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- § 22 AVBFernwärmeV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ALLGEMEINE BEDINGUNGEN FÜR DIE VERSORGUNG MIT FERNWÄRME (AVBFERNWÄRMEV) § 22 VERWENDUNG DER WÄRME (1) Die Wärme wird nur für die eigenen Zwecke des Kunden und seiner Mieter zur Verfügung gestellt. Die Weiterleitung an sonstige Dritte ist
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- § 4 KrGlasKennzG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR KENNZEICHNUNG VON BLEIKRISTALL UND KRISTALLGLAS (KRISTALLGLASKENNZEICHNUNGSGESETZ) § 4 VERWENDUNG VON ZUSÄTZLICHEN SYMBOLEN (1) Werden für Erzeugnisse der in § 2 Abs. 1 genannten Art die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 verwendet, so dürfen zusätzlich
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- § 10 SGB5§252PrüfV - Einzelnorm
... SOZIALGESETZBUCH ZUR PRÜFUNG DER BEITRÄGE NACH § 252 ABSATZ 2 SATZ 2 DES FÜNFTEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH (PRÜFVERORDNUNG SONSTIGE BEITRÄGE) § 10 VERWENDUNG DES KORREKTURBETRAGS Der Korrekturbetrag fließt in den Gesundheitsfonds. Ein möglicher Zinsschaden, der sich aus der Differenz zwischen dem vorläufigen ...
- § 1 GlashütteV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ DER GEOGRAFISCHEN HERKUNFTSANGABE „GLASHÜTTE“ 1 (GLASHÜTTEVERORDNUNG - GLASHÜTTEV) § 1 VERWENDUNG DER HERKUNFTSANGABE „GLASHÜTTE“ Die Herkunftsangabe „Glashütte“ darf im geschäftlichen Verkehr nur für solche Uhren verwendet ...
- § 38 AbfKlärV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERWERTUNG VON KLÄRSCHLAMM, KLÄRSCHLAMMGEMISCH UND KLÄRSCHLAMMKOMPOST (KLÄRSCHLAMMVERORDNUNG - ABFKLÄRV) § 38 VERWENDUNG VORLIEGENDER UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE (1) Abweichend von § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 können Ergebnisse von Untersuchungen, die vor dem 3. Oktober ...
- § 7 VersRücklG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER EINE VERSORGUNGSRÜCKLAGE DES BUNDES (VERSORGUNGSRÜCKLAGEGESETZ - VERSRÜCKLG) § 7 VERWENDUNG DES SONDERVERMÖGENS Das Sondervermögen ist nach Abschluss der Zuführung der Mittel (§ 14a Absatz 2 und 3 des Bundesbesoldungsgesetzes) ab 1. Januar
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- § 12 SchuVAbdrV - Einzelnorm
... ÜBER DEN BEZUG VON ABDRUCKEN AUS DEM SCHULDNERVERZEICHNIS (SCHULDNERVERZEICHNISABDRUCKVERORDNUNG - SCHUVABDRV) § 12 ANFERTIGUNG, ERTEILUNG UND VERWENDUNG VON LISTEN Listen sind unverzüglich nach dem Eingang der Abdrucke zu erstellen und den Beziehern zu überlassen. § 9 gilt entsprechend. * zum Seitenanfang ...
- § 17 VersRücklG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER EINE VERSORGUNGSRÜCKLAGE DES BUNDES (VERSORGUNGSRÜCKLAGEGESETZ - VERSRÜCKLG) § 17 VERWENDUNG DES SONDERVERMÖGENS „VERSORGUNGSFONDS DES BUNDES“; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG Ab dem Jahr 2030 entstehende Versorgungsausgaben für den in
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- § 5 BinSchFondsG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ERRICHTUNG DES DEUTSCHEN BINNENSCHIFFFAHRTSFONDS (BINNENSCHIFFFAHRTSFONDSGESETZ - BINSCHFONDSG) § 5 VERWENDUNG DER MITTEL (1) Die Mittel des Binnenschifffahrtsfonds dürfen nur nach Maßgabe der Artikel 3 Abs. 5, Artikel 6 und 8 der Verordnung (EG) Nr. 718/1999 verwendet ...
- § 17 TierZG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TIERZUCHTGESETZ (TIERZG) § 17 VERWENDUNG VON EMBRYONEN (1) Embryonen dürfen nur von Tierärzten, Fachagrarwirten für Besamungswesen und Besamungsbeauftragten, die nach dem Besuch eines Lehrganges über Embryotransfer in einer anerkannten Ausbildungsstätte
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