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Trefferliste für 'bekanntmachung'
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- § 32 GAPDZG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG DER IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK FINANZIERTEN DIREKTZAHLUNGEN (GAP-DIREKTZAHLUNGEN-GESETZ - GAPDZG) § 32 BEKANNTMACHUNG DER TATSÄCHLICHEN EINHEITSBETRÄGE Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft macht die tatsächlichen Einheitsbeträge, die sich für jedes ...
- § 5 SCEAG - Einzelnorm
... VERORDNUNG (EG) NR. 1435/2003 DES RATES VOM 22. JULI 2003 ÜBER DAS STATUT DER EUROPÄISCHEN GENOSSENSCHAFT (SCE) (SCE-AUSFÜHRUNGSGESETZ - SCEAG) § 5 BEKANNTMACHUNG Die nach Artikel 24 der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 bekannt zu machenden Angaben sind dem Genossenschaftsregister bei Einreichung des Verschmelzungsplans ...
- § 13 BPersVWO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WAHLORDNUNG ZUM BUNDESPERSONALVERTRETUNGSGESETZ (BPERSVWO) § 13 BEKANNTMACHUNG DER WAHLVORSCHLÄGE (1) Unverzüglich nach Ablauf der Fristen nach § 7 Abs. 2, § 10 Abs. 5 und § 11 Abs. 1, spätestens jedoch fünf Arbeitstage vor Beginn der Stimmabgabe, gibt
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- § 23 BPersVWO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WAHLORDNUNG ZUM BUNDESPERSONALVERTRETUNGSGESETZ (BPERSVWO) § 23 BEKANNTMACHUNG DES WAHLERGEBNISSES Der Wahlvorstand gibt das Wahlergebnis und die Namen der als Personalratsmitglieder gewählten Bewerber durch zweiwöchigen Aushang an den Stellen bekannt
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- § 41 BPersVWO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WAHLORDNUNG ZUM BUNDESPERSONALVERTRETUNGSGESETZ (BPERSVWO) § 41 FESTSTELLUNG UND BEKANNTMACHUNG DES WAHLERGEBNISSES (1) Die örtlichen Wahlvorstände zählen die auf die einzelnen Vorschlagslisten oder, wenn Personenwahl stattgefunden hat, die auf die einzelnen
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- § 19 UmwG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 19 EINTRAGUNG UND BEKANNTMACHUNG DER VERSCHMELZUNG (1) Die Verschmelzung darf in das Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers erst eingetragen werden, nachdem sie im Register des Sitzes jedes der übertragenden Rechtsträger
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- § 25 FuttMV 1981 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FUTTERMITTELVERORDNUNG § 25 BEKANNTMACHUNG (1) Die nach Landesrecht zuständigen Behörden teilen dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (Bundesamt) 1. die Zulassung von Betrieben nach Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 183/2005
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- § 24 KVBG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REDUZIERUNG UND ZUR BEENDIGUNG DER KOHLEVERSTROMUNG* (KOHLEVERSTROMUNGSBEENDIGUNGSGESETZ - KVBG) § 24 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG DER ZUSCHLÄGE Die Bundesnetzagentur gibt das Ergebnis der Ausschreibung mit den folgenden Angaben auf ihrer Internetseite bekannt: 1. dem Gebotstermin ...
- § 117 UmwG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 117 ENTSTEHUNG UND BEKANNTMACHUNG DES NEUEN VEREINS Vor der Eintragung in das Register besteht ein neuer Verein als solcher nicht. Wer vor der Eintragung des Vereins in seinem Namen handelt, haftet persönlich; handeln mehrere
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- § 119 UmwG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 119 BEKANNTMACHUNG DER VERSCHMELZUNG Sobald die Verschmelzung von allen beteiligten Aufsichtsbehörden genehmigt worden ist, macht die für den übernehmenden kleineren Verein zuständige Aufsichtsbehörde, bei einer Verschmelzung
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