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Trefferliste für 'aufhebung'
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- Art 3 RdFunkNG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE NEUORDNUNG DER RUNDFUNKANSTALTEN DES BUNDESRECHTS UND DES RIAS BERLIN (RUNDFUNKNEUORDNUNGSGESETZ) ART 3 AUFHEBUNG DES RIAS BERLIN STATUTS Das Statut des Senders RIAS Berlin vom 1. Januar 1973 wird gemäß Artikel 2 des Übereinkommens zur Regelung bestimmter Fragen in ...
- § 16 GFV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE DURCHFÜHRUNG DER GRADUIERTENFÖRDERUNG (GRADUIERTENFÖRDERUNGSVERORDNUNG - GFV) § 16 AUFHEBUNG DES BEWILLIGUNGSBESCHEIDES UND RÜCKZAHLUNG Die Entscheidung nach § 7b des Gesetzes trifft die für die Vergabe zuständige Stelle nach Anhörung des ...
- § 272 InsO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis INSOLVENZORDNUNG (INSO) § 272 AUFHEBUNG DER ANORDNUNG (1) Das Insolvenzgericht hebt die Anordnung der Eigenverwaltung auf, wenn 1. der Schuldner in schwerwiegender Weise gegen insolvenzrechtliche Pflichten verstößt oder sich auf sonstige Weise zeigt,
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- § 77 VwVfG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERWALTUNGSVERFAHRENSGESETZ (VWVFG) § 77 AUFHEBUNG DES PLANFESTSTELLUNGSBESCHLUSSES Wird ein Vorhaben, mit dessen Durchführung begonnen worden ist, endgültig aufgegeben, so hat die Planfeststellungsbehörde den Planfeststellungsbeschluss aufzuheben. In
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- § 57a WeinG 1994 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEINGESETZ § 57A ERMÄCHTIGUNG ZUR AUFHEBUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN (1) Soweit durch Änderungen dieses Gesetzes Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen des Bundes fortgefallen sind, können Vorschriften, die auf solche Ermächtigungen gestützt sind
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- § 20 BKleingG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESKLEINGARTENGESETZ (BKLEINGG) § 20 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN (1) Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes treten außer Kraft: 1. - 9. 10. Hamburg: Verordnung über Pachtpreise für Kleingärten vom 28. März 1961 (Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsbl. S
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- § 14 See-BV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BEFÄHIGUNGEN DER SEELEUTE IN DER SEESCHIFFFAHRT * (SEELEUTE-BEFÄHIGUNGSVERORDNUNG - SEE-BV) § 14 AUFHEBUNG DER ANERKENNUNG ALS BERUFSEINGANGSPRÜFUNGEN Liegen dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur oder dem Bundesamt begründete Beanstandungen ...
- § 141 AktG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AKTIENGESETZ § 141 AUFHEBUNG ODER BESCHRÄNKUNG DES VORZUGS (1) Ein Beschluß, durch den der Vorzug aufgehoben oder beschränkt wird, bedarf zu seiner Wirksamkeit der Zustimmung der Vorzugsaktionäre. (2) Ein Beschluß über die Ausgabe von Vorzugsaktien, die
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- § 1759 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1759 AUFHEBUNG DES ANNAHMEVERHÄLTNISSES Das Annahmeverhältnis kann nur in den Fällen der §§ 1760, 1763 aufgehoben werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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- § 1771 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1771 AUFHEBUNG DES ANNAHMEVERHÄLTNISSES Das Familiengericht kann das Annahmeverhältnis, das zu einem Volljährigen begründet worden ist, auf Antrag des Annehmenden und des Angenommenen aufheben, wenn ein wichtiger Grund
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