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Trefferliste für 'aufhebung'
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- § 5 VereinsGDV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES GESETZES ZUR REGELUNG DES ÖFFENTLICHEN VEREINSRECHTS (VEREINSGESETZ) § 5 AUFHEBUNG DER SICHERSTELLUNG Die Sicherstellung ist aufzuheben, wenn ihre Voraussetzungen weggefallen sind. Die Sicherstellung von Sachen, die im Gewahrsam ...
- § 86 OWiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER ORDNUNGSWIDRIGKEITEN (OWIG) § 86 AUFHEBUNG DES BUßGELDBESCHEIDES IM STRAFVERFAHREN (1) Ist gegen den Betroffenen ein Bußgeldbescheid ergangen und wird er später wegen derselben Handlung in einem Strafverfahren verurteilt, so wird der Bußgeldbescheid
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- § 68 AUG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR GELTENDMACHUNG VON UNTERHALTSANSPRÜCHEN IM VERKEHR MIT AUSLÄNDISCHEN STAATEN (AUSLANDSUNTERHALTSGESETZ - AUG) § 68 AUFHEBUNG ODER ÄNDERUNG AUSLÄNDISCHER ENTSCHEIDUNGEN, DEREN ANERKENNUNG FESTGESTELLT IST Wird die Entscheidung in dem Staat, in dem sie ergangen ist, aufgehoben ...
- § 19 FlG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FLEISCHGESETZ*) § 19 AUFHEBUNG DES VIEH- UND FLEISCHGESETZES - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 29 AVAG - Einzelnorm
... UNION AUF DEM GEBIET DER ANERKENNUNG UND VOLLSTRECKUNG IN ZIVIL- UND HANDELSSACHEN (ANERKENNUNGS- UND VOLLSTRECKUNGSAUSFÜHRUNGSGESETZ - AVAG) § 29 AUFHEBUNG ODER ÄNDERUNG AUSLÄNDISCHER ENTSCHEIDUNGEN, DEREN ANERKENNUNG FESTGESTELLT IST Wird die Entscheidung in dem Staat, in dem sie ergangen ist, aufgehoben ...
- § 14 See-BV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BEFÄHIGUNGEN DER SEELEUTE IN DER SEESCHIFFFAHRT * (SEELEUTE-BEFÄHIGUNGSVERORDNUNG - SEE-BV) § 14 AUFHEBUNG DER ANERKENNUNG ALS BERUFSEINGANGSPRÜFUNGEN Liegen dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur oder dem Bundesamt begründete Beanstandungen ...
- § 14 StVollzG - Einzelnorm
... DEN VOLLZUG DER FREIHEITSSTRAFE UND DER FREIHEITSENTZIEHENDEN MAßREGELN DER BESSERUNG UND SICHERUNG (STRAFVOLLZUGSGESETZ - STVOLLZG) § 14 WEISUNGEN, AUFHEBUNG VON LOCKERUNGEN UND URLAUB (1) Der Anstaltsleiter kann dem Gefangenen für Lockerungen und Urlaub Weisungen erteilen. (2) Er kann Lockerungen ...
- § 4 KartKrebs/KartZystV - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR BEKÄMPFUNG DES KARTOFFELKREBSES UND DER KARTOFFELZYSTENNEMATODEN*) § 4 ABGRENZUNG UND AUFHEBUNG DER SICHERHEITSZONE (1) Wird auf einer Anbaufläche das Auftreten von Kartoffelkrebs festgestellt, so grenzt die zuständige Behörde eine Sicherheitszone ...
- § 10 SeeStrOV - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU DEN INTERNATIONALEN REGELN VON 1972 ZUR VERHÜTUNG VON ZUSAMMENSTÖßEN AUF SEE § 10 INKRAFTTRETEN, AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN Die Verordnung tritt am 15. Juli 1977 in Kraft; ... . * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 2292 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2292 AUFHEBUNG DURCH GEMEINSCHAFTLICHES TESTAMENT Ein zwischen Ehegatten oder Lebenspartnern geschlossener Erbvertrag kann auch durch ein gemeinschaftliches Testament der Ehegatten oder Lebenspartner aufgehoben werden.
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