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Trefferliste für 'verwaltungsverfahrensgesetz'

Dokument 221 - 230 von 765 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit.

§ 22 EntschFinV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE FINANZIERUNG DER ENTSCHÄDIGUNGSEINRICHTUNG DEUTSCHER BANKEN GMBH (ENTSCHÄDIGUNGSEINRICHTUNGS-FINANZIERUNGSVERORDNUNG - ENTSCHFINV) § 22 VERTRÄGE ÜBER DIE ÜBERNAHME VON ZAHLUNGSVERPFLICHTUNGEN (1) Auf der Grundlage des Rahmenvertrags ...

§ 45 MPDG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG UNIONSRECHTLICHER VORSCHRIFTEN BETREFFEND MEDIZINPRODUKTE (MEDIZINPRODUKTERECHT-DURCHFÜHRUNGSGESETZ - MPDG) § 45 WEITERE VORGABEN FÜR KORREKTURMAßNAHMEN DER BUNDESOBERBEHÖRDE (1) Die Genehmigung einer klinischen Prüfung oder einer ...

§ 180 VwGO - Einzelnorm: ... Inhaltsverzeichnis VERWALTUNGSGERICHTSORDNUNG (VWGO) § 180 Erfolgt die Vernehmung oder die Vereidigung von Zeugen und Sachverständigen nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz oder nach dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch durch das Verwaltungsgericht, so findet sie vor dem dafür im Geschäftsverteilungsplan ...

§ 18 AEG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 18 ERFORDERNIS DER PLANFESTSTELLUNG UND VORLÄUFIGE ANORDNUNG (1) Betriebsanlagen einer Eisenbahn einschließlich der Bahnfernstromleitungen dürfen nur gebaut oder geändert werden, wenn der Plan vorher festgestellt ist ...

§ 70 WHG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ORDNUNG DES WASSERHAUSHALTS 1) 2) (WASSERHAUSHALTSGESETZ - WHG) § 70 ANWENDBARE VORSCHRIFTEN, VERFAHREN (1) Für die Planfeststellung und die Plangenehmigung gelten § 13 Absatz 1 und § 14 Absatz 3 bis 6 entsprechend; im Übrigen gelten die §§ ...

jagdg_st__15 - Einzelnorm: SACHSEN-ANHALT LANDESJAGDGESETZ FÜR SACHSEN-ANHALT(LJAGDG) VOM 23. JULI 1991 § 14 JAGDGENOSSENSCHAFT (zu § 9 BJagdG) (1) Die Jagdgenossenschaft ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie untersteht der Aufsicht der Jagdbehörde. Diese hat ihr gegenüber die gleichen Befugnisse, die den Kommunalaufsichtsbehörden ...

§ 18c AEG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 18C RECHTSWIRKUNGEN DER PLANFESTSTELLUNG UND DER PLANGENEHMIGUNG Für die Rechtswirkungen der Planfeststellung und Plangenehmigung gilt § 75 des Verwaltungsverfahrensgesetzes mit folgenden Maßgaben: 1. Wird mit der Durchführung ...

§ 7 UmwRG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER ERGÄNZENDE VORSCHRIFTEN ZU RECHTSBEHELFEN IN UMWELTANGELEGENHEITEN NACH DER EG-RICHTLINIE 2003/35/EG (UMWELT-RECHTSBEHELFSGESETZ - UMWRG) § 7 BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR RECHTSBEHELFE GEGEN BESTIMMTE ENTSCHEIDUNGEN (1) Ist für Entscheidungen ...

§ 17c FStrG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESFERNSTRAßENGESETZ (FSTRG) § 17C RECHTSWIRKUNGEN DER PLANFESTSTELLUNG UND DER PLANGENEHMIGUNG Für die Rechtswirkungen der Planfeststellung und Plangenehmigung gilt § 75 des Verwaltungsverfahrensgesetzes mit folgenden Maßgaben: 1. Wird mit der Durchführung ...

§ 18g AEG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 18G PROGNOSTIZIERTE VERKEHRSENTWICKLUNG (1) Ist dem gemäß § 73 Absatz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes einzureichenden Plan eine Berechnung des Beurteilungspegels für vom Schienenweg ausgehenden Verkehrslärm gemäß ...

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