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Trefferliste für 'eigentum'
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- DepotG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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zur Verpfändung § 12a Verpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften § 13 Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum § 14 Verwahrungsbuch § 15 Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen § 16 Befreiung von Formvorschriften § 17 Pfandverwahrung § ...
- § 20 KAGB - Einzelnorm



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die Erlaubnis die Finanzportfolioverwaltung oder die Anlageberatung umfasst, ist eine externe OGAW-Kapitalverwaltungsgesellschaft nicht befugt, sich Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren von Kunden zu verschaffen. (3) Externe AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaften dürfen neben der kollektiven ...
- Art 14 GG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GRUNDGESETZ FÜR DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ART 14 (1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. (2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen
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- § 8 BGG - Einzelnorm



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- BGG) § 8 HERSTELLUNG VON BARRIEREFREIHEIT IN DEN BEREICHEN BAU UND VERKEHR (1) Zivile Neu-, Um- und Erweiterungsbauten im Eigentum des Bundes einschließlich der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sollen entsprechend den allgemein anerkannten Regeln ...
- § 18 LBG - Einzelnorm



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Rechte Dritter gemindert, die aufrechterhalten oder die gesondert entschädigt werden, so ist dies bei der Festsetzung der Entschädigung für das Eigentum an dem Grundstück zu berücksichtigen. (4) Die bisherigen Preisvorschriften finden für dieses Gesetz keine Anwendung. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 2 LuftNaSiG - Einzelnorm



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die Veränderung des Bestehens eines unmittelbaren oder mittelbaren Mehrheitsbesitzes oder einer beherrschenden Beteiligung an ihnen in ausländischem Eigentum unter Benennung des ausländischen Eigentümers. Die Satzung kann für diese Angabe ergänzende Bestimmungen treffen. (2) Bei unzutreffender Angabe ...
- ---- MarkenG§8Bek 2000-04 - Einzelnorm



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gemacht, dass 1. die Flagge der "Internationalen Atomenergie-Organisation" (Anlage 1), 2. das Emblem der "Afrikanischen Organisation für geistiges Eigentum" (Anlage 2), 3. Name, Abkürzung und Embleme des "Inernationalen Büros für Maß und Gewicht" (Anlage 3)von der Eintragung als Marke ausgeschlossen ...
- § 2 EinSiG - Einzelnorm



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Satz 2 Nummer 1 bis 4 des Kreditwesengesetzes besitzt, sofern die Verbindlichkeiten des CRR-Kreditinstituts darin bestehen, den Kunden Besitz oder Eigentum an Geld zu verschaffen. (4) Entschädigungsfähige Einlagen eines CRR-Kreditinstituts im Sinne dieses Gesetzes sind alle Einlagen mit Ausnahme der ...
- § 26 TKG - Einzelnorm



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eines wirtschaftlich effizienten Infrastrukturwettbewerbs und innovativer Geschäftsmodelle; 5. gewerbliche Schutzrechte oder Rechte an geistigem Eigentum; 6. die Bereitstellung unionsweiter Dienste und 7. die zu erwartende technische Entwicklung von Netzgestaltung und Netzmanagement. (3) Die Bundesnetzagentur ...
- § 36 WEG - Einzelnorm



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den Grundstückseigentümer oder einen von diesem zu bezeichnenden Dritten zu übertragen (Heimfallanspruch). Der Heimfallanspruch kann nicht von dem Eigentum an dem Grundstück getrennt werden. (2) Bezieht sich das Dauerwohnrecht auf Räume, die dem Mieterschutz unterliegen, so kann der Eigentümer von dem ...
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