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Trefferliste für 'wirksamwerden'

Dokument 251 - 260 von 383 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
PStG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... 50 Sachliche und örtliche Zuständigkeit der Gerichte     § 51 Gerichtliches Verfahren     § 52 Öffentliche Bekanntmachung der Entscheidung     § 53 Wirksamwerden gerichtlicher Entscheidungen; Beschwerde Kapitel 9   Beweiskraft und Benutzung der Personenstandsregister Abschnitt 1   Beweiskraft; Personenstandsurkunden ...
§ 2 BUKG - Einzelnorm*
... des § 11 Abs. 3 Satz 1 mit der Bekanntgabe des Widerrufs. (3) Umzugskostenvergütung wird nicht gewährt, wenn nicht innerhalb von fünf Jahren nach Wirksamwerden der Zusage der Umzugskostenvergütung umgezogen wird. Die oberste Dienstbehörde kann diese Frist in besonders begründeten Ausnahmefällen um längstens ...
Anhang EV NatPSchaalseeV - Einzelnorm*
... VOM 18.9.1990 (EINIGVTRVBG) (BGBL. II 1990, 885, 1239) Artikel 3 Das nachfolgend aufgeführte Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt nach Wirksamwerden des Beitritts in Kraft. Artikel 9 Abs. 4 des Vertrags gilt entsprechend. ... 1. bis 29. ...Zu Kapitel XII (Geschäftsbereich des Bundesministers ...
§ 44b DRiG - Einzelnorm*
... ist unanfechtbar. (4) Die Entscheidung über die Abberufung ist unanfechtbar. Der abberufene ehrenamtliche Richter kann binnen eines Jahres nach Wirksamwerden der Entscheidung die Feststellung beantragen, dass die Voraussetzungen des § 44a Abs. 1 nicht vorgelegen haben. Über den Antrag entscheidet das ...
§ 2 TGV - Einzelnorm*
... nicht gewährt werden. (3) Ist ein Umzug, für den Umzugskostenvergütung zugesagt ist, aus Anlaß einer Maßnahme nach § 1 Abs. 2 vor deren Wirksamwerden durchgeführt, kann Trennungsgeld in sinngemäßer Anwendung dieser Verordnung bis zum Tag vor der Dienstantrittsreise, längstens für sechs Monate gewährt ...
§ 3 BUKG - Einzelnorm*
... im Hinblick auf dessen Gesamtverantwortung für die Ausführung des Haushaltsplans. Erklärt der Berechtigte innerhalb von drei Jahren nach dem Wirksamwerden der Personalmaßnahme schriftlich oder elektronisch, dass er umzugswillig ist, wird die Zusage der Umzugskostenvergütung mit dem Zeitpunkt des Zugangs ...
Art 234 § 2 EGBGB - Einzelnorm*
... EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE § 2 VERLÖBNIS Die Vorschriften über das Verlöbnis gelten nicht für Verlöbnisse, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts geschlossen worden sind. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
Anhang EV NatSGSchorfhV - Einzelnorm*
... VOM 18.9.1990 (EINIGVTRVBG) (BGBL. II 1990, 885, 1239) Artikel 3 Das nachfolgend aufgeführte Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt nach Wirksamwerden des Beitritts in Kraft. Artikel 9 Abs. 4 des Vertrags gilt entsprechend. ... 1. bis 29. ...Zu Kapitel XII (Geschäftsbereich des Bundesministers ...
§ 7 FlaggRG - Einzelnorm*
... /-in (VkBl. 2009 S. 53)an Bord des ausgeflaggten Seeschiffes ständig besetzt zu halten. Der in Satz 1 maßgebliche Zeitraum beginnt mit Wirksamwerden der jeweiligen Ausflaggungsgenehmigung. Das Beenden eines Ausbildungsverhältnisses wegen Ablaufes des Zeitraumes nach Satz 1 ist nicht zulässig. Der Inhaber ...
§ 11 AM-HandelsV - Einzelnorm*
... Verordnung entsprechen. Die zuständige Behörde kann darüber hinaus befristete Ausnahmen zulassen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. (6) Wer bei Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet einen Großhandel mit Arzneimitteln im Sinne des § 9 Abs. 1 betreibt ...
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