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Trefferliste für 'benutzt'
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- § 5 OlympSchG - Einzelnorm
... (OLYMPSCHG) § 5 UNTERLASSUNGSANSPRUCH; SCHADENSERSATZANSPRUCH (1) Wer das olympische Emblem oder die olympischen Bezeichnungen entgegen § 3 benutzt, kann von dem Nationalen Olympischen Komitee für Deutschland oder dem Internationalen Olympischen Komitee auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. ...
- § 42 DesignG - Einzelnorm
... VON DESIGN (DESIGNGESETZ - DESIGNG) § 42 BESEITIGUNG, UNTERLASSUNG UND SCHADENERSATZ (1) Wer entgegen § 38 Absatz 1 Satz 1 ein eingetragenes Design benutzt (Verletzer), kann von dem Rechtsinhaber oder einem anderen Berechtigten (Verletzten) auf Beseitigung der Beeinträchtigung und bei Wiederholungsgefahr ...
- § 27 BOStrab - Einzelnorm
... unter Berücksichtigung der betrieblichen Erfordernisse so beschaffen und angeordnet sein, daß 1. Betriebsanlagen nach Absatz 1 ohne Gefährdung benutzt werden können und insbesondere Bahnsteigkanten deutlich erkennbar sind, 2. keine Signale vorgetäuscht werden, 3. die Erkennbarkeit von Signalen nicht ...
- § 50 WaStrG - Einzelnorm
... oder Gegenstände von diesem fortschafft, 4. entgegen § 31 Abs. 1 ohne strom- und schifffahrtspolizeiliche Genehmigung eine Bundeswasserstraße benutzt oder Anlagen errichtet, verändert oder betreibt oder einer nach § 31 Abs. 4 erteilten Auflage nicht nachkommt, 5. entgegen der Vorschrift des § 33 Abs ...
- § 22 FPersV - Einzelnorm
... beifügt, 8. entgegen Artikel 12 Absatz 2 Buchstabe a Satz 1 des Anhangs ein Schaublatt oder eine Fahrerkarte nicht oder nicht rechtzeitig benutzt, 9. entgegen Artikel 12 Absatz 2 Buchstabe a Satz 2 oder Satz 3 des Anhangs ein Schaublatt oder eine Fahrerkarte entnimmt oder über den dort genannten Zeitraum ...
- Anlage 1 BWahlGV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN EINSATZ VON WAHLGERÄTEN BEI WAHLEN ZUM DEUTSCHEN BUNDESTAG UND DER ABGEORDNETEN DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS AUS DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND (BUNDESWAHLGERÄTEVERORDNUNG - BWAHLGV) ANLAGE 1 (ZU § 2) RICHTLINIEN FÜR DIE BAUART VON
...
- § 20 PfandBG - Einzelnorm
... oder aus einem vergleichbaren Rechtsgeschäft oder andere, von den in Nummer 1 genannten Stellen schriftlich als einredefrei anerkannte Forderungen benutzt werden, 1. die sich unmittelbar richten gegen a) inländische Gebietskörperschaften und solche Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts ...
- § 6.28 RheinSchPV 1994 - Einzelnorm
... verboten. 5. In den Schleusen müssen die Anker vollständig hochgenommen sein. Das gilt auch in den Schleusenvorhäfen, solange die Anker nicht benutzt werden. 6. Bei der Einfahrt in die Schleusen müssen die Fahrzeuge ihre Geschwindigkeit so vermindern, daß ein Anprall an die Schleusentore oder an die ...
- § 1 StVZOAusnV 39 - Einzelnorm
... und -geräten, sofern diese Maschinen oder Geräte in dem in Artikel 1 Abs. 1 des Einigungsvertrages genannten Gebiet und dem Land Berlin benutzt werden, nicht mehr als 3,50 m beträgt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anlage 2 SchHaltHygV - Einzelnorm
... zu desinfizieren. 3. Fahrzeuge, Maschinen und sonstige Gerätschaften, die unmittelbar in der Schweinehaltung von verschiedenen Betrieben gemeinsam benutzt werden, sind jeweils im abgebenden Betrieb zu reinigen und zu desinfizieren, bevor sie in einem anderen Betrieb eingesetzt werden. 4. Der Tierhalter ...
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