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Trefferliste für 'personenbezogene'
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- § 8 StiftFinG - Einzelnorm
... nach § 7 Absatz 1 zuständigen obersten Bundesbehörden oder nachgeordneten Bundesoberbehörden sowie die nach § 7 Absatz 2 zuständige Behörde dürfen personenbezogene Daten verarbeiten, soweit dies für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist. Von der Verarbeitung nach Satz 1 ...
- § 47 MADG - Einzelnorm
... (MAD-GESETZ - MADG) § 47 WEITERVERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN (1) Der Militärische Abschirmdienst darf zur Erfüllung seiner Aufgaben personenbezogene Daten weiterverarbeiten. Eine Weiterverarbeitung ist auch zulässig, wenn die betroffene Person eingewilligt hat. (2) Sind mit personenbezogenen ...
- § 64 BPolG - Einzelnorm
... kann in ihren polizeilichen Gewahrsamsbereichen einschließlich der Gewahrsamsräume durch die offene Anfertigung von Bild- und Tonaufzeichnungen personenbezogene Daten erheben und weiterverarbeiten, soweit diese Maßnahme zum Schutz der festgehaltenen Person oder von anwesenden Polizeivollzugsbeamtinnen ...
- § 18 TierHaltKennzG - Einzelnorm
... (TIERHALTUNGSKENNZEICHNUNGSGESETZ - TIERHALTKENNZG) § 18 LÖSCHUNG VON DATEN INLÄNDISCHER BETRIEBE Vorbehaltlich anderer gesetzlicher Regelungen sind personenbezogene und nicht personenbezogene Daten nach § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1, den §§ 14, 16 Absatz 1 und § 19 Absatz 1 sowie die Nachweise nach ...
- § 12 DBV - Einzelnorm
... (DRITTSTAATSANGEHÖRIGENBERATUNGSVERORDNUNG - DBV) § 12 DATENERHEBUNG (1) Die Bewilligungsstelle erhebt bei den Trägern regelmäßig nicht personenbezogene Daten über die wirtschaftlichen und die betrieblichen Verhältnisse der Träger. (2) Die Fachstelle erhebt bei den Trägern quartalsweise nicht personenbezogene ...
- § 6 SchUnfDatG - Einzelnorm
... (SCHUNFDATG) § 6 DATENÜBERMITTLUNG (1) Die datenbankführende Stelle ist befugt, die Daten nach § 4 Absatz 1 Satz 1, soweit es sich nicht um personenbezogene Daten handelt, zu den in § 3 Absatz 2 Nummer 1, 2, 4 und 5 genannten Zwecken an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, an ...
- § 7 SchUnfDatG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSUNFALLDATENBANKGESETZ (SCHUNFDATG) § 7 LÖSCHUNG (1) Personenbezogene Daten nach § 4 Absatz 1 Satz 1 sind im Einzelfall unverzüglich zu löschen, soweit sie für die Erfüllung der Zwecke nach § 3 Absatz 1 und 2 nicht mehr erforderlich sind, spätestens
...
- § 12 EinwV - Einzelnorm
... Daten und der Einstellungen der Endnutzer, 3. zu den technischen und organisatorischen Maßnahmen, mit denen sichergestellt wird, dass personenbezogene Daten und die Einstellungen der Endnutzer ausschließlich für die Funktionen des Dienstes zur Einwilligungsverwaltung verarbeitet werden, 4. zu den erforderlichen ...
- Anlage 8 AWV - Einzelnorm
... 540 Miete und Operationelles Leasing 594 Amtliche Gebühren 619 Pacht 694 Sonstige produktbezogene oder unternehmensbezogene Dienstleistungen 571 Personenbezogene Dienstleistungen Gesundheitsleistungen 658 Bildungsdienstleistungen 659 Freizeit- und Kulturdienstleistungen 643 Personalleasing 517 Entgelte ...
- § 134a MarkenG - Einzelnorm
... auf Handlungen, gegen die eingetragene geografische Angaben nach Titel III der Verordnung (EU) 2023/2411 geschützt sind, mitteilen und dazugehörige personenbezogene Daten übermitteln. (2) Die Kontrollbehörden löschen die in Absatz 1 genannten Daten drei Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die ...
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