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Trefferliste für 'neufassung'
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- § 4 ZustAnpG - Einzelnorm
... INNERHALB DER BUNDESREGIERUNG (ZUSTÄNDIGKEITSANPASSUNGSGESETZ - ZUSTANPG) § 4 ANWENDUNGSVORSCHRIFT Die Erlaubnis zur Bekanntmachung einer Neufassung nach § 3 Abs. 1 oder Abs. 3 gilt entsprechend für Gesetze und Rechtsverordnungen, die durch die Siebente Zuständigkeitsanpassungs-Verordnung vom 29. Oktober ...
- ZustAnpG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB § 1 Zuständigkeitsübergang § 2 Anpassung der Gesetze und Rechtsverordnungen § 3 Neufassung der Gesetze und Rechtsverordnungen § 4 Anwendungsvorschrift * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- Inhaltsübersicht StandOG - Einzelnorm
... Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften Artikel 16 Änderung des Auslandinvestment-Gesetzes Artikel 17 Änderung des Umsatzsteuergesetzes Artikel 18 Neufassung der betroffenen Gesetze und der Rechtsverordnung, Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang Artikel 19 Inkrafttreten Artikel 20 * zum Seitenanfang ...
- § 6 SeeVersNachwV - Einzelnorm
... 1 der Richtlinie 2009/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe (Neufassung) (ABl. L 163 vom 25.6.2009, S. 1) ab dem 31. Dezember 2016, 2. in Bezug auf Beförderungen zur See innerhalb der Bundesrepublik Deutschland auf ...
- AStG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... 19 (weggefallen) § 20 Bestimmungen über die Anwendung von Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung § 21 Anwendungsvorschriften § 22 Neufassung des Gesetzes * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 18 1. BesVNG - Einzelnorm
... Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung dieses Gesetzes ist § 5 des bezeichneten Gesetzes auch für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 1971 in der Neufassung anzuwenden. (2) Überschreitet bei einem der in § 12 Abs. 1 genannten Dienstherren der Anteil der eingerichteten Beförderungsämter die in § 5 Abs ...
- § 4 MulMstrV - Einzelnorm
... , die Arbeiten durchführen sowie eine Dokumentation erstellen, 2. Schwerpunkt Kirchenmalerei und Denkmalpflege eine gestalterische Lösung für die Neufassung oder Instandsetzung eines historischen Objekts entwerfen, die ablauf-, anwendungs- und werkstofftechnische Ausführung planen und die Leistung kalkulieren ...
- § 106 BBiG - Einzelnorm
... sowie § 88 Absatz 1 und 4 sind in ihrer am 31. Juli 2024 geltenden Fassung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2024 weiter anzuwenden. Fußnote (+++ Die Neufassung weicht von der konsolidierten letzten Fassung vom 1.8.2024 wie folgt ab: In Abs. 4 Satz 1 steht anstelle der Angabe "die §§ 50b und § 50c Absatz ...
- Art 2 INTERSPUTNIKG - Einzelnorm
... IN DIESES ABKOMMEN ART 2 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann das Abkommen in der durch das Protokoll geänderten Fassung als Neufassung bekanntmachen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 12 VersVermV - Einzelnorm
... gemäß Artikel 10 Absatz 7 der Richtlinie (EU) 2016/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Januar 2016 über Versicherungsvertrieb (Neufassung) (ABl. L 26 vom 2.2.2016, S. 19; L 222 vom 17.8.2016, S. 114) in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. (3) Der Versicherungsvertrag muss Deckung ...
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