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Trefferliste für 'einzelnorm'

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§ 79 StPO - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 79 VEREIDIGUNG DES SACHVERSTÄNDIGEN (1) Der Sachverständige kann nach dem Ermessen des Gerichts vereidigt werden. (2) Der Eid ist nach Erstattung des Gutachtens zu leisten; er geht dahin, daß der Sachverständige das Gutachten ...

§ 33 TFG - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DES TRANSFUSIONSWESENS (TRANSFUSIONSGESETZ - TFG) § 33  Wer bei Inkrafttreten dieses Gesetzes die Tätigkeit der Anwendung von Blutprodukten ausübt und die Voraussetzungen der in diesem Zeitpunkt geltenden Vorschriften erfüllt, darf ...

§ 80 StPO - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 80 VORBEREITUNG DES GUTACHTENS DURCH WEITERE AUFKLÄRUNG (1) Dem Sachverständigen kann auf sein Verlangen zur Vorbereitung des Gutachtens durch Vernehmung von Zeugen oder des Beschuldigten weitere Aufklärung verschafft werden ...

§ 34 TFG - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DES TRANSFUSIONSWESENS (TRANSFUSIONSGESETZ - TFG) § 34 ÜBERGANGSREGELUNG AUS ANLASS DES GESETZES ZUR FORTSCHREIBUNG DER VORSCHRIFTEN FÜR BLUT- UND GEWEBEZUBEREITUNGEN UND ZUR ÄNDERUNG ANDERER VORSCHRIFTEN § 21 Absatz 1a und § 21a Absatz ...

§ 80a StPO - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 80A VORBEREITUNG DES GUTACHTENS IM VORVERFAHREN Ist damit zu rechnen, daß die Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus, einer Entziehungsanstalt oder in der Sicherungsverwahrung angeordnet werden ...

§ 35 TFG - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DES TRANSFUSIONSWESENS (TRANSFUSIONSGESETZ - TFG) § 35 ÜBERGANGSREGELUNG AUS ANLASS DES TERMINSERVICE- UND VERSORGUNGSGESETZES Bis zur Bekanntmachung des nach § 12a Absatz 3 und § 18 Absatz 3 von der Bundeszahnärztekammer festgestellten ...

§ 81 StPO - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 81 UNTERBRINGUNG DES BESCHULDIGTEN ZUR VORBEREITUNG EINES GUTACHTENS (1) Zur Vorbereitung eines Gutachtens über den psychischen Zustand des Beschuldigten kann das Gericht nach Anhörung eines Sachverständigen und des Verteidigers ...

§§ 36 und 37 TFG - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DES TRANSFUSIONSWESENS (TRANSFUSIONSGESETZ - TFG) §§ 36 UND 37 (WEGGEFALLEN) - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *

§ 81a StPO - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 81A KÖRPERLICHE UNTERSUCHUNG DES BESCHULDIGTEN; ZULÄSSIGKEIT KÖRPERLICHER EINGRIFFE (1) Eine körperliche Untersuchung des Beschuldigten darf zur Feststellung von Tatsachen angeordnet werden, die für das Verfahren von Bedeutung ...

§ 38 TFG - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DES TRANSFUSIONSWESENS (TRANSFUSIONSGESETZ - TFG) § 38 RÜCKKEHR ZUM EINHEITLICHEN VERORDNUNGSRANG Die auf den §§ 35 bis 37 beruhenden Teile der dort geänderten Rechtsverordnungen können aufgrund der jeweils einschlägigen Ermächtigung ...

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