Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 221 - 230 von 882 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 8 BGG - Einzelnorm
... - BGG) § 8 HERSTELLUNG VON BARRIEREFREIHEIT IN DEN BEREICHEN BAU UND VERKEHR (1) Zivile Neu-, Um- und Erweiterungsbauten im Eigentum des Bundes einschließlich der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sollen entsprechend den allgemein anerkannten Regeln ...
- § 20 SVOrgSaarG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR NEUORDNUNG DER SOZIALVERSICHERUNGSTRÄGER IM SAARLAND (SOZIALVERSICHERUNGS-ORGANISATIONSGESETZ SAAR) § 20 (1) Das Vermögen (Eigentum und alle sonstigen Vermögensrechte) und die Verbindlichkeiten der Landesversicherungsanstalt für das Saarland, die in der Abteilung Gemeindliche Unfallversicherung ...
- § 140a PatG - Einzelnorm
... PATENTGESETZ § 140A (1) Wer entgegen den §§ 9 bis 13 eine patentierte Erfindung benutzt, kann von dem Verletzten auf Vernichtung der im Besitz oder Eigentum des Verletzers befindlichen Erzeugnisse, die Gegenstand des Patents sind, in Anspruch genommen werden. Satz 1 ist auch anzuwenden, wenn es sich ...
- Inhaltsübersicht BGB - Einzelnorm
... Titel 27 Unerlaubte Handlungen Buch 3 Sachenrecht Abschnitt 1 Besitz Abschnitt 2 Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken Abschnitt 3 Eigentum Titel 1 Inhalt des Eigentums Titel 2 Erwerb und Verlust des Eigentums an Grundstücken Titel 3 Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen ...
- § 20 RTrAbwG - Einzelnorm
... , Rentenschuld oder Schiffshypothek werden durch die Vorschriften der Sätze 1 und 2 nicht berührt. Mit dem Erlöschen eines Anspruchs aus dem Eigentum auf Herausgabe geht das Eigentum auf den öffentlichen Rechtsträger (§ 1) über. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 4 AHStatDV - Einzelnorm
... (1) Im Rahmen dieser Verordnung ist 1. eine „deutsche Ware“ eine Ware, die sich im Moment der Be- oder Verarbeitung im Eigentum eines Inländers nach § 63 Nummer 2 der Außenwirtschaftsverordnung befindet, 2. eine „ausländische Ware“ eine Ware, die sich im Moment der Be- oder Verarbeitung ...
- DepotG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... zur Verpfändung § 12a Verpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften § 13 Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum § 14 Verwahrungsbuch § 15 Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen § 16 Befreiung von Formvorschriften § 17 Pfandverwahrung § ...
- § 1120 BGB - Einzelnorm
... sich auf die von dem Grundstück getrennten Erzeugnisse und sonstigen Bestandteile, soweit sie nicht mit der Trennung nach den §§ 954 bis 957 in das Eigentum eines anderen als des Eigentümers oder des Eigenbesitzers des Grundstücks gelangt sind, sowie auf das Zubehör des Grundstücks mit Ausnahme der ...
- § 48 FlurbG - Einzelnorm
... FLURBEREINIGUNGSGESETZ (FLURBG) § 48 (1) Zum Flurbereinigungsgebiet gehörende Grundstücke, die nach altem Herkommen in gemeinschaftlichem Eigentum stehen, können geteilt werden. (2) Wenn es dem Zweck der Flurbereinigung dient und die Eigentümer zustimmen, kann gemeinschaftliches Eigentum an Grundstücken ...
- § 2 DNG - Einzelnorm
... wurden; dies gilt nicht, soweit berechtigte Geschäftsinteressen, Wissenstransfertätigkeiten oder bestehende Rechte Dritter an geistigem Eigentum entgegenstehen. (3) Dieses Gesetz gilt nicht für 1. Daten, a) die nicht oder nur eingeschränkt zugänglich sind, wobei eine Einschränkung auch vorliegt, wenn ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23
24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 
neue Volltext-Suche