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Trefferliste für 'einstellung'
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- § 11 AEG - Einzelnorm
... ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen 1. die mehr als geringfügige Verringerung der Kapazität einer Strecke, 2. die dauernde Einstellung des Betriebes einer Strecke, eines Personenbahnsteigs oder einer Laderampe oder 3. die dauernde Einstellung des Betriebes einer Serviceeinrichtung,so ...
- § 57 BBergG - Einzelnorm
... Beschäftigter oder Dritter nur durch eine sofortige Abweichung von einem zugelassenen Betriebsplan oder durch sofortige, auf die endgültige Einstellung des Betriebes gerichtete Maßnahmen abgewendet werden, so darf die Abweichung oder die auf die Einstellung gerichtete Maßnahme auf ausdrückliche Anordnung ...
- § 48 VwGO - Einzelnorm
... von mehr als 100 Megawatt, 12a Gewässerbenutzungen im Zusammenhang mit der aufgrund des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes vorgesehenen Einstellung von Braunkohletagebauen, 12b Planfeststellungsverfahren für Gewässerausbauten im Zusammenhang mit der aufgrund des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes ...
- § 13 StVorV - Einzelnorm
... Abs. 4 Satz 4 des Gesetzes zunächst das Original der Bestätigung über den bei Ablauf der festgesetzten Dienstzeit bestehenden Anspruch ist bei der Einstellung auf eine vorbehaltene Stelle zu der Personalakte zu nehmen. Bei einer Versetzung oder bei einem Wechsel des Dienstherrn verbleibt die jeweilige ...
- § 28 IStGHG - Einzelnorm
... gegenüber dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz oder der sonst nach § 68 Abs. 1 zuständigen Stelle erklärt, im Falle einer Einstellung des deutschen Strafverfahrens um Überstellung des Verfolgten zu ersuchen, kann die Staatsanwaltschaft von einer Verfolgung der Tat absehen, wenn ...
- SVertO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... der Anmeldung § 15 Anmeldung von Ansprüchen durch Schuldner § 16 Erweiterung des Verfahrens auf Ansprüche wegen Personenschäden § 17 Einstellung des Verfahrens § 18 Prüfungsverfahren § 19 Feststellung der Ansprüche § 20 Erlöschen von Sicherungsrechten § 21 Endgültige Einstellung ...
- Inhaltsübersicht GKrimDVDV - Einzelnorm
... § 6g Prüfung der körperlichen Tauglichkeit § 6h Gesamtergebnis und Wiederholungsmöglichkeit § 6i Täuschung § 7 Auswahlkommission § 8 Einstellung Abschnitt 2 Studienordnung Unterabschnitt 1 Allgemeines § 9 Ziel des Studiums § 10 Dauer des Studiums § 11 Gliederung des Studiums ...
- § 10 EinsatzWVG - Einzelnorm
... in das Arbeitsleben ist, 2. die gesundheitliche Schädigung eine bereits erfolgte Eingliederung in das Arbeitsleben nicht behindert, 3. die Einstellung nicht das Erreichen eines der Ziele des § 4 Absatz 1 Satz 1 erwarten lässt, 4. Einsatzversorgung nach § 37 Absatz 3 des Beamtenversorgungsgesetzes oder ...
- § 9 SLV - Einzelnorm
... , wer die in § 39 Absatz 3 genannten zusätzlichen Voraussetzungen erfüllt.Die Laufbahnbefähigung besitzt auch, wer 1. die Voraussetzungen für eine Einstellung mit einem höheren Dienstgrad der jeweiligen Laufbahn, der kein Anwärterdienstgrad ist, erfüllt oder 2. eine fachspezifische Qualifizierung erfolgreich ...
- § 33 AsylG - Einzelnorm
... Antrag ist persönlich bei der Außenstelle des Bundesamtes zu stellen, die der Aufnahmeeinrichtung zugeordnet ist, in welcher der Ausländer vor der Einstellung des Verfahrens zu wohnen verpflichtet war. Stellt der Ausländer einen neuen Asylantrag, so gilt dieser als Antrag im Sinne des Satzes 1. Das ...
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