Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'bundesministerium'
Dokument 201 - 210 von 7634 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 8 AuslWBG - Einzelnorm
... , DIE AUF AUSLÄNDISCHE WÄHRUNG LAUTEN (BEREINIGUNGSGESETZ FÜR DEUTSCHE AUSLANDSBONDS - AUSLWBG) § 8 AUSLANDSBEVOLLMÄCHTIGTE (1) Das Bundesministerium der Finanzen und das Auswärtige Amt bestellen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für jedes Begebungsland, nachdem es ...
- § 11a FinDAG - Einzelnorm
... im Rahmen einer Finanzportfolioverwaltung gemäß § 2 Absatz 8 Satz 1 Nummer 7 des Wertpapierhandelsgesetzes abgeschlossen werden. (1a) Das Bundesministerium kann durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, festlegen, welche privaten Finanzgeschäfte in Kryptowerte im Sinne ...
- § 14 BeschG - Einzelnorm
... , BEI DENEN ZUM ANTRIEB MUNITION VERWENDET WIRD, SOWIE VON MUNITION UND SONSTIGEN WAFFEN (BESCHUSSGESETZ - BESCHG) § 14 ERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat wird ermächtigt, zur Durchführung der §§ 3, 5 und 6 durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften ...
- Art 1 GesundZAAbkFRAG - Einzelnorm
... REPUBLIK ÜBER DIE GRENZÜBERSCHREITENDE ZUSAMMENARBEIT IM GESUNDHEITSBEREICH UND ZU DER VERWALTUNGSVEREINBARUNG VOM 9. MÄRZ 2006 ZWISCHEN DEM BUNDESMINISTERIUM FÜR GESUNDHEIT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DEM MINISTER FÜR GESUNDHEIT UND SOLIDARITÄT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSMODALITÄTEN ...
- § 6 ContStifG - Einzelnorm
... (1) Der Stiftungsrat besteht aus mindestens fünf und höchstens sieben Mitgliedern. Stellvertretung ist zulässig. Drei Mitglieder werden vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ...
- Eingangsformel ElektroStoffV - Einzelnorm
... 8 Absatz 1 Satz 1 und 2 Nummer 1 Buchstabe b und e und Nummer 2 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2179) verordnet das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Bundesministerium ...
- § 16 KitaFinHG - Einzelnorm
... ÜBER FINANZHILFEN DES BUNDES ZUM AUSBAU DER TAGESBETREUUNG FÜR KINDER § 16 QUALIFIZIERTES MONITORING, ABSCHLUSSBERICHT (1) Die Länder berichten dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu den Stichtagen 30. Juni 2015, 31. Dezember 2015, 30. Juni 2017 und 30. Juni 2019 über die ...
- § 30 KitaFinHG - Einzelnorm
... DES BUNDES ZUM AUSBAU DER TAGESBETREUUNG FÜR KINDER § 30 QUALIFIZIERTES MONITORING; BERICHTSPFLICHTEN; ABSCHLUSSBERICHT (1) Die Länder berichten dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Stichtag 31. Dezember 2020 über die im Land getroffenen Regelungen zur Durchführung des ...
- § 9 TAMG - Einzelnorm
... Verordnung (EU) 2019/6 erteilt wurden, erlöschen durch in schriftlicher oder elektronischer Form erklärten Verzicht des Zulassungsinhabers. (6) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat durch Rechtsverordnung ...
- § 52 PflAPrV - Einzelnorm
... - PFLAPRV) § 52 ÜBERPRÜFUNG UND ANPASSUNG DER RAHMENPLÄNE (1) Die Fachkommission überprüft die Rahmenpläne mindestens alle fünf Jahre. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit können eine Überprüfung jederzeit gemeinsam veranlassen. Die ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21
22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 
neue Volltext-Suche