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Trefferliste für 'rente'
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- § 19 BEG - Einzelnorm
... VERFOLGUNG (BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZ - BEG) § 19 Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1965, 1317 Der monatliche Mindestbetrag der Rente beträgt für bis 31. März 1957 vom 1. April 1957 bis 31. Mai 1960 vom 1. Juni 1960 bis 31. Dezember 1960 vom 1. Januar 1961 bis 30. Juni 1962 vom 1. Juli 1962 ...
- § 20 BEG - Einzelnorm
... , so werden die einzelnen Renten in dem Verhältnis gekürzt, in dem sie ihrer Höhe nach zueinander stehen. § 19 bleibt unberührt. (2) Wird die Rente eines Hinterbliebenen wegen der Vorschrift des Absatzes 1 Satz 3 nicht gekürzt, so kann die Rente eines anderen Hinterbliebenen über den nach Absatz 1 Satz ...
- Anlage 86 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 86 (ZU § 36) TARIFVERTRAG ÜBER DIE ZUSATZVERSORGUNG DER ARBEITNEHMER IN DER LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT VOM 28. NOVEMBER
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- § 23 HZvG - Einzelnorm
... ZUSATZVERSICHERUNGS-GESETZ - HZVG) § 23 ZUSAMMENTREFFEN VON ZUSATZRENTEN UND VON EINKOMMEN (1) Die Zusatzrente wird neben einer entsprechenden Rente aus der Unfallversicherung ungekürzt gezahlt. (2) Wird eine Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung als Teilrente gezahlt, wird die Zusatzrente ...
- § 23 BEG - Einzelnorm
... oder der Witwer eine Abfindung in Höhe des vierundzwanzigfachen Betrages der für den letzten Kalendermonat vor der Wiederverheiratung bezogenen Rente. Wird die neue Ehe aufgelöst oder für nichtig erklärt, so lebt die Rente mit Wirkung vom Ersten des Monats wieder auf, der dem Monat folgt, in dem die ...
- § 2 RÜG - Einzelnorm
... (RENTEN-ÜBERLEITUNGSGESETZ - RÜG) § 2 RENTENARTEN (1) Renten werden geleistet wegen Alters, wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder wegen Todes. (2) Rente wegen Alters wird geleistet als 1. Altersrente und Zusatzaltersrente, 2. Bergmannsaltersrente und Zusatzaltersrente und 3. Bergmannsvollrente. (3 ...
- § 25 BEG - Einzelnorm
... VERFOLGUNG (BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZ - BEG) § 25 (1) Der Berechnung der Kapitalentschädigung ist der Betrag der nach §§ 18 bis 20 errechneten Rente zugrunde zu legen, der auf den Monat November 1953 entfällt. (2) Besteht für den Monat November 1953 kein Anspruch auf Rente, so findet Absatz 1 mit ...
- § 205 SGB 5 - Einzelnorm
... 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 205 MELDEPFLICHTEN BESTIMMTER VERSICHERUNGSPFLICHTIGER Versicherungspflichtige, die eine Rente der gesetzlichen Rentenversicherung oder der Rente vergleichbare Einnahmen (Versorgungsbezüge) beziehen, haben ihrer Krankenkasse unverzüglich zu melden ...
- § 38a 3. DV-BEG - Einzelnorm
... (3. DV-BEG) § 38A (Fundstelle: BGBl. I 1983, 1322 bis 1323; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)(1) Der Monatsbetrag der Rente nach § 156 Abs. 3 des Bundesentschädigungsgesetzes beträgt ab 1.1.1966 DM ab 1.10.1966 DM ab 1.7.1968 DM ab 1.4.1969 DM ab 1.9.1969 DM ab 1.1.1971 DM ab 1.1.1972 DM ...
- § 21 NSVerbG - Einzelnorm
... EINRICHTUNGEN UND DER RECHTSVERHÄLTNISSE AN DEREN VERMÖGEN § 21 BEGINN DES RENTENANSPRUCHS Wird erst durch § 20 ein Anspruch auf Rente begründet oder übersteigt die unter Berücksichtigung des § 20 neu festgestellte Rente die bisherige Leistung, so ist im ersten Fall die Rente, im zweiten Fall der höhere ...
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