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Trefferliste für 'verwendung'
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- § 4 MuKStiftG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ERRICHTUNG EINER STIFTUNG "MUTTER UND KIND - SCHUTZ DES UNGEBORENEN LEBENS" § 4 VERWENDUNG DER STIFTUNGSMITTEL (1) Aus Mitteln der Stiftung können für Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Schwangerschaft und der Geburt sowie der Pflege
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- § 3 AgrarZahlVerpflV - Einzelnorm
... VORSCHRIFTEN ÜBER AGRARZAHLUNGEN (AGRARZAHLUNGEN-VERPFLICHTUNGENVERORDNUNG - AGRARZAHLVERPFLV) § 3 EINHALTUNG VON GENEHMIGUNGSVERFAHREN FÜR DIE VERWENDUNG VON WASSER ZUR BEWÄSSERUNG Wer landwirtschaftliche Flächen beregnet oder sonst bewässert, hat bei einer erlaubnispflichtigen oder bewilligungspflichtigen ...
- § 88b AO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ABGABENORDNUNG (AO) § 88B LÄNDERÜBERGREIFENDER ABRUF UND VERWENDUNG VON DATEN ZUR VERHÜTUNG, ERMITTLUNG UND VERFOLGUNG VON STEUERVERKÜRZUNGEN (1) Für Zwecke eines Verwaltungsverfahrens in Steuersachen, eines Strafverfahrens wegen einer Steuerstraftat
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- § 496 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 496 VERWENDUNG PERSONENBEZOGENER DATEN IN EINER ELEKTRONISCHEN AKTE (1) Das Verarbeiten und Nutzen personenbezogener Daten in einer elektronischen Akte oder in elektronischen Aktenkopien ist zulässig, soweit dies für die Zwecke
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- § 48 StrlSchG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VOR DER SCHÄDLICHEN WIRKUNG IONISIERENDER STRAHLUNG (STRAHLENSCHUTZGESETZ - STRLSCHG) § 48 VERWENDUNG ODER BETRIEB BAUARTZUGELASSENER VORRICHTUNGEN Eine bauartzugelassene Vorrichtung darf 1. bei einer Bauart nach § 45 Absatz 1 Nummer 1 nach Maßgabe ...
- § 3 KrimBekAbkUSAAG - Einzelnorm
... 2008 ÜBER DIE VERTIEFUNG DER ZUSAMMENARBEIT BEI DER VERHINDERUNG UND BEKÄMPFUNG SCHWERWIEGENDER KRIMINALITÄT § 3 ZUSTIMMUNG ZUR ZWECKÄNDERNDEN VERWENDUNG UND ZUR WEITERGABE VON DATEN AN DRITTE (1) Über die Erteilung der Zustimmung nach Artikel 13 Abs. 1 Buchstabe d und Abs. 2 des Abkommens vom 1. Oktober ...
- § 4 SVÜV - Einzelnorm
... SOLDATENVERSORGUNGSRECHTLICHE ÜBERGANGSREGELUNGEN NACH HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (SOLDATENVERSORGUNGS-ÜBERGANGSVERORDNUNG - SVÜV) § 4 VERWENDUNG VON SOLDATEN IM RUHESTAND UND EHEMALIGEN SOLDATEN AUF ZEIT (1) Für Soldaten im Ruhestand und ehemalige Soldaten auf Zeit, die wegen ihrer besonderen ...
- § 45 HkRNDV - Einzelnorm
... FÜR STROM AUS ERNEUERBAREN ENERGIEN (HERKUNFTS- UND REGIONALNACHWEIS-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - HKRNDV) § 45 ERHEBUNG, SPEICHERUNG UND VERWENDUNG VON PERSONENBEZOGENEN DATEN (1) Die Registerverwaltung ist befugt, die nach § 6 Absatz 4 und 5, § 8 Absatz 5, § 9 Absatz 1, 4, 5, 8 und 9, § 10 Absatz 1, 2 ...
- § 6b KrimLV - Einzelnorm
... IM KRIMINALPOLIZEILICHEN VOLLZUGSDIENST DES BUNDES (KRIMINALLAUFBAHNVERORDNUNG - KRIMLV) § 6B KRIMINALPOLIZEIFACHLICHE QUALIFIZIERUNG FÜR EINE VERWENDUNG IM BEREICH CYBERKRIMINALITÄT (1) Die kriminalpolizeifachliche Qualifizierung kann nach bestandenem Auswahlverfahren von den in § 6a Absatz 1 Nummer ...
- § 8b SeeStrOV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU DEN INTERNATIONALEN REGELN VON 1972 ZUR VERHÜTUNG VON ZUSAMMENSTÖßEN AUF SEE § 8B VERWENDUNG VON LICHTERN, SIGNALKÖRPERN UND SCHALLSIGNALANLAGEN (1) Fahrzeuge, die zur Führung der Bundesflagge berechtigt sind, dürfen 1. zur Führung von Lichtern
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