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Trefferliste für 'bundesministerium'
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- § 2 BMVg-ArbSchGAnwV - Einzelnorm
... DES ARBEITSSCHUTZGESETZES FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DER VERTEIDIGUNG (BUNDESMINISTERIUM DER VERTEIDIGUNG - ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMVG-ARBSCHGANWV) § 2 PFLICHTEN DES ARBEITGEBERS Die Bundesrepublik Deutschland ...
- § 51 GwG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS AUFSPÜREN VON GEWINNEN AUS SCHWEREN STRAFTATEN (GELDWÄSCHEGESETZ - GWG) § 51 AUFSICHT, VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Die Aufsichtsbehörden üben die Aufsicht über die Verpflichteten aus. (2) Die Aufsichtsbehörden können im Rahmen der ihnen
...
- § 4 BMVg-ArbSchGAnwV - Einzelnorm
... DES ARBEITSSCHUTZGESETZES FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DER VERTEIDIGUNG (BUNDESMINISTERIUM DER VERTEIDIGUNG - ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMVG-ARBSCHGANWV) § 4 VORAUSSETZUNGEN FÜR EIN ABWEICHEN VON VORSCHRIFTEN DES ...
- § 5 BMVg-ArbSchGAnwV - Einzelnorm
... DES ARBEITSSCHUTZGESETZES FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DER VERTEIDIGUNG (BUNDESMINISTERIUM DER VERTEIDIGUNG - ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMVG-ARBSCHGANWV) § 5 GEWÄHRLEISTUNG DER SICHERHEIT UND DES GESUNDHEITSSCHUTZES ...
- § 5a KSG - Einzelnorm
... . Über die Zusammensetzung, Leistungsbeschreibung und weiteren Vergabebedingungen wird im Einklang mit dem Vergaberecht mit dem Bundeskanzleramt, dem Bundesministerium der Finanzen, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, ...
- § 30 LuftVG - Einzelnorm
... ist. (1b) Das in § 8 vorgesehene Planfeststellungsverfahren entfällt, wenn militärische Flugplätze angelegt oder geändert werden sollen. (1c) Das Bundesministerium der Verteidigung oder die zuständige Dienststelle der Bundeswehr kann entscheiden, dass das Genehmigungsverfahren nach § 6 entfällt, wenn ...
- § 15 TierSchG - Einzelnorm
... der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union im Anwendungsbereich dieses Gesetzes den zuständigen Dienststellen der Bundeswehr. Das Bundesministerium der Verteidigung beruft eine Kommission zur Unterstützung der zuständigen Dienststellen bei 1. der Entscheidung über die Genehmigung von ...
- § 32a LuftVG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LUFTVERKEHRSGESETZ (LUFTVG) § 32A (1) Bei dem Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit und dem Bundesministerium für Verkehr wird ein Beratender Ausschuss gebildet, der vor Erlass von Rechtsverordnungen und allgemeinen
...
- § 20 ArbSchG - Einzelnorm
... bei der Bundeswehr, der Polizei, den Zivil- und Katastrophenschutzdiensten, dem Zoll oder den Nachrichtendiensten, können das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das Bundesministerium der Verteidigung oder ...
- § 19 BioStoffV - Einzelnorm
... BEI TÄTIGKEITEN MIT BIOLOGISCHEN ARBEITSSTOFFEN (BIOSTOFFVERORDNUNG - BIOSTOFFV) § 19 AUSSCHUSS FÜR BIOLOGISCHE ARBEITSSTOFFE (1) Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) gebildet, in dem fachlich geeignete Personen vonseiten der Arbeitgeber ...
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