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Trefferliste für 'benutzt'
Dokument 251 - 260 von 491 Treffer,
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- § 25 TierSchNutztV - Einzelnorm
... Eber ab einem Alter von 24 Monaten eine Fläche von mindestens sechs Quadratmetern aufweisen. Eber dürfen in Haltungseinrichtungen, die zum Decken benutzt werden, nur gehalten werden, wenn diese 1. so angelegt sind, dass die Sau dem Eber ausweichen und sich ungehindert umdrehen kann, und 2. eine Fläche ...
- § 197 BewG - Einzelnorm
... jeweils geltenden Fassung bezeichneten Zwecke geschaffen worden sind und im Frieden nicht oder nur gelegentlich oder geringfügig für andere Zwecke benutzt werden, bleiben bei der Ermittlung des Grundbesitzwerts außer Betracht. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 7.04 BinSchStrO - Einzelnorm
... , ein Pfahl, ein Grenzstein, eine Säule, eine Eisenleiter, ein Handlauf oder ähnliche Gegenstände dürfen weder zum Festmachen noch zum Verholen benutzt werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 375 AO - Einzelnorm
... nach Artikel 5 Nummer 20 und 21 des Zollkodex der Union, der Bannbruch oder die Steuerhehlerei bezieht, und 2. die Beförderungsmittel, die zur Tat benutzt worden sind,eingezogen werden. § 74a des Strafgesetzbuchs ist anzuwenden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 17 MntDAIVVDV - Einzelnorm
... 180 Minuten. Die Klausuren werden an drei aufeinanderfolgenden Arbeitstagen geschrieben. (4) Es ist für jede Klausur anzugeben, welche Hilfsmittel benutzt werden dürfen. Die Hilfsmittel werden nicht zur Verfügung gestellt. (5) Die Klausuren werden nicht mit Namen, sondern mit Kennziffern versehen. ...
- Anlage 2 FPersV - Einzelnorm
... Angaben über vorhandene Karten und Kartenarten zu machen, c) auf geeignete Weise sicherzustellen, dass seine Karte nur für den vorgesehenen Zweck benutzt wird und Missbrauch, insbesondere durch Dritte, verhindert wird, d) sicherzustellen, dass er nur in Besitz einer einzigen, gültigen Fahrerkarte ist ...
- § 15 KraftStG 2002 - Einzelnorm
... der Steuer, 7. die völlige oder teilweise Befreiung von der Steuer für das Halten von ausländischen Fahrzeugen, die vorübergehend im Inland benutzt werden. Voraussetzung ist, dass Gegenseitigkeit gewahrt ist und die Befreiung dazu dient, eine Doppelbesteuerung zu vermeiden, den grenzüberschreitenden ...
- § 19 GGVSEB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE INNERSTAATLICHE UND GRENZÜBERSCHREITENDE BEFÖRDERUNG GEFÄHRLICHER GÜTER AUF DER STRAßE, MIT EISENBAHNEN UND AUF BINNENGEWÄSSERN *) (GEFAHRGUTVERORDNUNG STRAßE, EISENBAHN UND BINNENSCHIFFFAHRT - GGVSEB) § 19 PFLICHTEN DES BEFÖRDERERS
...
- § 61g AufenthV - Einzelnorm
... ) § 61G VERWENDUNG IM NICHTÖFFENTLICHEN BEREICH (1) Das Passersatzpapier kann auch im nichtöffentlichen Bereich als Ausweis und Legitimationspapier benutzt werden. (2) Die Seriennummern dürfen nicht so verwendet werden, dass mit ihrer Hilfe ein Abruf personenbezogener Daten aus Dateisystemen oder eine ...
- § 4 RVermVG§6DV - Einzelnorm
... . (2) Die Bestimmungen des Absatzes 1 gelten nicht für Vermögenswerte, 1. die am 24. Mai 1949 überwiegend und nicht nur vorübergehend für Aufgaben benutzt worden sind, die nach dem Grundgesetz der Bund zu erfüllen hat; 2. die unter die §§ 1 oder 3 fallen, soweit der hiernach zur Verwaltung berechtigte ...
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