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Trefferliste für 'eigentum'
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- § 1 WaStrÜbgVtr - Einzelnorm
... . 2. Das Reich übernimmt gemäß Artikel 97 der Reichsverfassung die in Absatz 1 bezeichneten Gegenstände mit allen Rechten und Pflichten in sein Eigentum und seine Verwaltung. Soweit auf das Reich übergehende Gegenstände im Eigentum Dritter stehen, sind diese für die Entziehung des Eigentums nach den ...
- Anlage 2 SPV - Einzelnorm
... . Nr. Flur Flurstück (Ant.-Nr.) Fläche m 2 Grundbuchblatt Gebäudegrundbuchblatt Eigentürmer(in) Nutzungsberechtigte(r) 1 2 3 4 5 6 1 5 64 2110 9874 - Eigentum des Volkes - Gebäudewirtschaft 2552 Hoffmann, Heinz Hoffmann, Heidi 2 5 65 3414 5467 - Sonnenschein, Maria 2552 Hoffmann ...
- § 38 WPO - Einzelnorm
... in ein Netzwerk eingebunden ist, Namen, Firmen und Anschriften der anderen Mitglieder des Netzwerks und der mit diesen durch gemeinsames Eigentum, gemeinsame Kontrolle oder gemeinsame Geschäftsführung verbundenen Unternehmen oder ein Hinweis darauf, wo diese Angaben öffentlich zugänglich sind, d) Art ...
- § 2 WaStrÜbgVtr - Einzelnorm
... VON DEN LÄNDERN AUF DAS REICH (ANHANG ZUM GESETZ ÜBER DIE VERMÖGENSRECHTLICHEN VERHÄLTNISSE DER BUNDESWASSERSTRAßEN) § 2 Das dem Reich zustehende Eigentum unterliegt folgenden Einschränkungen: a) An den Haffen, Seen und seeartigen Erweiterungen von Wasserstraßen verbleiben den Ländern alle Nutzungen ...
- BwHFV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 15 Arzneimittel und Medizinprodukte, einschließlich digitaler Gesundheitsanwendungen § 16 Hilfsmittel § 17 Sehhilfen § 18 Eigentum an Hilfsmitteln § 19 Häusliche Krankenpflege § 19a Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit § 20 Familien- und Haushaltshilfe § ...
- TfV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 1 Geltungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Fahrberechtigung § 4 Geografischer Geltungsbereich, ausstellende Stelle und Eigentum Zweiter Abschnitt Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins und Ausstellung der Zusatzbescheinigung § 5 Voraussetzungen § 6 Ausbildung § ...
- § 3 SeeUnterkunftsV - Einzelnorm
... Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen 1. an Bord vorhanden sind und instand gehalten werden, 2. frei von Gegenständen sind, die nicht persönliches Eigentum der Besatzungsmitglieder sind und nicht der Unterbringung, Freizeitgestaltung, Sicherheit oder Rettung der Besatzungsmitglieder dienen, 3. dem zum ...
- § 69 SchRegO - Einzelnorm
... beglaubigte Erklärung des Inhabers der Schiffswerft einzureichen, in der dargelegt wird, auf welche Weise der als Eigentümer Bezeichnete das Eigentum erworben hat. (3) Der Nachweis, daß die Voraussetzungen des § 76 Abs. 2 des Gesetzes über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken vorliegen ...
- § 10 AVBFernwärmeV - Einzelnorm
... bestimmt. (4) Hausanschlüsse gehören zu den Betriebsanlagen des Fernwärmeversorgungsunternehmens und stehen in dessen Eigentum, es sei denn, daß eine abweichende Vereinbarung getroffen ist. Sie werden ausschließlich von diesem hergestellt, unterhalten, erneuert, geändert, abgetrennt und beseitigt, müssen ...
- § 3 WaStrÜbgVtr - Einzelnorm
... Wasserstraßen zu gewinnen sind, fallen ihm zu. Jedoch verbleiben die von den Ländern bereits erbauten oder im Bau begriffenen Kraftwerke im Eigentum der Länder. Das Reich verzichtet auf eine Vergütung für die Überlassung der in diesen Werken ausgenutzten Wasserkräfte im Rahmen des bisherigen Wasserverbrauchs ...
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