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Trefferliste für 'dokument'
Dokument 231 - 240 von 662 Treffer,
je mehr
, umso höher die Genauigkeit.
- § 16 MarkenV - Einzelnorm



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der Dokumente nachzureichen. (5) Wird die Übersetzung im Sinne der Absätze 2 bis 4 nach Ablauf der Frist eingereicht, so gilt das fremdsprachige Dokument als zum Zeitpunkt des Eingangs der Übersetzung eingegangen. Wird keine Übersetzung eingereicht, so gilt das fremdsprachige Dokument als nicht eingegangen ...
- § 5 EEMD-ZVAnl I - Einzelnorm



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Empfehlungen zur Dokumentation des Teilsystems des Anbieters orientieren, die in Anlage 3 (Verfahren zur Feststellung der Gebrauchstauglichkeit - Dokument B - Prüfkonzept) enthalten sind. (4) Der Mauterheber übermittelt dem Anbieter insbesondere folgende Dokumente: 1. Spezifikationen der Schnittstellen ...
- Anlage 1 GBZugV - Einzelnorm



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schwerem Papier, gelbem Papier (Farbton HKS 2 N 55 %) zu erteilen. Drucktechnische und datenverarbeitungstechnische Abweichungen sind zulässig. PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 33 VwVfG - Einzelnorm



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elektronische Signatur oder durch ein dauerhaft überprüfbares qualifiziertes elektronisches Siegel der Behörde ersetzt.Wird ein elektronisches Dokument, das ein anderes technisches Format erhalten hat als das Ausgangsdokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur oder mit einem qualifizierten ...
- § 319 ZPO - Einzelnorm



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dem Urteil und den Ausfertigungen vermerkt. Erfolgt der Berichtigungsbeschluss in der Form des § 130b, ist er in einem gesonderten elektronischen Dokument festzuhalten. Das Dokument ist mit dem Urteil untrennbar zu verbinden. (3) Gegen den Beschluss, durch den der Antrag auf Berichtigung zurückgewiesen ...
- § 77 AufenthV - Einzelnorm



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nicht rechtzeitig vorlegt, 5. entgegen § 57a Nummer 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet oder ein Dokument nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt oder 6. entgegen § 57a Nummer 2 ein Dokument nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt oder die Neuausstellung ...
- § 54 WHG - Einzelnorm



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der Abwasserbeseitigung. Zur Abwasserbeseitigung gehört auch die Beseitigung des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms. (3) BVT-Merkblatt ist ein Dokument, das auf Grund des Informationsaustausches nach Artikel 13 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November ...
- § 320 ZPO - Einzelnorm



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dem Urteil und den Ausfertigungen vermerkt. Erfolgt der Berichtigungsbeschluss in der Form des § 130b, ist er in einem gesonderten elektronischen Dokument festzuhalten. Das Dokument ist mit dem Urteil untrennbar zu verbinden. (4) Die Berichtigung des Tatbestandes hat eine Änderung des übrigen Teils ...
- § 53 SchaumwZwStV - Einzelnorm



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auch in Verbindung mit § 34f Satz 1, bb) jeweils auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1, oder c) § 25 Absatz 2 Satz 1ein Dokument nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ausfertigt, 9. entgegen a) § 23 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 2 oder b) § 24 Absatz ...
- § 5 CHGeldERAV - Einzelnorm



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Augenscheins (Urschriften) in die elektronische Form ist nach dem Stand der Technik sicherzustellen, dass das zu den Akten zu nehmende elektronische Dokument mit dem Ausgangsdokument bildlich und inhaltlich übereinstimmt, wenn es lesbar gemacht wird. Von der Übertragung einer Urschrift in ein elektronisches ...
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