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Trefferliste für 'verwendung'
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- § 10 EntsorgFondsG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ERRICHTUNG EINES FONDS ZUR FINANZIERUNG DER KERNTECHNISCHEN ENTSORGUNG (ENTSORGUNGSFONDSGESETZ - ENTSORGFONDSG) § 10 VERWENDUNG DER MITTEL (1) Die Mittel des Fonds dürfen nur zur Erfüllung des Fondszwecks nach § 1 Absatz 2 und nach Maßgabe von § 3 Absatz 1 verwendet werden ...
- § 8 ERVDPMAV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN ELEKTRONISCHEN RECHTSVERKEHR BEIM DEUTSCHEN PATENT- UND MARKENAMT (ERVDPMAV) § 8 SONDERREGELUNGEN FÜR DIE VERWENDUNG DES DIGITALEN DIENSTES DPMADIREKTPRO (1) § 2 Absatz 3 gilt nicht für die Einreichung elektronischer Dokumente über den digitalen Dienst DPMAdirektPro ...
- § 98 AgrStatG - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER AGRARSTATISTIKEN (AGRARSTATISTIKGESETZ - AGRSTATG) § 98 ÜBERMITTLUNG, VERWENDUNG UND VERÖFFENTLICHUNG VON EINZELANGABEN (1) Die Übermittlung von Einzelangaben an die zuständigen obersten Bundes- oder Landesbehörden ist im Rahmen des § 16 Absatz 4
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- § 32a ZDG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN ZIVILDIENST DER KRIEGSDIENSTVERWEIGERER (ZIVILDIENSTGESETZ - ZDG) § 32A VERWENDUNG BEI ARBEITSKÄMPFEN Während der Dauer eines Arbeitskampfes, durch den die Beschäftigungsstelle unmittelbar betroffen ist, darf der Dienstleistende nicht
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- § 323 LAG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN LASTENAUSGLEICH (LASTENAUSGLEICHSGESETZ - LAG) § 323 SONDERVORSCHRIFTEN ÜBER DIE VERWENDUNG VON MITTELN (1) Für die Gewährung von Aufbaudarlehen sind im Rechnungsjahr 1957 höchstens 650 Millionen Deutsche Mark bereitzustellen. Dieser Höchstbetrag
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- § 24 BECV - Einzelnorm
... VERMEIDUNG VON CARBON-LEAKAGE DURCH DEN NATIONALEN BRENNSTOFFEMISSIONSHANDEL (BEHG-CARBON-LEAKAGE-VERORDNUNG - BECV) § 24 ERHEBUNG, SPEICHERUNG UND VERWENDUNG VON PERSONENBEZOGENEN DATEN (1) Die zuständige Behörde erhebt, speichert und verwendet folgende personenbezogene Daten, soweit diese zur Durchführung ...
- § 41b AMWHV - Einzelnorm
... BEI DER HERSTELLUNG VON PRODUKTEN MENSCHLICHER HERKUNFT (ARZNEIMITTEL- UND WIRKSTOFFHERSTELLUNGSVERORDNUNG - AMWHV) § 41B BESTIMMUNGEN FÜR DIE VERWENDUNG DES EINHEITLICHEN EUROPÄISCHEN CODES; MELDEPFLICHTEN (1) Sofern Gewebe oder Gewebezubereitungen gemäß § 41a mit einem Einheitlichen Europäischen Code ...
- § 177 TKG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ (TKG) § 177 VERWENDUNG DER DATEN (1) Die aufgrund des § 176 gespeicherten Daten dürfen 1. an eine Strafverfolgungsbehörde übermittelt werden, soweit diese die Übermittlung unter Berufung auf eine gesetzliche Bestimmung, die ihr
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- § 25 GAPDZV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER GAP-DIREKTZAHLUNGEN (GAP-DIREKTZAHLUNGEN-VERORDNUNG - GAPDZV) § 25 ANPASSUNG VON VORLÄUFIGEN EINHEITSBETRÄGEN DURCH VERWENDUNG VON RESTMITTELN (1) Die Restmittel werden nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 verwendet, um die nach § 23 Absatz 3, 5 bis 7 und 9 bis 11 berechneten ...
- § 2 ESchG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VON EMBRYONEN (EMBRYONENSCHUTZGESETZ - ESCHG) § 2 MIßBRÄUCHLICHE VERWENDUNG MENSCHLICHER EMBRYONEN (1) Wer einen extrakorporal erzeugten oder einer Frau vor Abschluß seiner Einnistung in der Gebärmutter entnommenen menschlichen Embryo
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