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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 251 - 260 von 2392 Treffer,
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- § 13 LuftRegV - Einzelnorm
... FÜR PFANDRECHTE AN LUFTFAHRZEUGEN (LUFTFAHRZEUGPFANDRECHTSREGISTERVERORDNUNG - LUFTREGV) § 13 VORNAHME UND WIRKSAMWERDEN VON EINTRAGUNGEN (1) Eine Eintragung in das maschinell geführte Register wird wirksam, sobald sie in den für die Registereintragungen bestimmten Datenspeicher aufgenommen worden ist ...
- § 52 AktG - Einzelnorm
... Vermögensgegenstände für eine den zehnten Teil des Grundkapitals übersteigende Vergütung erwerben soll, und die in den ersten zwei Jahren seit der Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister geschlossen werden, werden nur mit Zustimmung der Hauptversammlung und durch Eintragung in das Handelsregister ...
- § 29 StVG - Einzelnorm
... 2a Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2 ein Jahr nach Ablauf der Probezeit und bei Maßnahmen nach § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 und 2 dann, wenn die letzte Eintragung wegen einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit getilgt ist.Verkürzungen der Tilgungsfristen nach Absatz 1 können durch Rechtsverordnung gemäß ...
- Anlage 11 PassV - Einzelnorm
... . Für den Aufkleber zur Änderung des Wohnortes gelten die in der Tabelle 3 beschriebenen Anforderungen an Einträge, für den Aufkleber zur Eintragung amtlicher Vermerke die in der Tabelle 4 beschriebenen Anforderungen. Die in der Tabelle 5 beschriebenen Anforderungen an Einträge gelten für den Aufkleber ...
- Art 89 EGHGB - Einzelnorm
... Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft oder als Gesellschafter einer offenen Handelsgesellschaft im Handelsregister eingetragen, findet eine Eintragung von späteren Änderungen in der Zusammensetzung der Gesellschafter nicht statt. In diesem Fall ist die Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach den ...
- § 3 GGV - Einzelnorm
... " zu verwenden. (4) Im Bestandsverzeichnis ist bei Gebäudeeigentum auf Grund eines dinglichen Nutzungsrechts in der Spalte 1 die laufende Nummer der Eintragung, in der Spalte 2 die bisherige laufende Nummer der Eintragung anzugeben. In dem durch die Spalten 3 und 4 gebildeten Raum sind einzutragen: 1 ...
- § 153 GewO - Einzelnorm
... nach § 149 Absatz 2 Satz 1 Nr. 4 sind nach Ablauf einer Frist von fünf Jahren zu tilgen. Ohne Rücksicht auf den Lauf der Frist nach Satz 1 wird eine Eintragung getilgt, wenn die Eintragung im Zentralregister getilgt ist. (3) Der Lauf der Frist beginnt bei Eintragungen nach Absatz 1 mit der Rechtskraft ...
- Anlage GebOSt - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GEBÜHRENORDNUNG FÜR MAßNAHMEN IM STRAßENVERKEHR (GEBOST) ANLAGE (ZU § 1) (Fundstelle: BGBl. I 2011, 101 - 123; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnoten) 1. Abschnitt Gebühren des Bundes Gebühren- Nummer Gegenstand Gebühr Euro A. Straßenverkehrsgesetz
...
- Inhaltsübersicht MarkenG - Einzelnorm
... des Markenschutzes § 5 Geschäftliche Bezeichnungen § 6 Vorrang und Zeitrang Abschnitt 2 Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung § 7 Inhaberschaft § 8 Absolute Schutzhindernisse § 9 Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse § 10 Notorisch bekannte ...
- Inhaltsübersicht BWO - Einzelnorm
... Wahlbezirke § 13 Sonderwahlbezirke Zweiter Unterabschnitt Wählerverzeichnis § 14 Führung des Wählerverzeichnisses § 15 (weggefallen) § 16 Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis § 17 Zuständigkeiten für die Eintragung in das Wählerverzeichnis § 18 Verfahren für die Eintragung ...
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