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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 29 44. BImSchV - Einzelnorm
... . BIMSCHV) § 29 KONTINUIERLICHE MESSUNGEN (1) Abweichend von § 21 Absatz 8, § 22 Absatz 2 und 3, § 23 Absatz 3 und 4 und § 25 Absatz 1 und 2 hat der Betreiber die Emissionen von Kohlenmonoxid durch kontinuierliche Messungen zu ermitteln, sofern ein Massenstrom von 5 Kilogramm Kohlenmonoxid pro Stunde ...
- § 43 KrWG - Einzelnorm
... und welche Abfälle als Inertabfälle gelten, 4. die von Deponien ausgehenden Emissionen bestimmte Grenzwerte nicht überschreiten dürfen, 5. die Betreiber während des Betriebes und in der Nachsorgephase bestimmte Mess- und Überwachungsmaßnahmen vorzunehmen haben oder vornehmen lassen müssen, 6. die Betreiber ...
- § 30 GenTG - Einzelnorm
... Zugangsbeschränkungen zum Schutz der Beschäftigten vorgesehen werden müssen; 3. dass und wie viele Beauftragte für die Biologische Sicherheit der Betreiber zu bestellen hat, die die Erfüllung der Aufgaben des Projektleiters überprüfen und die den Betreiber und die verantwortlichen Personen in allen ...
- § 7 ÜAnlG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER ÜBERWACHUNGSBEDÜRFTIGE ANLAGEN (ÜANLG) § 7 PRÜFUNGEN VON ÜBERWACHUNGSBEDÜRFTIGEN ANLAGEN (1) Der Betreiber einer überwachungsbedürftigen Anlage hat sicherzustellen, dass die Anlage auf ihren sicheren und ordnungsgemäßen Zustand geprüft wird 1. vor der ersten ...
- § 27 ÜAnlG - Einzelnorm
... ÜBERWACHUNGSBEDÜRFTIGE ANLAGEN (ÜANLG) § 27 BEFUGNISSE GEGENÜBER DEN BETREIBERN ÜBERWACHUNGSBEDÜRFTIGER ANLAGEN (1) Die zuständige Behörde kann vom Betreiber die für die Aufsicht erforderlichen Auskünfte und die Überlassung von entsprechenden Unterlagen verlangen sowie die dazu erforderlichen Anordnungen ...
- § 21 LNGV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU REGULATORISCHEN RAHMENBEDINGUNGEN FÜR LNG-ANLAGEN (LNG-VERORDNUNG - LNGV) § 21 PLAN-IST-KOSTEN-ABGLEICH (1) Der Betreiber einer LNG-Anlage muss nach Abschluss eines Kalenderjahres (Kalkulationsperiode) die Differenz ermitteln zwischen 1. den in dieser Kalkulationsperiode ...
- § 19 EHV 2030 - Einzelnorm
... 2021 BIS 2030* (EMISSIONSHANDELSVERORDNUNG 2030 - EHV 2030) § 19 AUSGLEICHSBETRAG (1) Während der Dauer der Befreiung nach § 16 Absatz 1 hat der Betreiber für jedes Berichtsjahr einen Ausgleichsbetrag für ersparte Kosten des Erwerbs von Berechtigungen zu leisten. (2) Der zu zahlende Ausgleichsbetrag ...
- § 20 12. BImSchV - Einzelnorm
... ZWÖLFTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (STÖRFALL-VERORDNUNG - 12. BIMSCHV) § 20 ÜBERGANGSVORSCHRIFTEN (1) Der Betreiber eines Betriebsbereichs, der am 13. Januar 2017 unter den Anwendungsbereich dieser Verordnung fällt und dessen Einstufung als Betriebsbereich der oberen ...
- § 11a EEG 2023 - Einzelnorm
... an den Verknüpfungspunkt nach § 8 Absatz 1 bis 3 sowie von Direktleitungen im Sinn von § 3 Nummer 12 des Energiewirtschaftsgesetzes zu dulden. Der Betreiber der Leitung und von ihm Beauftragte sind berechtigt, das Grundstück zu diesem Zweck zu betreten und zu befahren. Die Duldungspflicht besteht nicht ...
- § 13 GenTSV - Einzelnorm
... GENTECHNISCHEN ARBEITEN IN GENTECHNISCHEN ANLAGEN (GENTECHNIK-SICHERHEITSVERORDNUNG - GENTSV) § 13 ALLGEMEINE SCHUTZPFLICHT, ARBEITSSCHUTZ (1) Der Betreiber, der gentechnische Arbeiten durchführen lässt, hat zum Schutz der in § 1 Nummer 1 des Gentechnikgesetzes genannten Rechtsgüter und zum Schutz der ...
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