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Trefferliste für 'aufhebung'
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- § 20 BauSparkG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER BAUSPARKASSEN § 20 (ÄNDERUNG UND AUFHEBUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN) - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 14 HIVHG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE HUMANITÄRE HILFE FÜR DURCH BLUTPRODUKTE HIV-INFIZIERTE PERSONEN (HIV-HILFEGESETZ - HIVHG) § 14 AUFHEBUNG DER STIFTUNG Die Stiftung wird aufgehoben, wenn der Stiftungszweck erfüllt ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 562 ZPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 562 AUFHEBUNG DES ANGEFOCHTENEN URTEILS (1) Insoweit die Revision für begründet erachtet wird, ist das angefochtene Urteil aufzuheben. (2) Wird das Urteil wegen eines Mangels des Verfahrens aufgehoben, so ist zugleich das Verfahren
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- Art 3a KGUGEG - Einzelnorm
... BESTIMMUNGEN UND ZUR ERGÄNZUNG DES GESETZES ÜBER DIE ERRICHTUNG DER "STAATLICHEN VERSICHERUNG DER DDR IN ABWICKLUNG" ART 3A AUFHEBUNG DES BEWEISSICHERUNGS- UND FESTSTELLUNGSGESETZES 1. Das Beweissicherungs- und Feststellungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Oktober 1969 (BGBl. I S. 1897 ...
- § 87a BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 87A AUFHEBUNG DER STIFTUNG (1) Die nach Landesrecht zuständige Behörde soll eine Stiftung aufheben, wenn die Voraussetzungen des § 87 Absatz 1 Satz 1 vorliegen und ein Tätigwerden der Behörde erforderlich ist, weil das
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- § 18 VStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERMÖGENSTEUERGESETZ (VSTG) § 18 AUFHEBUNG DER VERANLAGUNG (1) Wird dem Finanzamt bekannt, daß 1. die Steuerpflicht erloschen oder ein persönlicher Befreiungsgrund eingetreten ist oder 2. die Veranlagung fehlerhaft ist,so ist die Veranlagung aufzuheben
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- § 14 FinDAGKostV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE UMLEGUNG VON KOSTEN NACH DEM FINANZDIENSTLEISTUNGSAUFSICHTSGESETZ (FINDAGKOSTV) § 14 AUFHEBUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN Die Umlage-Verordnung Kredit- und Finanzdienstleistungswesen vom 8. März 1999 (BGBl. I S. 314), zuletzt geändert durch die ...
- § 69b GewO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GEWERBEORDNUNG § 69B ÄNDERUNG UND AUFHEBUNG DER FESTSETZUNG (1) Die zuständige Behörde kann in dringenden Fällen vorübergehend die Zeit, die Öffnungszeiten und den Platz der Veranstaltung abweichend von der Festsetzung regeln. (2) Die zuständige Behörde
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- § 1988 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1988 ENDE UND AUFHEBUNG DER NACHLASSVERWALTUNG (1) Die Nachlassverwaltung endigt mit der Eröffnung des Nachlassinsolvenzverfahrens. (2) Die Nachlassverwaltung kann aufgehoben werden, wenn sich ergibt, dass eine den Kosten
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- § 19 RPflG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis RECHTSPFLEGERGESETZ (RPFLG) § 19 AUFHEBUNG VON RICHTERVORBEHALTEN (1) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung die in den vorstehenden Vorschriften bestimmten Richtervorbehalte ganz oder teilweise aufzuheben, soweit sie folgende
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