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Trefferliste für 'neufassung'
Dokument 201 - 210 von 284 Treffer,
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- ÜblG 4 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Bundesstatistiken § 5 Ablieferung von Steuereinnahmen § 6 Auskunftspflicht § 7 Überleitung § 8 Außerkrafttreten von Gesetzen § 9 Neufassung von Gesetzen § 10 Geltung in Berlin § 11 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- ---- PMeriteSaÄndErl 1990 - Einzelnorm
... von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom 4. Juli 1958 (BGBl. I S. 422) genehmige ich die Satzungsänderung. Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht. Der Bundespräsident Der Bundesminister des Innern * zum Seitenanfang ...
- Art 1 AfrEntwBkÜbkG - Einzelnorm
... der Bundesrepublik Deutschland zu dem Übereinkommen von Khartoum vom 4. August 1963 zur Errichtung der Afrikanischen Entwicklungsbank in der Neufassung vom 17. Mai 1979 sowie den vom Gouverneursrat der Bank am 17. Mai 1979 beschlossenen Allgemeinen Vorschriften für die Aufnahme nichtregionaler Staaten ...
- § 62a FamGKG - Einzelnorm
... (FAMGKG) § 62A BEKANNTMACHUNG VON NEUFASSUNGEN Das Bundesministerium der Justiz kann nach Änderungen den Wortlaut des Gesetzes feststellen und als Neufassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen. Die Bekanntmachung muss auf diese Vorschrift Bezug nehmen und angeben 1. den Stichtag, zu dem der Wortlaut ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote) PDF 37. BImSchV Verordnung zur Neufassung der Siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 1, 2 (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten ...
- EWRAbkAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Eingangsformel Art 1 bis 113 (weggefallen) Art 114 Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang Art 115 Übergangsvorschriften Art 116 Neufassung geänderter Gesetze und Verordnungen Art 117 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 68 TKG - Einzelnorm
... (EU) Nr. 531/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2012 über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Union (Neufassung) (ABl. L 172 vom 30.6.2012, S. 10), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2017/920 (ABl. L 147 vom 9.6.2017, S. 1) geändert worden ist, oder 3. Artikel ...
- § 3 BImSchG - Einzelnorm
... Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17) für bestimmte Tätigkeiten erstellt wird und insbesondere die angewandten Techniken, die derzeitigen Emissions- und ...
- § 55 AMG - Einzelnorm
... erfolgt im Bundesanzeiger. Sie kann sich darauf beschränken, auf die Bezugsquelle der Fassung des Arzneibuches und den Beginn der Geltung der Neufassung hinzuweisen. (8) Bei der Herstellung von Arzneimitteln dürfen nur Stoffe und die Behältnisse und Umhüllungen, soweit sie mit den Arzneimitteln in Berührung ...
- § 19 ERegG - Einzelnorm
... Schienenwege die Schienennetz-Nutzungsbedingungen auch in Schriftform zur Verfügung zu stellen. (2) Beabsichtigt ein Betreiber der Schienenwege eine Neufassung oder Änderung von Schienennetz-Nutzungsbedingungen, so muss er mindestens sieben Monate vor Ablauf der Frist für einen Antrag auf Zuteilung ...
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