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Trefferliste für 'wirksamwerden'
Dokument 221 - 230 von 383 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 8 VerpackG - Einzelnorm
... unterliegen. (2) Der Beginn sowie jede wesentliche Änderung der Branchenlösung sind der Zentralen Stelle mindestens einen Monat vor ihrem Wirksamwerden durch den Hersteller oder im Fall des Zusammenwirkens nach Absatz 1 Satz 3 durch den Träger der Branchenlösung schriftlich anzuzeigen. Der Anzeige sind ...
- Anhang EV NatPVorpBlV - Einzelnorm
... VOM 18.9.1990 (EINIGVTRVBG) (BGBL. II 1990, 885, 1239) Artikel 3 Das nachfolgend aufgeführte Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt nach Wirksamwerden des Beitritts in Kraft. Artikel 9 Abs. 4 des Vertrags gilt entsprechend. ... 1. bis 29. ...Zu Kapitel XII (Geschäftsbereich des Bundesministers ...
- § 11 BRKG - Einzelnorm
... von der Wohnung zur Dienststätte zu erstatten wäre. (3) Reisekostenvergütung kann ferner gewährt werden 1. für Einstellungsreisen vor dem Wirksamwerden der Ernennung zur Beamtin, zum Beamten, zur Richterin, zum Richter, zur Soldatin oder zum Soldaten und 2. für Reisen aus Anlass des Ausscheidens aus ...
- Art 234 § 5 EGBGB - Einzelnorm
... ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE § 5 UNTERHALT DES GESCHIEDENEN EHEGATTEN Für den Unterhaltsanspruch eines Ehegatten, dessen Ehe vor dem Wirksamwerden des Beitritts geschieden worden ist, bleibt das bisherige Recht maßgebend. Unterhaltsvereinbarungen bleiben unberührt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 489 BGB - Einzelnorm
... drei Monaten kündigen. (3) Eine Kündigung des Darlehensnehmers gilt als nicht erfolgt, wenn er den geschuldeten Betrag nicht binnen zwei Wochen nach Wirksamwerden der Kündigung zurückzahlt. (4) Das Kündigungsrecht des Darlehensnehmers nach den Absätzen 1 und 2 kann nicht durch Vertrag ausgeschlossen ...
- Art 234 § 6 EGBGB - Einzelnorm
... Zeitpunkt geschieden, findet der Versorgungsausgleich insoweit nicht statt, als das auszugleichende Anrecht Gegenstand oder Grundlage einer vor dem Wirksamwerden des Beitritts geschlossenen wirksamen Vereinbarung oder gerichtlichen Entscheidung über die Vermögensverteilung war. (2) Absatz 1 gilt entsprechend ...
- BRGO 2025 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 29 Abstimmung § 30 Abstimmungsregeln § 31 Verfahren bei Beschlüssen nach Artikel 77 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes § 32 Wirksamwerden der Beschlüsse § 33 Teilnahme an den Verhandlungen des Bundestages § 34 Sitzungsbericht § 35 Vereinfachtes Verfahren IV. Das Verfahren ...
- Art 253 Anlage 3 EGBGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE ANLAGE 3 (ZU ARTIKEL 246B § 2 ABSATZ 3 SATZ 1) MUSTER FÜR DIE WIDERRUFSBELEHRUNG BEI IM FERNABSATZ UND AUßERHALB VON GESCHÄFTSRÄUMEN GESCHLOSSENEN VERTRÄGEN ÜBER FINANZDIENSTLEISTUNGEN MIT AUSNAHME VON VERTRÄGEN
...
- Art 1 § 3 VerwFöG - Einzelnorm
... c des Bundesumzugskostengesetzes) des bisherigen dienstlichen Wohnsitzes erfolgt. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend; maßgebend für die Frist ist das Wirksamwerden der Versetzung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 10 AkkStelleG - Einzelnorm
... mit einer Deckungssumme von wenigstens 10 Millionen Euro verfügen. (3) Die Beleihung kann erstmals zum Ablauf des fünften Jahres nach Wirksamwerden der Beleihung mit einer Frist von zwei Jahren beendet werden. Nach Ablauf des fünften Jahres kann die Beleihung jederzeit mit einer Frist von zwei Jahren ...
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