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Zeit nicht wieder hergestellt werden können, so sind die betroffenen maschinell geführten Registerblätter im Wege der Umschreibung oder der Neufassung auf Registerblätter in Papierform zu übertragen. (3) Für die Einrichtung und Führung der Ersatzregister nach Absatz 1 und der wieder in Papierform umgeschriebenen ...
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§ 19 (weggefallen) § 20 Bestimmungen über die Anwendung von Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung § 21 Anwendungsvorschriften § 22 Neufassung des Gesetzes * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Art 1 bis 16 (weggefallen) Art 17 Übergangsregelungen Art 18 Neufassung des Sozialgerichtsgesetzes Art 19 Inkrafttreten, Außerkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
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Eigentums PDF VerdOrdenErl Erlaß über die Stiftung des "Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" PDF VerdOrdenNeufErl Erlaß über die Neufassung des Statuts des "Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" PDF VerdOrdenStat Statut des "Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" PDF ...
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ZWEITES GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES HEIMGESETZES ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel Art 1 Art 2 Neufassung des Heimgesetzes Art 3 Übergangsvorschriften Art 4 Art 5 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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Eingangsformel Art 1 bis 113 (weggefallen) Art 114 Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang Art 115 Übergangsvorschriften Art 116 Neufassung geänderter Gesetze und Verordnungen Art 117 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
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Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbrachten Kulturgütern und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 (Neufassung) (ABl. L 159 vom 28.5.2014, S. 1), die durch die Berichtigung der Richtlinie 2014/60/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 ...
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Art 12 Anmeldungen vor Inkrafttreten des Gesetzes Art 13 Anhängige gerichtliche Verfahren Art 14 Gebühr bei Prüfungsanträgen Art 15 Neufassung des Patentgesetzes Art 16 Berlin-Klausel Art 17 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) (Neufassung) vom 19. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2672) ist erstmals auf den Jahresabschluss sowie den Konzernabschluss für das nach dem 31. Dezember 2018 beginnende ...