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Trefferliste für 'verwendung'
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- § 9 BGG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR GLEICHSTELLUNG VON MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN (BEHINDERTENGLEICHSTELLUNGSGESETZ - BGG) § 9 RECHT AUF VERWENDUNG VON GEBÄRDENSPRACHE UND ANDEREN KOMMUNIKATIONSHILFEN (1) Menschen mit Hörbehinderungen und Menschen mit Sprachbehinderungen haben nach Maßgabe ...
- § 8b SeeStrOV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU DEN INTERNATIONALEN REGELN VON 1972 ZUR VERHÜTUNG VON ZUSAMMENSTÖßEN AUF SEE § 8B VERWENDUNG VON LICHTERN, SIGNALKÖRPERN UND SCHALLSIGNALANLAGEN (1) Fahrzeuge, die zur Führung der Bundesflagge berechtigt sind, dürfen 1. zur Führung von Lichtern
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- § 1420 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1420 VERWENDUNG ZUM UNTERHALT Die Einkünfte, die in das Gesamtgut fallen, sind vor den Einkünften, die in das Vorbehaltsgut fallen, der Stamm des Gesamtguts ist vor dem Stamm des Vorbehaltsguts oder des Sonderguts für den
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- § 9 BSI-ITSiKV - Einzelnorm
... ZUM IT-SICHERHEITSKENNZEICHEN DES BUNDESAMTES FÜR SICHERHEIT IN DER INFORMATIONSTECHNIK (BSI-IT-SICHERHEITSKENNZEICHENVERORDNUNG - BSI-ITSIKV) § 9 VERWENDUNG DES SICHERHEITSKENNZEICHENS (1) Das produktspezifische Etikett darf in physischer und elektronischer Ausführung für die Dauer der Freigabe nach ...
- § 172 InsO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis INSOLVENZORDNUNG (INSO) § 172 SONSTIGE VERWENDUNG BEWEGLICHER SACHEN (1) Der Insolvenzverwalter darf eine bewegliche Sache, zu deren Verwertung er berechtigt ist, für die Insolvenzmasse benutzen, wenn er den dadurch entstehenden Wertverlust von der Eröffnung
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- § 17 MaStRV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DAS ZENTRALE ELEKTRONISCHE VERZEICHNIS ENERGIEWIRTSCHAFTLICHER DATEN (MARKTSTAMMDATENREGISTERVERORDNUNG - MASTRV) § 17 VERWENDUNG DER DATEN DURCH NETZBETREIBER UND ANDERE MARKTAKTEURE (1) Die Bundesnetzagentur gewährt Netzbetreibern Zugang zu Daten, die nach § 15 Absatz 1 nicht veröffentlicht ...
- § 4 KrGlasKennzG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR KENNZEICHNUNG VON BLEIKRISTALL UND KRISTALLGLAS (KRISTALLGLASKENNZEICHNUNGSGESETZ) § 4 VERWENDUNG VON ZUSÄTZLICHEN SYMBOLEN (1) Werden für Erzeugnisse der in § 2 Abs. 1 genannten Art die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 verwendet, so dürfen zusätzlich
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- § 13 DRiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DEUTSCHES RICHTERGESETZ (DRIG) § 13 VERWENDUNG EINES RICHTERS AUF PROBE Ein Richter auf Probe kann ohne seine Zustimmung nur bei einem Gericht, bei einer Behörde der Gerichtsverwaltung oder bei einer Staatsanwaltschaft verwendet werden. * zum Seitenanfang
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- § 91a AufenthG - Einzelnorm
... DEN AUFENTHALT, DIE ERWERBSTÄTIGKEIT UND DIE INTEGRATION VON AUSLÄNDERN IM BUNDESGEBIET 1) (AUFENTHALTSGESETZ - AUFENTHG) § 91A DATENERHEBUNG UND -VERWENDUNG IM FALL VORÜBERGEHENDEN SCHUTZES (1) Die Daten zu Ausländern nach § 24 Absatz 1, die ein Visum oder eine Aufenthaltserlaubnis beantragt haben ...
- § 3 MauerG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKAUF VON MAUER- UND GRENZGRUNDSTÜCKEN AN DIE FRÜHEREN EIGENTÜMER (MAUERGRUNDSTÜCKSGESETZ - MAUERG) § 3 VERWENDUNG IM ÖFFENTLICHEN INTERESSE (1) Will der Bund ein Grundstück für dringende eigene öffentliche Zwecke verwenden oder im öffentlichen Interesse an Dritte ...
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