Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'verkauf'

Dokument 231 - 240 von 582 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 3 15. ProdSV - Einzelnorm*
... von Himmelslaternen auf dem deutschen Markt ist verboten. (2) Wird eine Himmelslaterne online oder über eine andere Form des Fernabsatzes zum Verkauf angeboten, gilt die Himmelslaterne als auf dem deutschen Markt bereitgestellt, wenn sich das Angebot an Endnutzerinnen und Endnutzer richtet. Ein Verkaufsangebot ...
§ 1258 BGB - Einzelnorm*
... , so gebührt dem Pfandgläubiger das Pfandrecht an den Gegenständen, welche an die Stelle des Anteils treten. (4) Das Recht des Pfandgläubigers zum Verkauf des Anteils bleibt unberührt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 8 FischRDV 1998 - Einzelnorm*
... 3 Absatz 1 eine Haifischflosse abtrennt, mitführt, umlädt oder anlandet oder 2. entgegen Artikel 3 Absatz 2 eine Haifischflosse kauft oder zum Verkauf anbietet. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 1 HdlKlSchafFlV 1993 - Einzelnorm*
... GESETZLICHE HANDELSKLASSEN FÜR SCHAFFLEISCH § 1 GESETZLICHE HANDELSKLASSEN, EINSTUFUNG IN KATEGORIEN UND KENNZEICHNUNG (1) Schaffleisch darf zum Verkauf vorrätig gehalten, angeboten, feilgehalten, geliefert, verkauft oder sonst in den Verkehr gebracht werden in einer gesetzlichen Kategorie und Handelsklasse ...
§ 17 KaffeeStG - Einzelnorm*
... eines zwischen dem Steuergebiet und einem anderen Mitgliedstaat verkehrenden Wasser- oder Luftfahrzeugs befindet, aber nicht im Steuergebiet zum Verkauf steht.Steuerschuldner ist, wer den Kaffee versendet, in Besitz hält oder verwendet. (3) § 11 Absatz 3 und 6 gilt entsprechend. (4) Wer Kaffee nach ...
§ 1259 BGB - Einzelnorm*
... können sie für die Verwertung des Pfandes, das einen Börsen- oder Marktpreis hat, schon bei der Verpfändung vereinbaren, dass der Pfandgläubiger den Verkauf aus freier Hand zum laufenden Preis selbst oder durch Dritte vornehmen kann oder dem Pfandgläubiger das Eigentum an der Sache bei Fälligkeit der ...
§ 29 AVBFernwärmeV - Einzelnorm*
... sich das Fernwärmeversorgungsunternehmen aus der Sicherheit bezahlt machen. Hierauf ist in der Zahlungsaufforderung hinzuweisen. Kursverluste beim Verkauf von Wertpapieren gehen zu Lasten des Kunden oder Anschlußnehmers. (4) Die Sicherheit ist zurückzugeben, wenn ihre Voraussetzungen weggefallen sind ...
§ 4 MinStG - Einzelnorm*
... Konzernabschluss der obersten Muttergesellschaft zu konsolidieren sind oder 2. nur aus Größen- oder Wesentlichkeitsgründen oder weil die Einheit zum Verkauf steht nicht im Konzernabschluss der obersten Muttergesellschaft zu konsolidieren sind.Eine Einheit, die nicht bereits Bestandteil einer Unternehmensgruppe ...
§ 1 BVLÜV - Einzelnorm*
... des Rates vom 3. April 2014 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/37/EG (ABl. L 127 vom 29.4.2014, S. 1), i) (weggefallen ...
§ 8 ErdölBevG - Einzelnorm*
... Aufgaben, die die Verwaltung seiner Vorräte einschließlich der spezifischen Vorräte im Sinne des § 5 betreffen, an Unternehmen übertragen. Der Verkauf und der Erwerb von spezifischen Vorräten dürfen jedoch nicht übertragen werden. Die übertragenen Aufgaben können von den Unternehmen nicht weiterübertragen ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 next

neue Volltext-Suche