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Trefferliste für 'bundesministerium'
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- Eingangsformel TSEAMV - Einzelnorm
... DER ÜBERTRAGUNG TRANSMISSIBLER SPONGIFORMER ENZEPHALOPATHIEN DURCH ARZNEIMITTEL (ARZNEIMITTEL-TSE-VERORDNUNG) EINGANGSFORMEL Es verordnen - das Bundesministerium für Gesundheit auf Grund - des § 6 Abs. 1 des Arzneimittelgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Dezember 1998 (BGBl. I S. 3586 ...
- II. BMinUWidAnO 2002 - Einzelnorm
... FÜR DIE BEARBEITUNG, FÜR DEN ERLASS VON WIDERSPRUCHSBESCHEIDEN UND DIE VERTRETUNG DES DIENSTHERRN BEI KLAGEN AUS DEM BEAMTENVERHÄLTNIS IM BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT IN ANGELEGENHEITEN NACH DEM BUNDESUMZUGSKOSTENGESETZ UND DEN HIERZU ERGANGENEN VERORDNUNGEN II. Auf ...
- III. BMinUWidAnO 2002 - Einzelnorm
... FÜR DIE BEARBEITUNG, FÜR DEN ERLASS VON WIDERSPRUCHSBESCHEIDEN UND DIE VERTRETUNG DES DIENSTHERRN BEI KLAGEN AUS DEM BEAMTENVERHÄLTNIS IM BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT IN ANGELEGENHEITEN NACH DEM BUNDESUMZUGSKOSTENGESETZ UND DEN HIERZU ERGANGENEN VERORDNUNGEN III. ...
- § 93 SG - Einzelnorm
... nach § 70 Abs. 1 Satz 6, 9. die Zuständigkeit und das Verfahren bei der Unabkömmlichstellung nach § 68 Abs. 2 Satz 3. 10. (weggefallen)(2) Das Bundesministerium der Verteidigung erlässt die Rechtsverordnungen über 1. die Regelung des Vorgesetztenverhältnisses nach § 1 Absatz 3, 2. die Vorgaben zum Erscheinungsbild ...
- § 6a StVG - Einzelnorm
... beruhenden Rechtsvorschriften, 3. für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Außerbetriebsetzung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern. (2) Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr wird ermächtigt, die gebührenpflichtigen Amtshandlungen sowie die Gebührensätze für die einzelnen Amtshandlungen ...
- II. BMinUWidAnO 2005 - Einzelnorm
... ZUR ÜBERTRAGUNG VON ZUSTÄNDIGKEITEN FÜR DIE BEARBEITUNG, FÜR DEN ERLASS VON WIDERSPRUCHSBESCHEIDEN UND DIE VERTRETUNG DES BUNDES BEI KLAGEN IM BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT IN ANGELEGENHEITEN VON AMTSBEZÜGEN UND BESOLDUNG II. Im Einvernehmen mit dem Bundesministerium ...
- III. BMinUWidAnO 2005 - Einzelnorm
... ZUR ÜBERTRAGUNG VON ZUSTÄNDIGKEITEN FÜR DIE BEARBEITUNG, FÜR DEN ERLASS VON WIDERSPRUCHSBESCHEIDEN UND DIE VERTRETUNG DES BUNDES BEI KLAGEN IM BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT IN ANGELEGENHEITEN VON AMTSBEZÜGEN UND BESOLDUNG III. Im Einvernehmen mit dem Bundesministerium ...
- § 5 34. BImSchV - Einzelnorm
... den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen. Die Berechnungsverfahren werden 1. für die Lärmarten nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2. für Fluglärm (§ 4 Absatz 1 Nummer 4) vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare ...
- § 25 GwG - Einzelnorm
... VON GEWINNEN AUS SCHWEREN STRAFTATEN (GELDWÄSCHEGESETZ - GWG) § 25 ÜBERTRAGUNG DER FÜHRUNG DES TRANSPARENZREGISTERS, VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, eine juristische Person des Privatrechts ...
- Eingangsformel AgrarZahlVerpflV - Einzelnorm
... IM RAHMEN UNIONSRECHTLICHER VORSCHRIFTEN ÜBER AGRARZAHLUNGEN (AGRARZAHLUNGEN-VERPFLICHTUNGENVERORDNUNG - AGRARZAHLVERPFLV) EINGANGSFORMEL Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft verordnet auf Grund – des § 4 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 4, des Agrarzahlungen-Verpflichtungengesetzes ...
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