Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'angegebenen'
Dokument 201 - 210 von 734 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 12 BtMAHV - Einzelnorm
... oder Packliste der Ausfuhrgenehmigung in Kopie beizufügen. (3) Werden die Betäubungsmittel nicht innerhalb der in der Ausfuhrgenehmigung angegebenen Frist ausgeführt, ist dies dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte unverzüglich anzuzeigen. Der Anzeige sind beide Ausfertigungen der Ausfuhrgenehmigung ...
- § 27 GmbHG - Einzelnorm
... der Gesellschaft zur Befriedigung aus demselben zur Verfügung stellt. Ebenso kann die Gesellschaft, wenn der Gesellschafter binnen der angegebenen Frist weder von der bezeichneten Befugnis Gebrauch macht, noch die Einzahlung leistet, demselben mittels eingeschriebenen Briefes erklären, daß sie den Geschäftsanteil ...
- § 24 SortSchG 1985 - Einzelnorm
... SORTENSCHUTZGESETZ § 24 BEKANNTMACHUNG DES SORTENSCHUTZANTRAGS (1) Das Bundessortenamt macht den Sortenschutzantrag unter Angabe der Art, der angegebenen Sortenbezeichnung oder vorläufigen Bezeichnung, des Antragstages sowie des Namens und der Anschrift des Antragstellers, des Ursprungszüchters oder ...
- § 37 EEG 2023 - Einzelnorm
... f genannten Verfahrens beigefügt wurde, die Eigenerklärung des Bieters, dass sich der eingereichte Bebauungsplan oder Nachweis auf den in dem Gebot angegebenen Standort der Solaranlagen bezieht, 2a. bei Geboten für Anlagen nach Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe h oder i die Eigenerklärung des Bieters, dass ...
- § 4 ZDVWahlV 2 - Einzelnorm
... wählen und gewählt werden können, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, 2. Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis nur bis zum angegebenen Zeitpunkt schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlvorstand eingelegt werden können. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 22.29 BinSchStrO - Einzelnorm
... 6 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden, f) das in § 22.27 Nummer 1 und 2 Satz 1 jeweils vorgesehene Verbot, die dort jeweils angegebenen Binnenschifffahrtsstraßen zu befahren, zu beachten, oder sicherzustellen, dass dieses jeweils beachtet wird, und g) die Verkehrsbeschränkungen ...
- § 5 GebrMV - Einzelnorm
... der Beschreibung" oder "wie in Abbildung ... der Zeichnung dargestellt".(9) Enthält die Anmeldung Zeichnungen, so sollen die in den Schutzansprüchen angegebenen Merkmale mit ihren Bezugszeichen versehen sein. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 28 GGVSEB - Einzelnorm
... .4 ADR zu beachten; 3. wenn er das Tankfahrzeug, den Aufsetztank, den Tankwechselbehälter oder das Batterie-Fahrzeug selbst befüllt, den vom Befüller angegebenen zulässigen Füllungsgrad, den zulässigen Füllungszustand, den zulässigen Füllfaktor oder die zulässige Masse der Füllung je Liter Fassungsraum ...
- § 25 SortSchG 1985 - Einzelnorm
... von drei Monaten nach der Bekanntmachung des Sortenschutzantrags, 3. nach Absatz 2 Nr. 3 bis zum Ablauf von drei Monaten nach der Bekanntmachung der angegebenen Sortenbezeichnung. (4) Die Einwendungen sind zu begründen. Die Tatsachen und Beweismittel zur Rechtfertigung der Behauptung nach Absatz 2 sind ...
- Anlage 4 BinSchPersV - Einzelnorm
... von Besatzungsmitgliedern führen können. Anhand dieser Liste können auch entsprechende Tauglichkeitsbeschränkungen festgelegt werden. Die angegebenen Kriterien sind lediglich als Anhaltspunkte für Mediziner gedacht und ersetzen eine fundierte ärztliche Beurteilung nicht. 3. Die Auswirkungen auf die ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21
22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 
neue Volltext-Suche