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Trefferliste für 'dokument'

Dokument 211 - 220 von 662 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 15 VwVfG - Einzelnorm*
... . Unterlässt er dies, gilt ein an ihn gerichtetes Schriftstück am siebenten Tage nach der Aufgabe zur Post und ein elektronisch übermitteltes Dokument am vierten Tage nach der Absendung als zugegangen. Dies gilt nicht, wenn feststeht, dass das Dokument den Empfänger nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt ...
§ 26 WuSolvV - Einzelnorm*
... ist zu unterstellen, dass das Investmentvermögen jeweils bis zu der im Verkaufsprospekt des Investmentvermögens oder einem gleichwertigen Dokument vorgegebenen Obergrenze in absteigender Reihenfolge in diejenigen Vermögensgegenstände mit dem jeweils höchsten KSA-Risikogewicht investiert, bis der maximale ...
§ 105 ZPO - Einzelnorm*
... Verzögerung der Ausfertigung nicht eintritt. Erfolgt der Festsetzungsbeschluss in der Form des § 130b, ist er in einem gesonderten elektronischen Dokument festzuhalten. Das Dokument ist mit dem Urteil untrennbar zu verbinden. (2) Eine besondere Ausfertigung und Zustellung des Festsetzungsbeschlusses ...
§ 195 ZPO - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 195 ZUSTELLUNG VON ANWALT ZU ANWALT (1) Sind die Parteien durch Anwälte vertreten, so kann ein Dokument auch dadurch zugestellt werden, dass der zustellende Anwalt das Dokument dem anderen Anwalt übermittelt (Zustellung von Anwalt zu Anwalt). Auch Schriftsätze ...
§ 18 UStG - Einzelnorm*
... vom Unternehmer zu entrichten. Die Ausübung des Wahlrechts hat der Unternehmer auf dem amtlich vorgeschriebenen, elektronisch zu übermittelnden Dokument dem Bundeszentralamt für Steuern anzuzeigen, bevor er Umsätze nach § 3a Abs. 5 im Gemeinschaftsgebiet erbringt. Das Wahlrecht kann nur mit Wirkung ...
§ 105b AufenthG - Einzelnorm*
... NACH EINHEITLICHEM VORDRUCKMUSTER Inhaber eines nach § 78a Absatz 1 Satz 1 ausgestellten Aufenthaltstitels können ein eigenständiges Dokument mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 beantragen, wenn sie ein berechtigtes Interesse an der Neuausstellung darlegen. Unbeschadet dessen ...
§ 2 MessEG - Einzelnorm*
... ), 8. Marktüberwachungsbehörde ist jede Behörde, die für die Durchführung der Marktüberwachung nach § 48 Absatz 1 zuständig ist, 9. normatives Dokument ist ein Dokument mit technischen Spezifikationen, das von der Internationalen Organisation für das gesetzliche Messwesen ausgearbeitet wurde und dessen ...
§ 3 BImSchG - Einzelnorm*
... der Technik sind insbesondere die in der Anlage aufgeführten Kriterien zu berücksichtigen. (6a) BVT-Merkblatt im Sinne dieses Gesetzes ist ein Dokument, das auf Grund des Informationsaustausches nach Artikel 13 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 ...
§ 2 VIBBestV - Einzelnorm*
... von § 15 Absatz 4 Satz 1 des Gesetzes ist der eigenhändigen Unterschrift nach § 15 Absatz 3 des Gesetzes gleichwertig, wenn 1. ein elektronisches Dokument, welches das Vermögensanlagen-Informationsblatt enthält, a) bei Anlegern, die natürliche Personen sind, um deren Vor- und Familiennamen und bei Anlegern ...
Anlage 1 GewAnzV - Einzelnorm*
... 1 SATZ 1 NUMMER 1) GEWERBE-ANMELDUNG (Fundstelle: BGBl. I 2019, 918 – 919; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Gewerbe-Anmeldung PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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