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Trefferliste für 'rente'

Dokument 251 - 260 von 919 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 300 SGB 6 - Einzelnorm*
... , wenn der Anspruch bis zum Ablauf von drei Kalendermonaten nach der Aufhebung geltend gemacht wird. (3) Ist eine bereits vorher geleistete Rente neu festzustellen und sind dabei die persönlichen Entgeltpunkte neu zu ermitteln, sind die Vorschriften maßgebend, die bei erstmaliger Feststellung der Rente ...
§ 6 10. RAG - Einzelnorm*
... - ohne Kinderzuschuß und ohne Leistungszuschlag - sowie Hinterbliebenenrenten aus Versicherungsfällen nach dem 31. Dezember 1956, die mit einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusammentreffen und nach § 4 angepaßt werden, dürfen zusammen die in den §§ 1278, 1279 der Reichsversicherungsordnung ...
§ 19 BRüG - Einzelnorm*
... GLEICHGESTELLTER RECHTSTRÄGER (BUNDESRÜCKERSTATTUNGSGESETZ - BRÜG) § 19  Bei rückerstattungsrechtlichen Schadensersatzansprüchen auf Zahlung einer Rente werden die bis zum 31. März 1956 fällig gewesenen Beträge mit der Maßgabe zusammengerechnet, daß die Reichsmarkbeträge im Verhältnis 10:1 in Deutsche ...
§ 11 RÜG - Einzelnorm*
... Aufwendungen für die Familie überwiegend erbracht und b) zum Zeitpunkt seines Todes die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen zum Bezug einer Rente erfüllt hatte.Als Kinder werden zum Haushalt des Berechtigten gehörende 1. eigene Kinder, 2. Kinder des Verstorbenen, 3. Enkelkinder und 4. Kinder, die ...
SGB 5 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
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§ 5 9. RAG - Einzelnorm*
... Leistungszuschlag und den nach § 75 Abs. 1 Satz 2 des Reichsknappschaftsgesetzes zu belassenden Betrag. Ergibt sich bei erneuter Prüfung, daß die Rente unrichtig festgestellt, umgestellt oder nach Maßgabe des Ersten bis Achten Rentenanpassungsgesetzes angepaßt worden ist, so tritt an die Stelle des ...
§ 14 RÜG - Einzelnorm*
... a) bei entsprechender Anwendung des § 11 die Voraussetzungen für den Bezug einer Witwenrente oder Witwerrente erfüllt und b) eine Rente der Rentenversicherung oder Kriegsopferversorgung nicht erhält oder c) eine Rente der Unfallversicherung von weniger als 330 Deutsche Mark erhält und 2. der Verstorbene ...
§ 2 SVÜV - Einzelnorm*
... die allgemeine Wartezeit für die gesetzliche Rentenversicherung erfüllt ist und diese Zeiten als rentenrechtliche Zeiten bei der Berechnung der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung zugrunde gelegt werden. Ausbildungszeiten (§ 35 des Soldatenversorgungsgesetzes) sind nicht ruhegehaltfähig, soweit ...
§ 6 9. RAG - Einzelnorm*
... - ohne Kinderzuschuß und ohne Leistungszuschlag - sowie Hinterbliebenenrenten aus Versicherungsfällen nach dem 31. Dezember 1956, die mit einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusammentreffen und nach § 4 angepaßt werden, dürfen zusammen die in den §§ 1278, 1279 der Reichsversicherungsordnung ...
§ 5 18. RAG - Einzelnorm*
... Leistungszuschlag und den nach § 75 Abs. 1 Satz 2 des Reichsknappschaftsgesetzes zu belassenden Betrag. Ergibt sich bei erneuter Prüfung, daß die Rente unrichtig festgestellt, umgestellt oder nach Maßgabe des Ersten bis Siebzehnten Rentenanpassungsgesetzes angepaßt worden ist, so tritt an die Stelle ...
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