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- Schlußformel BaubetrV 1980 - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BETRIEBE DES BAUGEWERBES, IN DENEN DIE GANZJÄHRIGE BESCHÄFTIGUNG ZU FÖRDERN IST (BAUBETRIEBE-VERORDNUNG) SCHLUßFORMEL Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- § 21 BeschG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE PRÜFUNG UND ZULASSUNG VON FEUERWAFFEN, BÖLLERN, GERÄTEN, BEI DENEN ZUM ANTRIEB MUNITION VERWENDET WIRD, SOWIE VON MUNITION UND SONSTIGEN WAFFEN (BESCHUSSGESETZ - BESCHG) § 21 BUßGELDVORSCHRIFTEN (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich
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- § 22 BeschG - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE PRÜFUNG UND ZULASSUNG VON FEUERWAFFEN, BÖLLERN, GERÄTEN, BEI DENEN ZUM ANTRIEB MUNITION VERWENDET WIRD, SOWIE VON MUNITION UND SONSTIGEN WAFFEN (BESCHUSSGESETZ - BESCHG) § 22 ÜBERGANGSVORSCHRIFTEN (1) Eine vor Inkrafttreten dieses Gesetzes erteilte
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- § 18 SchKG - Einzelnorm
... AUSKUNFTSPFLICHT (1) Für die Erhebung besteht Auskunftspflicht. Die Inhaberinnen und Inhaber der Arztpraxen und die Leitungen der Krankenhäuser, in denen innerhalb von zwei Jahren vor dem Quartalsende Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt wurden, haben die Angaben zu den Merkmalen nach § 16 Absatz 1 ...
- § 42 AufenthG - Einzelnorm
... 19e mit oder ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zugelassen werden können, und ihre Voraussetzungen, 2. Beschäftigungen und Bedingungen, zu denen eine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit für eine qualifizierte Beschäftigung nach § 19c Absatz 2 unabhängig von der Qualifikation als Fachkraft ...
- § 3 FDZGesV - Einzelnorm
... : a) die Betriebsnummer der Krankenkasse der versicherten Person, b) die Versichertentage je Quartal, c) die Anzahl der Versichertentage, an denen die versicherte Person ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland hatte, d) den Versichertenstatus ...
- § 1 SachenRBerG - Einzelnorm
... (1) Dieses Gesetz regelt Rechtsverhältnisse an Grundstücken in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Beitrittsgebiet), 1. a) an denen Nutzungsrechte verliehen oder zugewiesen wurden, b) auf denen vom Eigentum am Grundstück getrenntes selbständiges Eigentum an Gebäuden oder an baulichen ...
- § 14d SchwPestV 1988 - Einzelnorm
... durch Errichten einer Umzäunung, ergreifen, sofern sich dort Wildschweine aufhalten, 1. die an der Afrikanischen Schweinepest erkrankt sind, 2. bei denen der Verdacht auf Afrikanische Schweinepest besteht oder 3. bei denen nicht auszuschließen ist, dass sie das Virus der Afrikanischen Schweinepest aufgenommen ...
- Anlage 3 EGRechtÜblV - Einzelnorm
... Demokratischen Republik zugelassen worden, so ist die Dauer der Sortenzulassung vom Tag der ersten Zulassung an zu rechnen. Für Sorten, bei denen die in § 36 des Saatgutverkehrsgesetzes genannten Fristen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens des Beitritts überschritten sind, gilt die Sortenzulassung vom ...
- § 177 StrlSchV - Einzelnorm
... Behörde hat auf Antrag Einzelsachverständige nach § 172 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes zu bestimmen, wenn 1. keine Tatsachen vorliegen, aus denen sich Bedenken gegen die Zuverlässigkeit oder die Unabhängigkeit des Antragstellers ergeben, 2. der Antragsteller die nach § 181 erforderlichen Anforderungen ...
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