2019 ...
- § 335 SGB 3 - Einzelnorm
... zu zahlen sind, übernommen hat. (2) Beiträge für Versicherungspflichtige nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 des Fünften Buches, denen eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung oder Übergangsgeld von einem nach § 251 Absatz 1 des Fünften Buches beitragspflichtigen Rehabilitationsträger gewährt worden ...
- § 22 PKDBSa - Einzelnorm
... , der jedoch noch nicht teilweise erwerbsgemindert ist, in einer anderen Stellung ab, so ist er verpflichtet, der Kasse 1/5 der fälligen Rente zu erstatten. Die Erstattungspflicht fällt fort, wenn der Arbeitnehmer teilweise oder voll erwerbsgemindert geworden ist oder das 65. Lebensjahr vollendet hat ...
- § 2 RAG 1988 - Einzelnorm
... Angestelltenversicherungsgesetzes oder 3. nach den §§ 53ff. des Reichsknappschaftsgesetzesberechnet sind, werden dadurch angepaßt, daß die Höhe der Rente mit der allgemeinen Bemessungsgrundlage für das Jahr 1988 ermittelt wird. (2) Eine Rente, deren Höhe sich nicht nur nach den allgemeinen in Absatz ...
- § 307e SGB 6 - Einzelnorm
... AN ENTGELTPUNKTEN FÜR LANGJÄHRIGE VERSICHERUNG BEI RENTENBEGINN IN DEN JAHREN 1992 BIS 2020 (1) Bestand am 31. Dezember 2020 Anspruch auf eine Rente mit einem Rentenbeginn nach dem 31. Dezember 1991, wird ab dem 1. Januar 2021 ein Zuschlag an Entgeltpunkten ermittelt, wenn 1. mindestens 33 Jahre mit ...
- § 107 VVG - Einzelnorm
... ÜBER DEN VERSICHERUNGSVERTRAG (VERSICHERUNGSVERTRAGSGESETZ - VVG) § 107 RENTENANSPRUCH (1) Ist der Versicherungsnehmer dem Dritten zur Zahlung einer Rente verpflichtet, ist der Versicherer, wenn die Versicherungssumme den Kapitalwert der Rente nicht erreicht, nur zur Zahlung eines verhältnismäßigen ...
- § 2 RAG 1989 - Einzelnorm
... Angestelltenversicherungsgesetzes oder 3. nach den §§ 53ff. des Reichsknappschaftsgesetzesberechnet sind, werden dadurch angepaßt, daß die Höhe der Rente mit der allgemeinen Bemessungsgrundlage für das Jahr 1989 ermittelt wird. (2) Eine Rente, deren Höhe sich nicht nur nach den allgemeinen in Absatz ...
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