Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'verwendung'

Dokument 221 - 230 von 4759 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 323 LAG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN LASTENAUSGLEICH (LASTENAUSGLEICHSGESETZ - LAG) § 323 SONDERVORSCHRIFTEN ÜBER DIE VERWENDUNG VON MITTELN (1) Für die Gewährung von Aufbaudarlehen sind im Rechnungsjahr 1957 höchstens 650 Millionen Deutsche Mark bereitzustellen. Dieser Höchstbetrag ...
§ 2 ESchG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VON EMBRYONEN (EMBRYONENSCHUTZGESETZ - ESCHG) § 2 MIßBRÄUCHLICHE VERWENDUNG MENSCHLICHER EMBRYONEN (1) Wer einen extrakorporal erzeugten oder einer Frau vor Abschluß seiner Einnistung in der Gebärmutter entnommenen menschlichen Embryo ...
§ 45 WeinV 1995 - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEINVERORDNUNG § 45 VERWENDUNG VON KENNZIFFERN (ZU § 24 ABSATZ 2 DES WEINGESETZES) (1) Eine nach Artikel 46 Absatz 2, 3 oder 4 der Verordnung (EU) 2019/33 erforderliche Angabe kann nach Maßgabe des Artikels 46 Absatz 5 Unterabsatz 2 durch einen Code nur ...
§ 8 ZKG - Einzelnorm****
... , DEN WECHSEL VON ZAHLUNGSKONTEN SOWIE DEN ZUGANG ZU ZAHLUNGSKONTEN MIT GRUNDLEGENDEN FUNKTIONEN (ZAHLUNGSKONTENGESETZ - ZKG) § 8 VERWENDUNG DER STANDARDISIERTEN ZAHLUNGSKONTENTERMINOLOGIE, WÄHRUNGSANGABEN UND SPRACHE DER ENTGELTINFORMATION (1) Für die Bezeichnung der in der Entgeltinformation genannten ...
§ 24 BECV - Einzelnorm****
... VERMEIDUNG VON CARBON-LEAKAGE DURCH DEN NATIONALEN BRENNSTOFFEMISSIONSHANDEL (BEHG-CARBON-LEAKAGE-VERORDNUNG - BECV) § 24 ERHEBUNG, SPEICHERUNG UND VERWENDUNG VON PERSONENBEZOGENEN DATEN (1) Die zuständige Behörde erhebt, speichert und verwendet folgende personenbezogene Daten, soweit diese zur Durchführung ...
§ 94g PAO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis PATENTANWALTSORDNUNG (PAO) § 94G VERWENDUNG GEFÄLSCHTER BERUFSQUALIFIKATIONSNACHWEISE Wird durch das Oberlandesgericht oder den Bundesgerichtshof festgestellt, dass ein Patentanwalt bei einem Antrag auf Anerkennung seiner Berufsqualifikation nach der ...
§ 12 ZKG - Einzelnorm****
... , DEN WECHSEL VON ZAHLUNGSKONTEN SOWIE DEN ZUGANG ZU ZAHLUNGSKONTEN MIT GRUNDLEGENDEN FUNKTIONEN (ZAHLUNGSKONTENGESETZ - ZKG) § 12 VERWENDUNG DER STANDARDISIERTEN ZAHLUNGSKONTENTERMINOLOGIE, WÄHRUNGSANGABEN UND SPRACHE DER ENTGELTAUFSTELLUNG (1) Für die Bezeichnung der in der Entgeltaufstellung genannten ...
§ 15 ZKG - Einzelnorm****
... , DEN WECHSEL VON ZAHLUNGSKONTEN SOWIE DEN ZUGANG ZU ZAHLUNGSKONTEN MIT GRUNDLEGENDEN FUNKTIONEN (ZAHLUNGSKONTENGESETZ - ZKG) § 15 ALLGEMEINE VERWENDUNG DER STANDARDISIERTEN ZAHLUNGSKONTENTERMINOLOGIE Ein Zahlungsdienstleister, der sich öffentlich zur Führung von Zahlungskonten für Verbraucher erboten ...
§ 11 EUStBV 1993 - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFUHRUMSATZSTEUER-BEFREIUNGSVERORDNUNG § 11 VORÜBERGEHENDE VERWENDUNG (1) Artikel 572 Abs. 1 der Durchführungsverordnung zum Zollkodex gilt mit der Maßgabe, dass die hergestellten Gegenstände aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft auszuführen sind. (2 ...
§ 49 LFGB - Einzelnorm****
... -, BEDARFSGEGENSTÄNDE- UND FUTTERMITTELGESETZBUCH 1) 2) 3) (LEBENSMITTEL- UND FUTTERMITTELGESETZBUCH - LFGB) § 49 ERSTELLUNG EINES LAGEBILDES, VERWENDUNG BESTIMMTER DATEN (1) Das Bundesministerium kann 1. in den in § 40 Absatz 1 Satz 1 oder Satz 2 Nummer 1 genannten Fällen oder 2. in Fällen, in denen ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche