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Trefferliste für 'personenbezogenen'

Dokument 251 - 260 von 787 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anlage 8 AHundV - Einzelnorm*
... #8211; Nachweis der vollständigen Begleitung von mindestens drei erfolgreichen Ausbildungen von Blindenführhunden und Mensch-Hund-Gemeinschaften. Die personenbezogenen Daten der Schulungsteilnehmer sind zu schwärzen, wenn keine Einwilligung zur Datenverarbeitung vorliegt.Fachprüfer 2: Nachweis einer ...
§ 29b SG - Einzelnorm*
... im Rahmen des Verteidigungsauftrages, von Aufgaben des Heimat-, Raum- und Objektschutzes oder von Gewahrsamsaufgaben erforderlich ist. Die personenbezogenen Daten sind grundsätzlich offen und bei der betroffenen Person zu erheben. Sie können bei anderen öffentlichen oder bei nichtöffentlichen Stellen ...
Art 1 EinigVtrVbg - Einzelnorm*
... 1  Zu der Frage der weiteren Vorgehensweise hinsichtlich der vom ehemaligen Staatssicherheitsdienst der Deutschen Demokratischen Republik gewonnenen personenbezogenen Informationen stellen die Regierungen der beiden Vertragsparteien übereinstimmend fest: 1. Sie erwarten, daß der gesamtdeutsche Gesetzgeber ...
§ 25a BVerfSchG - Einzelnorm*
... Zusicherung des Empfängers und nur mit Zustimmung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat übermittelt werden. (3) Die übermittelten personenbezogenen Daten dürfen 1. nur zu dem Zweck, zu dem sie ihm übermittelt wurden, und 2. unbeschadet des Absatzes 4 nicht für Folgemaßnahmen mit unmittelbarer ...
§ 104 SGB 11 - Einzelnorm*
... zu übermitteln. (2) Soweit dies für die in Absatz 1 Nr. 2 und 2a genannten Zwecke erforderlich ist, sind die Leistungserbringer berechtigt, die personenbezogenen Daten auch an die Medizinischen Dienste und die in den §§ 112, 113, 114, 114a, 115 und 117 genannten Stellen zu übermitteln. (3) Trägervereinigungen ...
§ 42 SVWO - Einzelnorm*
... werden. (2) Bei der Verwendung personenbezogener Kennzeichnungen als Wahlausweise kann auf Stimmzettelumschläge verzichtet werden, wenn die personenbezogenen Kennzeichnungen verschlüsselt und im Wahlverfahren nur die verschlüsselten Kennzeichnungen verwendet werden. Das Verfahren zur Ver- und Entschlüsselung ...
§ 29 BDG - Einzelnorm*
... BUNDESDISZIPLINARGESETZ (BDG) § 29 INNERDIENSTLICHE INFORMATIONEN (1) Die Vorlage von Personalakten und anderen Behördenunterlagen mit personenbezogenen Daten sowie die Erteilung von Auskünften aus diesen Akten und Unterlagen an die mit Disziplinarvorgängen befassten Stellen und die Verarbeitung oder ...
§ 34a GewO - Einzelnorm*
... in den gemeinsamen Dateien nach § 6 Absatz 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzes. Die im Rahmen der Überprüfung der Zuverlässigkeit verarbeiteten personenbezogenen Daten der in Absatz
§ 9 SoEnergieV - Einzelnorm*
... und Validierung der Angaben in den Geboten Dritte beauftragen und ist zu diesem Zweck berechtigt, diesen die nach den §§ 8 und 9 erhobenen nicht personenbezogenen Daten zu übermitteln. Daten, die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse darstellen, dürfen an beauftragte Dritte nur übermittelt werden, wenn ...
§ 7 LuftSiG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LUFTSICHERHEITSGESETZ (LUFTSIG) § 7 ZUVERLÄSSIGKEITSÜBERPRÜFUNGEN (1) Zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs (§ 1) hat die Luftsicherheitsbehörde die Zuverlässigkeit folgender Personen zu überprüfen: 1. Personen, denen zur ...
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