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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 2 ZoonoseV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG MIT LEBENSMITTELRECHTLICHEN VORSCHRIFTEN ZUR ÜBERWACHUNG VON ZOONOSEN UND ZOONOSEERREGERN § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Zoonosen:Krankheiten oder Infektionen, die auf natürliche Weise direkt oder indirekt zwischen Menschen ...
- § 3 SchaumwZwStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHAUMWEIN- UND ZWISCHENERZEUGNISSTEUERGESETZ (SCHAUMWZWSTG) § 3 SONSTIGE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinn dieses Gesetzes ist oder sind 1. Systemrichtlinie: die Richtlinie (EU) 2020/262 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems
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- § 2 RebPflV 1986 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis REBENPFLANZGUTVERORDNUNG § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Pflanzgut von Rebe: Ruten, grüne Triebe, Edelreiser, veredelungsfähige Unterlagsreben, Blindholz, Wurzelreben, Pfropfreben, Topfreben und Kartonagereben; 2. Ruten: einjährige
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- § 2 TierHaltKennzG - Einzelnorm
... LEBENSMITTELN MIT DER HALTUNGSFORM DER TIERE, VON DENEN DIE LEBENSMITTEL GEWONNEN WURDEN*,** (TIERHALTUNGSKENNZEICHNUNGSGESETZ - TIERHALTKENNZG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind: 1. Haltungseinrichtungen: Gebäude und Räume (Ställe) oder Behältnisse sowie sonstige Einrichtungen ...
- § 1 MKSeuchV 2005 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE MAUL- UND KLAUENSEUCHE (MKS-VERORDNUNG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieser Verordnung liegen vor: 1. Ausbruch der Maul- und Klauenseuche, wenn a) bei einem Tier, in dessen unmittelbaren Umgebung oder einem Erzeugnis
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- § 3 DNG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ FÜR DIE NUTZUNG VON DATEN DES ÖFFENTLICHEN SEKTORS (DATENNUTZUNGSGESETZ - DNG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes 1. sind öffentliche Stellen a) Gebietskörperschaften, einschließlich ihrer Sondervermögen, b) andere juristische Personen
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- § 2 BBodSchG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VOR SCHÄDLICHEN BODENVERÄNDERUNGEN UND ZUR SANIERUNG VON ALTLASTEN (BUNDES-BODENSCHUTZGESETZ - BBODSCHG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Boden im Sinne dieses Gesetzes ist die obere Schicht der Erdkruste, soweit sie Träger der in Absatz 2 genannten Bodenfunktionen ist ...
- § 2 9. ProdSV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis NEUNTE VERORDNUNG ZUM PRODUKTSICHERHEITSGESETZ (MASCHINENVERORDNUNG) *) (9. PRODSV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN 1. Maschinen im Sinne der Verordnung sind die in § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 6 aufgelisteten Produkte. 2. Eine Maschine im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1
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- § 1 FreizügG/EU - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ALLGEMEINE FREIZÜGIGKEIT VON UNIONSBÜRGERN (FREIZÜGIGKEITSGESETZ/EU - FREIZÜGG/EU) § 1 ANWENDUNGSBEREICH; BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Dieses Gesetz regelt die Einreise und den Aufenthalt von 1. Unionsbürgern, 2. Staatsangehörigen der EWR-Staaten, die nicht Unionsbürger ...
- § 3 VerpackG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DAS INVERKEHRBRINGEN, DIE RÜCKNAHME UND DIE HOCHWERTIGE VERWERTUNG VON VERPACKUNGEN (VERPACKUNGSGESETZ - VERPACKG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Verpackungen sind aus beliebigen Materialien hergestellte Erzeugnisse zur Aufnahme, zum Schutz, zur Handhabung, zur Lieferung oder zur Darbietung ...
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