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Trefferliste für 'neufassung'
Dokument 241 - 250 von 284 Treffer,
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- Art 229 § 11 EGBGB - Einzelnorm
... die Entstehung der erstmaligen Vereinbarung ankommt. (2) Verkaufsprospekte, die vor dem Ablauf des 7. Dezember 2004 hergestellt wurden und die der Neufassung der BGB-Informationspflichten-Verordnung nicht genügen, dürfen bis zum 31. März 2005 aufgebraucht werden, soweit sie ausschließlich den Fernabsatz ...
- § 21 WPG - Einzelnorm
... (EU) 2023/1791 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. September 2023 zur Energieeffizienz und zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955 (Neufassung) (ABl. L 231 vom 20.09.2023, S. 1) im Einklang stehen, 2. eine Bewertung der Rolle von Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften im Sinne des Artikels ...
- Art 2 INTERSPUTNIKG - Einzelnorm
... IN DIESES ABKOMMEN ART 2 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann das Abkommen in der durch das Protokoll geänderten Fassung als Neufassung bekanntmachen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 2 GGVSee - Einzelnorm
... vom 30. September 1957 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) in der Fassung der Bekanntmachung der Neufassung der Anlagen A und B vom 29. November 2017 (BGBl. 2017 II S. 1520), die zuletzt nach Maßgabe der 27. ADR-Änderungsverordnung vom 25. Oktober 2018 (BGBl. ...
- § 16 TierImpfStV 2006 - Einzelnorm
... des Mittels nachweislich vor der Bekanntgabe der Neuregelung nach § 55 Abs. 7 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes oder dem Beginn der Geltung der Neufassung nach § 55 Abs. 7 Satz 2 des Arzneimittelgesetzes begonnen worden ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- Anlage III WWSUVtr - Einzelnorm
... ." 19. Änderungen und Ergänzungen des Strafgesetzbuches Das Strafgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 14. Dezember 1988 (GBl. I 1989 Nr. 3 S. 33) wird geändert und ergänzt oder in seiner Anwendung ausgesetzt: 1. Die Präambel und das 1. Kapitel ...
- VStG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 21 Vorauszahlungen § 22 Abrechnung über die Vorauszahlungen § 23 Nachentrichtung der Steuer V. Schlußvorschriften § 24 Neufassung § 24a § 24b Verzicht auf die Vermögensteuer der umgewandelten ehemaligen volkseigenen Kombinate, Betriebe und Einrichtungen für das zweite Halbjahr ...
- § 28 BierStG - Einzelnorm
... a) der Artikel 33 bis 46 der Richtlinie (EU) 2020/262 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems (Neufassung) (ABl. L 58 vom 27.2.2020, S. 4) das Verfahren bei der Beförderung von Bier des steuerrechtlich freien Verkehrs und des Versandhandels näher zu regeln ...
- FluLärmSchutzVerbG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Art 1 und 2 (weggefallen) Art 3 Fortgeltung von Vorschriften Art 4 Übergangsvorschrift Art 5 Neufassung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm Art 6 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 30 BBiG - Einzelnorm
... des Absatzes 2, 4 oder 5 nicht erfüllen, die fachliche Eignung nach Anhörung der zuständigen Stelle widerruflich zuerkennen. Fußnote (+++ Die Neufassung weicht von der konsolidierten letzten Fassung vom 1.8.2024 wie folgt ab: In Abs. 3 steht anstelle von "Absatzes 2 Nummer 2" jetzt "Absatzes 2 Nummer ...
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