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Trefferliste für 'angegebenen'

Dokument 231 - 240 von 734 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 18.29 BinSchStrO - Einzelnorm*
... der Verbände nach § 18.03 einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden, und c) das in § 18.27 Satz 1 vorgesehene Verbot, die dort angegebenen Binnenschifffahrtsstraße zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird. 3. Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen ...
§ 1 SparkGiroVerbG - Einzelnorm*
... GESETZ ÜBER DEN DEUTSCHEN SPARKASSEN- UND GIROVERBAND § 1  Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband in Berlin (Verband) wird zu dem in § 2 Satz 2 angegebenen Zeitpunkt eine öffentliche Körperschaft des Reichs. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
§ 7 SpielV - Einzelnorm*
... MIT GEWINNMÖGLICHKEIT (SPIELVERORDNUNG - SPIELV) § 7  (1) Der Aufsteller hat ein Geldspielgerät spätestens 24 Monate nach dem im Zulassungszeichen angegebenen Beginn der Aufstellung auf seine Übereinstimmung mit der zugelassenen Bauart durch einen vereidigten und öffentlich bestellten Sachverständigen ...
§ 19 SUrlV - Einzelnorm*
... (SONDERURLAUBSVERORDNUNG - SURLV) § 19 SONDERURLAUB AUS DIENSTLICHEN ANLÄSSEN (1) Sonderurlaub unter Fortzahlung der Besoldung ist im nachstehend angegebenen Umfang zu gewähren: 1. zwei Arbeitstage für einen Wohnortwechsel aus dienstlichem Anlass, 2. drei Arbeitstage für einen Umzug ins Ausland oder ...
§ 4 Min/TafelWV - Einzelnorm*
... bei dem Gewinnen oder Abfüllen geben. (3) Zur Feststellung, ob die Bestimmungen der Absätze 1 und 2 eingehalten werden, sind die in der Anlage 2 angegebenen Untersuchungsverfahren anzuwenden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
Anlage 6 WpI-AnzV - Einzelnorm*
... zwischengeschalteten Beteiligungsunternehmens nicht aus der Höhe des Kapital- und/oder Stimmrechtsanteils herleiten lässt. 9 Zu dem unter Nummer 2.3 angegebenen Unternehmen müssen die weiteren Angaben (Rechtsform und Sitz (lt. Registereintragung) mit PLZ und Land; Register-Nummer/Amtsgericht, LEI, Wirtschaftszweig ...
Art IX § 8 2. BesVNG - Einzelnorm*
... . § 4 Abs. 2 Satz 4 gilt entsprechend. (3) Absatz 2 gilt für die in § 10 aufgeführten Ämter und Funktionen, wenn die in der Bundesbesoldungsordnung R angegebenen Einstufungsvoraussetzungen nicht erfüllt sind, mit der Maßgabe, daß Staatsanwälte als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft bei einem Landgericht ...
§ 9 BMeldDigiV - Einzelnorm*
... § 23a Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes diese Daten sowie zusätzlich die folgenden von der meldepflichtigen Person gegenüber dem Verwaltungsportal angegebenen Daten an die Zuzugsmeldebehörde: 1. Name und Anschrift des Wohnungsgebers und wenn dieser nicht Eigentümer ist, auch den Namen des Eigentümers ...
Anlage 5 GAPDZV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER GAP-DIREKTZAHLUNGEN (GAP-DIREKTZAHLUNGEN-VERORDNUNG - GAPDZV) ANLAGE 5 (ZU § 17 ABSATZ 1) VERPFLICHTUNGEN, DIE BEI DEN ÖKO-REGELUNGEN NACH § 20 ABSATZ 1 DES GAP-DIREKTZAHLUNGEN-GESETZES JEWEILS EINGEHALTEN WERDEN MÜSSEN ...
§ 24 AFBG - Einzelnorm*
... § 12 Absatz 2 sind unbar monatlich im Voraus zu zahlen. Der Zuschussanteil zum Maßnahmebeitrag nach § 12 Absatz 1 Satz 2 kann bis zu der im Bescheid angegebenen Höhe, höchstens bis zu einem Betrag von 5 000 Euro, in einem Betrag gezahlt werden. Die nach § 19 zuständige Stelle kann unter Berücksichtigung ...
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