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Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 251 - 260 von 698 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- RAG 1984 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Erster Abschnitt Rentenversicherung § 1 Grundsatz § 2 Formelrenten § 3 Sonstige Renten und Altersgelder § 4 Allgemeines § 5 Berichtigung fehlerhafter Anpassungen § 6 Allgemeine Bemessungsgrundlage Zweiter Abschnitt Unfallversicherung § 7 Anpassungsfaktor § 8 Pflegegeld ...
- § 23a PartG - Einzelnorm
... zu berichtigende Betrag im Einzelfall nicht 10.000 Euro und im Rechnungsjahr je Partei nicht 50.000 Euro, kann abweichend von den Sätzen 1 und 2 die Berichtigung im Rechenschaftsbericht für das folgende Jahr vorgenommen werden. (6) Berichtigte Rechenschaftsberichte sind ganz oder teilweise als Bundestagsdrucksache ...
- § 171 AO - Einzelnorm
... eines Einspruchs- oder Klageverfahrens ein Antrag auf Steuerfestsetzung oder auf Aufhebung oder Änderung einer Steuerfestsetzung oder ihrer Berichtigung nach § 129 gestellt, so läuft die Festsetzungsfrist insoweit nicht ab, bevor über den Antrag unanfechtbar entschieden worden ist. (3a) Wird ein Steuerbescheid ...
- § 5 AsylZBV - Einzelnorm
... übermittelten Ergebnisse, 3. Übermittlung der Ergebnisse an das Bundesamt und an die Behörde, die die Fingerabdrücke übermittelt hat, 4. Berichtigung und Löschung der gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2725/2000 an die Zentraleinheit übermittelten und in der zentralen Datenbank gespeicherten Daten ...
- § 9 SachenR-DV - Einzelnorm
... -DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - SACHENR-DV) § 9 BERICHTIGUNGSBEWILLIGUNG, VERZICHTSBESCHEINIGUNG (1) Eine Bewilligung, die nach ihrem Inhalt der Berichtigung des Grundbuchs wegen eines Rechtes nach § 9 Abs. 1 des Grundbuchbereinigungsgesetzes oder nach § 1 Satz 1 dieser Verordnung dient, muß mit der Erklärung ...
- § 21 LuftFzgG - Einzelnorm
... des Registers eingetragen werden. (2) Der Widerspruch wird auf Grund einer einstweiligen Verfügung oder auf Grund einer Bewilligung des durch die Berichtigung des Registers Betroffenen eingetragen. Die einstweilige Verfügung kann erlassen werden, ohne daß eine Gefährdung des Rechts des Widersprechenden ...
- § 4 SteinKAGSaarG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE EINBRINGUNG DER STEINKOHLENBERGWERKE IM SAARLAND IN EINE AKTIENGESELLSCHAFT § 4 Bei einem Antrag auf Berichtigung des Grundbuchs durch Eintragung der Gesellschaft als Eigentümerin eines gemäß § 2 eingebrachten Grundstücks oder als Inhaberin eines gemäß § 2 eingebrachten ...
- § 8 MontanMitbestGErgGWO 2005 - Einzelnorm
... letzte Tag der Frist ist anzugeben; 4. dass Einsprüche gegen Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste nur innerhalb von einer Woche seit der Berichtigung oder der Ergänzung eingelegt werden können; 5. dass an Wahlen und Abstimmungen nur Arbeitnehmer teilnehmen können, die in der Wählerliste eingetragen ...
- § 14 10. RAG - Einzelnorm
... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1968 zulässig. (3) Die §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes ...
- § 37 IntErbRVG - Einzelnorm
... oder der Nachlassverwalter, 6. sonstige Personen mit einem berechtigten Interesse.Auf ihren Antrag sind sie zu beteiligen. (2) In Verfahren über die Berichtigung, die Änderung, den Widerruf und die Aussetzung der Wirkungen eines Europäischen Nachlasszeugnisses ist der Antragsteller Beteiligter. Sonstige ...
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