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Trefferliste für 'aufhebung'
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- § 20 BKleingG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESKLEINGARTENGESETZ (BKLEINGG) § 20 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN (1) Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes treten außer Kraft: 1. - 9. 10. Hamburg: Verordnung über Pachtpreise für Kleingärten vom 28. März 1961 (Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsbl. S
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- § 24 BRHG - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN BUNDESRECHNUNGSHOF (BUNDESRECHNUNGSHOFGESETZ - BRHG) § 24 INKRAFTTRETEN, AUFHEBUNG BESTEHENDER VORSCHRIFTEN (1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- § 3 StrRehaHomG - Einzelnorm
... REHABILITIERUNG DER NACH DEM 8. MAI 1945 WEGEN EINVERNEHMLICHER HOMOSEXUELLER HANDLUNGEN VERURTEILTEN PERSONEN (STRREHAHOMG) § 3 FESTSTELLUNG DER AUFHEBUNG VON URTEILEN; REHABILITIERUNGSBESCHEINIGUNG (1) Die Staatsanwaltschaft stellt auf Antrag fest, ob ein Urteil nach § 1 Absatz 1 aufgehoben ist. In ...
- § 9 DrechslAusbV - Einzelnorm
... DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM DRECHSLER (ELFENBEINSCHNITZER)/ZUR DRECHSLERIN (ELFENBEINSCHNITZERIN) (DRECHSLER-AUSBILDUNGSVERORDNUNG - DRECHSLAUSBV) § 9 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar ...
- § 111g StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 111G AUFHEBUNG DER VOLLZIEHUNG DES VERMÖGENSARRESTES (1) Hinterlegt der Betroffene den nach § 111e Absatz 4 festgesetzten Geldbetrag, wird die Vollziehungsmaßnahme aufgehoben. (2) Ist der Arrest wegen einer Geldstrafe oder
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- § 161 SGB 5 - Einzelnorm
... SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 161 AUFHEBUNG DER HAFTUNG NACH § 12 ABSATZ 2 DER INSOLVENZORDNUNG Die Länder haften nicht nach § 12 Absatz 2 der Insolvenzordnung für die Ansprüche der Beschäftigten ...
- § 120 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 120 AUFHEBUNG DES HAFTBEFEHLS (1) Der Haftbefehl ist aufzuheben, sobald die Voraussetzungen der Untersuchungshaft nicht mehr vorliegen oder sich ergibt, daß die weitere Untersuchungshaft zu der Bedeutung der Sache und der zu
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- § 123 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 123 AUFHEBUNG DER VOLLZUGSAUSSETZUNG DIENENDER MAßNAHMEN (1) Eine Maßnahme, die der Aussetzung des Haftvollzugs dient (§ 116), ist aufzuheben, wenn 1. der Haftbefehl aufgehoben wird oder 2. die Untersuchungshaft oder die erkannte
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- § 26 HeimmwV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE MITWIRKUNG DER BEWOHNERINNEN UND BEWOHNER IN ANGELEGENHEITEN DES HEIMBETRIEBES (HEIMMITWIRKUNGSVERORDNUNG - HEIMMWV) § 26 AUFHEBUNG DER BESTELLUNG DES HEIMFÜRSPRECHERS (1) Die zuständige Behörde hat die Bestellung aufzuheben, wenn 1. der Heimfürsprecher die Voraussetzungen für das ...
- § 132a StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 132A ANORDNUNG UND AUFHEBUNG EINES VORLÄUFIGEN BERUFSVERBOTS (1) Sind dringende Gründe für die Annahme vorhanden, daß ein Berufsverbot angeordnet werden wird (§ 70 des Strafgesetzbuches), so kann der Richter dem Beschuldigten
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