...
GESETZ ZUR EINSPARUNG VON ENERGIE UND ZUR NUTZUNG ERNEUERBARER ENERGIEN ZUR WÄRME- UND KÄLTEERZEUGUNG IN GEBÄUDEN* (GEBÄUDEENERGIEGESETZ - GEG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. „Abwärme“ die Wärme oder Kälte, die aus technischen Prozessen und aus baulichen Anlagen ...
...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SCHÄTZUNG DES LANDWIRTSCHAFTLICHEN KULTURBODENS (BODENSCHÄTZUNGSGESETZ - BODSCHÄTZG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Zu den landwirtschaftlich nutzbaren Flächen im Sinne des § 1 gehören die folgenden Nutzungsarten: 1. Ackerland, 2. Grünland. ...
...
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN BETRIEB DER FÄHREN AUF BUNDESWASSERSTRAßEN (FÄHRENBETRIEBSVERORDNUNG - FÄV) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist 1. Fähre:ein Wasserfahrzeug, das dem Übersetzverkehr von einem Ufer zum anderen dient und von der Strom ...
...
weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ANFORDERUNGEN AN DAS EINLEITEN VON ABWASSER IN GEWÄSSER (ABWASSERVERORDNUNG - ABWV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist: 1. Stichprobe eine einmalige Probenahme aus einem Abwasserstrom; 2. Mischprobe eine Probe, die in einem ...
...
IN FESTGELEGTEN BETRIEBSBEREICHEN (AUTONOME-FAHRZEUGE-GENEHMIGUNGS-UND-BETRIEBS-VERORDNUNG - AFGBV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH; REGELUNGSGEGENSTAND UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Diese Verordnung ist anzuwenden 1. auf den Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion im Sinne der §§ 1d bis 1h und ...
...
Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ERRICHTUNG EINES FONDS ZUR FINANZIERUNG DER KERNTECHNISCHEN ENTSORGUNG (ENTSORGUNGSFONDSGESETZ - ENTSORGFONDSG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Einzahlender ist der Betreiber einer oder mehrerer der in Anhang 1 aufgeführten Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen ...
...
weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES TIERZUCHTGESETZES 1 , 2 (TIERZUCHTDURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - TIERZDV) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist 1. eine Besamungsstation ein amtlich zugelassener Zuchtmaterialbetrieb im Sinne des § 2 Nummer 7 des Tierzuchtgesetzes ...
...
ZWEITE DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG ZUM BEREINIGUNGSGESETZ FÜR DEUTSCHE AUSLANDSBONDS (VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA) § 1 GELTUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Diese Verordnung erstreckt sich auf alle Wertpapiere der im Verzeichnis der Auslandsbonds (§ 1 Abs. 1 des Gesetzes) aufgeführten oder bei ...
...
...
weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGIONALISIERUNG DES ÖFFENTLICHEN PERSONENNAHVERKEHRS (REGIONALISIERUNGSGESETZ - REGG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Öffentlicher Personennahverkehr im Sinne dieses Gesetzes ist die allgemein zugängliche Beförderung von Personen mit Verkehrsmitteln im Linienverkehr ...