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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'
Dokument 231 - 240 von 490 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 60 PStV - Einzelnorm
... , 4. der das Zentrale Testamentsregister führenden Registerbehörde. (3) Das Standesamt darf zur Erfüllung der nach den Absätzen 1 und 2 bestehenden Mitteilungspflichten folgende Daten übermitteln: 1. Anlass der Beurkundung, 2. Wirksamkeitsdatum der mitgeteilten Beurkundung, 3. Registrierungsdaten des ...
- SeeRÜbkAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Art 10 Abschnitt 4 Umweltstrafrecht Art 11 Art 12 Erweiterung des Geltungsbereichs des deutschen Strafrechts Art 13 Mitteilungspflichten Abschnitt 5 Vollstreckung seegerichtlicher Entscheidungen Art 14 Abschnitt 6 Schlußvorschrift Art 15 Inkrafttreten * zum Seitenanfang ...
- Anlage 1 EEG 2023 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ FÜR DEN AUSBAU ERNEUERBARER ENERGIEN (ERNEUERBARE-ENERGIEN-GESETZ - EEG 2023) ANLAGE 1 (ZU § 23A) HÖHE DER MARKTPRÄMIE (Fundstelle: BGBl. I 2020, 3178 - 3180; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. Begriffsbestimmungen Im Sinn dieser
...
- § 34a HRV - Einzelnorm
... - HRV) § 34A VERÖFFENTLICHUNGEN IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION Die Pflichten zur Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union und die Mitteilungspflichten gegenüber dem Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Union nach der Verordnung (EWG) Nr. 2137/85 des Rates vom 25. Juli ...
- § 34 WpHG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN WERTPAPIERHANDEL (WERTPAPIERHANDELSGESETZ - WPHG) § 34 ZURECHNUNG VON STIMMRECHTEN (1) Für die Mitteilungspflichten nach § 33 Absatz 1 und 2 stehen den Stimmrechten des Meldepflichtigen Stimmrechte aus Aktien des Emittenten, für den die Bundesrepublik ...
- § 88 MPDG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG UNIONSRECHTLICHER VORSCHRIFTEN BETREFFEND MEDIZINPRODUKTE (MEDIZINPRODUKTERECHT-DURCHFÜHRUNGSGESETZ - MPDG) § 88 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium
...
- FinStabG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 4 Zusammenarbeit mit dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken § 5 Zusammenarbeit der Deutschen Bundesbank mit der Bundesanstalt § 6 Mitteilungspflichten; Verordnungsermächtigung § 7 Verschwiegenheitspflicht * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- PflvDV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Zentrale Stelle § 2 Bekanntgabe gegenüber Versicherungsunternehmen § 3 Mitteilungspflichten des Versicherungsunternehmens gegenüber der zentralen Stelle § 4 Antragsverfahren § 5 Festsetzungsverfahren § 6 Änderung ...
- § 40 KMAG - Einzelnorm
... gewordene Tatsachen mitzuteilen, die gegen eine ordnungsmäßige Durchführung der Geschäfte des Instituts sprechen. Die Anzeige-, Erläuterungs- und Mitteilungspflichten nach den Sätzen 1 und 2 bestehen auch in Bezug auf ein Unternehmen, das mit dem Institut in enger Verbindung steht, sofern dem Abschlussprüfer ...
- § 5 AgrarOLkG - Einzelnorm
... Anhörungsverfahren, 3. die Voraussetzungen und das Verfahren für die vorzeitige Aufhebung einer Rechtsverordnung nach Absatz 1, einschließlich von Mitteilungspflichten, 4. die Voraussetzungen für die Bestimmung des Repräsentativitätsgrads eines Branchenverbands nach Maßgabe des Unionsrechts, soweit ...
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