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Trefferliste für 'berichtigung'

Dokument 251 - 260 von 695 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
RAG 1983 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...    PDF   XML   EPUB     Eingangsformel     § 1 Grundsatz     § 2 Formelrenten     § 3 Sonstige Renten und Altersgelder     § 4 Allgemeines     § 5 Berichtigung fehlerhafter Anpassungen     § 6 Berlin-Klausel * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
§ 31 GBO - Einzelnorm*
... zurückgenommen wird, bedarf der in § 29 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 vorgeschriebenen Form. Dies gilt nicht, sofern der Antrag auf eine Berichtigung des Grundbuchs gerichtet ist. Satz 1 gilt für eine Erklärung, durch die eine zur Stellung des Eintragungsantrags erteilte Vollmacht widerrufen wird, entsprechend ...
§ 58 IStGHG - Einzelnorm*
... oder Erkenntnisse, die nicht hätten übermittelt werden dürfen, übermittelt worden sind, ist der Gerichtshof unverzüglich zu unterrichten und um Berichtigung oder Löschung der Erkenntnisse zu ersuchen. (2) Vorbehaltlich des Absatzes 3 dürfen Erkenntnisse im Sinne des Absatzes 1 mit Ausnahme von Auskünften ...
VereinsGDV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 14 Einziehungsverfügung     § 15 Anmeldung von Forderungen     § 16 Vorzeitige Befriedigung von Forderungen     § 17 Härtefälle     § 18 Berichtigung des Grundbuchs, des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters     § 19 Anmeldepflicht für Ausländervereine     § 20 Auskunftspflicht für Ausländervereine ...
RAG 1984 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Erster Abschnitt   Rentenversicherung     § 1 Grundsatz     § 2 Formelrenten     § 3 Sonstige Renten und Altersgelder     § 4 Allgemeines     § 5 Berichtigung fehlerhafter Anpassungen     § 6 Allgemeine Bemessungsgrundlage Zweiter Abschnitt   Unfallversicherung     § 7 Anpassungsfaktor     § 8 Pflegegeld ...
§ 9 5. RAG - Einzelnorm*
... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1963 zulässig. (3) § 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 93 ...
Inhaltsübersicht StPO - Einzelnorm*
weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) INHALTSÜBERSICHT  Erstes Buch Allgemeine Vorschriften Erster Abschnitt Sachliche Zuständigkeit der Gerichte §   1 Anwendbarkeit des Gerichtsverfassungsgesetzes §   2 Verbindung und Trennung von Strafsachen §   3 Begriff des Zusammenhanges ...
Art 7 GrÄndStVtr MV/ND - Einzelnorm*
... Akten, Urkunden, Unterlagen, Register und andere zur Verwaltung erforderlichen Erkenntnisse zu übergeben und zugänglich zu machen sowie die für die Berichtigung der Grundbücher notwendigen Erklärungen abzugeben. Im Einvernehmen können die Innenministerien der Länder diese Frist im Einzelfall verlängern ...
§ 130 FlurbG - Einzelnorm*
... Einwendungen gegen sie erhoben sind. (2) Verweigert ein Beteiligter die Genehmigung der Verhandlungsniederschrift, ohne ihre Vervollständigung oder Berichtigung zu beantragen, so gilt diese Niederschrift als genehmigt; hierauf ist der Beteiligte hinzuweisen. (3) Die Verhandlungsniederschrift ist von ...
RAG 1985 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     Eingangsformel Erster Abschnitt   Rentenversicherung     § 1 Grundsatz     § 2 Formelrenten     § 3 Sonstige Renten     § 4 Allgemeines     § 5 Berichtigung fehlerhafter Anpassungen     § 6 Allgemeine Bemessungsgrundlage Zweiter Abschnitt   Unfallversicherung     § 7 Anpassungsfaktor     § 8 Pflegegeld ...
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