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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 3 GVO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GRUNDSTÜCKSVERKEHRSORDNUNG (GVO) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Grundstücke im Sinne dieses Gesetzes sind auch Teile eines Grundstücks sowie Gebäude und Rechte an Gebäuden oder Gebäudeteilen, die auf Grund von Rechtsvorschriften auf besonderen Grundbuchblättern
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- § 2 ErMiV - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS INVERKEHRBRINGEN VON SAATGUT VON ERHALTUNGSMISCHUNGEN (ERHALTUNGSMISCHUNGSVERORDNUNG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Erhaltungsmischung: eine Mischung von Saatgut verschiedener Gattungen, Arten und Unterarten, die zur ...
- § 1 PfandBG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis PFANDBRIEFGESETZ (PFANDBG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Pfandbriefbanken sind Kreditinstitute, deren Geschäftsbetrieb das Pfandbriefgeschäft umfasst. Pfandbriefgeschäft ist 1. die Ausgabe gedeckter Schuldverschreibungen auf Grund erworbener Hypotheken
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- § 2 EU-DBA-SBG - Einzelnorm
... ZUR BEILEGUNG VON BESTEUERUNGSSTREITIGKEITEN IN DER EUROPÄISCHEN UNION * (EU-DOPPELBESTEUERUNGSABKOMMEN-STREITBEILEGUNGSGESETZ - EU-DBA-SBG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind 1. „Abkommen“: die Abkommen der Bundesrepublik Deutschland mit einem anderen Mitgliedstaat ...
- § 4 BBergG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBERGGESETZ (BBERGG) § 4 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Aufsuchen (Aufsuchung) ist die mittelbar oder unmittelbar auf die Entdeckung oder Feststellung der Ausdehnung von Bodenschätzen gerichtete Tätigkeit mit Ausnahme 1. der Tätigkeiten im Rahmen der amtlichen
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- § 2 UWG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ GEGEN DEN UNLAUTEREN WETTBEWERB (UWG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. „geschäftliche Entscheidung“ jede Entscheidung eines Verbrauchers oder sonstigen Marktteilnehmers darüber, ob, wie und unter welchen
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- § 3.01 RheinSchPV 1994 - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis RHEINSCHIFFAHRTSPOLIZEIVERORDNUNG (ANLAGE ZUR VERORDNUNG ZUR EINFÜHRUNG DER RHEINSCHIFFAHRTSPOLIZEIVERORDNUNG) § 3.01 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN UND ANWENDUNGEN (ANLAGE 3 BILD 1) 1. In diesem Kapitel gelten als a) "Topplicht" ein weißes starkes Licht, das über einen Horizontbogen von 225 ...
- § 4 eWpG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER ELEKTRONISCHE WERTPAPIERE (EWPG) § 4 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Elektronische Wertpapierregister sind 1. zentrale Register gemäß § 12 und 2. Kryptowertpapierregister gemäß § 16. (2) Ein Zentralregisterwertpapier ist ein elektronisches Wertpapier
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- § 40 FFG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER MAßNAHMEN ZUR FÖRDERUNG DES DEUTSCHEN FILMS * (FILMFÖRDERUNGSGESETZ - FFG) § 40 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Ein Film ist programmfüllend, wenn er eine Vorführdauer von mindestens 79 Minuten, bei Kinderfilmen von mindestens 59 Minuten hat. Maßgeblich
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- § 2 AZV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ARBEITSZEIT DER BEAMTINNEN UND BEAMTEN DES BUNDES (ARBEITSZEITVERORDNUNG - AZV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist 1. Abrechnungszeitraum bei Gleitzeit der Zeitraum, in dem ein Über- oder Unterschreiten der regelmäßigen ...
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