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Trefferliste für 'aufhebung'
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- § 14 StVollzG - Einzelnorm
... DEN VOLLZUG DER FREIHEITSSTRAFE UND DER FREIHEITSENTZIEHENDEN MAßREGELN DER BESSERUNG UND SICHERUNG (STRAFVOLLZUGSGESETZ - STVOLLZG) § 14 WEISUNGEN, AUFHEBUNG VON LOCKERUNGEN UND URLAUB (1) Der Anstaltsleiter kann dem Gefangenen für Lockerungen und Urlaub Weisungen erteilen. (2) Er kann Lockerungen ...
- Art 2 EGInsO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUR INSOLVENZORDNUNG (EGINSO) ART 2 AUFHEBUNG VON GESETZEN Es werden aufgehoben: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. die Gesamtvollstreckungsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Mai 1991 (BGBl. I S. 1185), geändert durch Artikel 5 des
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- § 10 PhysLabAusbV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM PHYSIKLABORANTEN/ZUR PHYSIKLABORANTIN § 10 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Physiklaborant/Physiklaborantin
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- § 10 ThermMAusbV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM THERMOMETERMACHER/ZUR THERMOMETERMACHERIN (THERMOMETERMACHER-AUSBILDUNGSVERORDNUNG - THERMMAUSBV) § 10 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für Lehrberufe, Anlernberufe und für vergleichbar ...
- § 28 RAVPV - Einzelnorm
... DIE RECHTSANWALTSVERZEICHNISSE UND DIE BESONDEREN ELEKTRONISCHEN ANWALTSPOSTFÄCHER (RECHTSANWALTSVERZEICHNIS- UND -POSTFACHVERORDNUNG - RAVPV) § 28 AUFHEBUNG DER ZUGANGSBERECHTIGUNG UND SPERRUNG (1) Die Bundesrechtsanwaltskammer sperrt ein besonderes elektronisches Anwaltspostfach, wenn die Eintragungen ...
- § 2292 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2292 AUFHEBUNG DURCH GEMEINSCHAFTLICHES TESTAMENT Ein zwischen Ehegatten oder Lebenspartnern geschlossener Erbvertrag kann auch durch ein gemeinschaftliches Testament der Ehegatten oder Lebenspartner aufgehoben werden.
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- § 2295 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2295 RÜCKTRITT BEI AUFHEBUNG DER GEGENVERPFLICHTUNG Der Erblasser kann von einer vertragsmäßigen Verfügung zurücktreten, wenn die Verfügung mit Rücksicht auf eine rechtsgeschäftliche Verpflichtung des Bedachten, dem Erblasser
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- § 9 EdlStFAusbV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM EDELSTEINFASSER/ZUR EDELSTEINFASSERIN (EDELSTEINFASSER-AUSBILDUNGSVERORDNUNG) § 9 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar ...
- § 1 WGÜbfG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ÜBERFÜHRUNG DER WOHNUNGSGEMEINNÜTZIGKEIT IN DEN ALLGEMEINEN WOHNUNGSMARKT § 1 AUFHEBUNG DES RECHTS DER GEMEINNÜTZIGKEIT IM WOHNUNGSWESEN Es werden aufgehoben: 1. 2. 3. die Verordnung zur Durchführung des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes im Saarland
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- § 2351 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2351 AUFHEBUNG DES ERBVERZICHTS Auf einen Vertrag, durch den ein Erbverzicht aufgehoben wird, findet die Vorschrift des § 2348 und in Ansehung des Erblassers auch die Vorschrift des § 2347 Satz 1 erster Halbsatz, Satz 2
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