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Trefferliste für 'doppelbuchstabe'
Dokument 251 - 260 von 345 Treffer,
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- § 31a AO - Einzelnorm
... begangenen unerlaubten Handlung, auf Grund derer eine Leistung aus öffentlichen Mitteln gewährt wurde.In den Fällen von Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb oder Nummer 2 ist die Offenbarung auf Ersuchen der zuständigen Stellen auch zulässig, soweit sie für die Durchführung eines Strafverfahrens ...
- Anlage 5 FZV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ZULASSUNG VON FAHRZEUGEN ZUM STRAßENVERKEHR (FAHRZEUG-ZULASSUNGSVERORDNUNG - FZV) ANLAGE 5 (ZU § 12 ABSATZ 3 SATZ 2 BIS 7) STEMPELPLAKETTEN UND PLAKETTENTRÄGER (Fundstelle: BGBl. 2023 I Nr. 199, S. 92 - 98)Abschnitt A Vorbemerkungen
...
- § 2 DBATURNV - Einzelnorm
... DBA TÜRKEI) § 2 VERMEIDUNG DER DOPPELBESTEUERUNG Aufgrund der auf diplomatischem Weg erfolgten Notifizierung gemäß Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe e Doppelbuchstabe bb des Abkommens wird bei einer nach Artikel 4 des Abkommens in der Bundesrepublik Deutschland ansässigen Person die Doppelbesteuerung bei ...
- § 23 DepV - Einzelnorm
... nach Absatz 3 Satz 1, 2. die Bescheinigung nach Absatz 4 Satz 1, 3. die Dokumentation der Wartung nach Anhang 6 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe cc, 4. die Protokolle der Sichtkontrollen nach Anhang 6 Nummer 4 Buchstabe c, 5. die Meldungen über Freisetzungen von Quecksilber nach Anhang 6 Nummer ...
- § 39a LFGB - Einzelnorm
... ), 5. in Satz 1 genannte Erzeugnisse, auch vorläufig, sicherstellen und, soweit dies zum Erreichen der in § 1 Absatz 1 Nummer 1 oder 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa oder Absatz 2, stets jeweils auch in Verbindung mit § 1 Absatz 3, genannten Zwecke erforderlich ist, die unschädliche Beseitigung dieser ...
- § 12 KGSG - Einzelnorm
... national wertvollen Kulturgutes eingetragen ist, wird bei der Heranziehung zu Steuern begünstigt nach 1. § 13 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes in der Fassung des Artikels 8 des Gesetzes vom 31. Juli 2016 (BGBl. I S. 1914) sowie 2. § 10g ...
- § 1 SeeSchAÜV - Einzelnorm
... der Begrenzung des deutschen Küstenmeeres werden der Bundespolizei und der Zollverwaltung folgende Aufgaben nach § 1 Nr. 3 Buchstabe a, b und d Doppelbuchstabe aa des Seeaufgabengesetzes zur Ausübung übertragen: 1. die Einhaltung der Vorschriften über a) die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs ...
- § 2 VIBBestV - Einzelnorm
... ff) hinsichtlich der natürlichen Person, die für die juristische Person oder andere rechtsfähige Personenvereinigung handelt, die in Buchstabe a Doppelbuchstabe aa bis dd genannten Angaben. (2) Bei Zweifeln über die Richtigkeit der Angaben zur Identität des Anlegers oder der für den Anleger handelnden ...
- § 69 AufenthV - Einzelnorm
... anderer Weise die Sicherung des Lebensunterhalts garantiert, und cc) einer sonstigen Referenzperson;soweit eine Organisation an die Stelle einer in Doppelbuchstabe aa bis cc genannten Person tritt: Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse der Organisation, Sitz, Aufgabenstellung oder Wirkungsbereich ...
- § 5 BArtSchV - Einzelnorm
... 2 Buchstabe c und d des Bundesnaturschutzgesetzes sind 1. alle Teile und Erzeugnisse von Arten im Sinne von § 7 Absatz 2 Nummer 13 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa des Bundesnaturschutzgesetzes, 2. die in Anlage 3 bezeichneten Teile und Erzeugnisse von Tieren und Pflanzen der dort genannten Arten, 3. ...
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