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Trefferliste für 'eigentum'

Dokument 261 - 270 von 885 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anlage 1a SchSV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSSICHERHEITSVERORDNUNG (SCHSV) ANLAGE 1A (ZU DEN §§ 6 UND 6A) SCHIFFSBEZOGENER SICHERHEITSSTANDARD IN DEN ÜBRIGEN FÄLLEN (Fundstelle: BGBl. I 2018, 244 - 334; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Inhaltsübersicht   Teil 1 Sicherheitsanforderungen ...
Muster 4 SchwbAwV - Einzelnorm*
... den für die Eintragungen maßgebenden Verhältnissen sind der ausstellenden Behörde unverzüglich mitzuteilen. Nach Aufforderung ist der Ausweis, der Eigentum der ausstellenden Behörde bleibt, zum Zwecke der Berichtigung oder Einziehung vorzulegen. Die mißbräuchliche Verwendung ist strafbar. * zum Seitenanfang ...
§ 1 HöfeO - Einzelnorm*
... Besitzung mit einer zu ihrer Bewirtschaftung geeigneten Hofstelle, die im Alleineigentum einer natürlichen Person oder im gemeinschaftlichen Eigentum von Ehegatten (Ehegattenhof) steht oder zum Gesamtgut einer fortgesetzten Gütergemeinschaft gehört, sofern der für sie zuletzt festgestellte Grundsteuerwert ...
§ 8 ZAGAnzV - Einzelnorm*
... Subunternehmen Teil der Gruppe im Sinne des § 1 Absatz 6 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes ist, zu dem das Institut gehört, oder sich im Eigentum von anderen Instituten innerhalb der Institutsgruppe befindet, zu der das Institut gehört, sofern einschlägig, 12. das Datum der letzten Risikoanalyse ...
§ 113 BauGB - Einzelnorm*
... und die Frist, innerhalb der das Grundstück zu dem vorgesehenen Zweck zu verwenden ist; 4. den Gegenstand der Enteignung, und zwar a) wenn das Eigentum an einem Grundstück Gegenstand der Enteignung ist, das Grundstück nach Größe, grundbuchmäßiger, katastermäßiger und sonst üblicher Bezeichnung; im Falle ...
§ 55 GBO - Einzelnorm*
... sind außerdem der Behörde bekanntzumachen, welche das in § 2 Abs. 2 bezeichnete amtliche Verzeichnis führt. (4) Die Eintragung des Verzichts auf das Eigentum ist der für die Abgabe der Aneignungserklärung und der für die Führung des Liegenschaftskatasters zuständigen Behörde bekanntzumachen. In den ...
§ 5 GBWiederhV - Einzelnorm*
... oder mündlich zu hören, a) wer in dem im § 4 genannten Verzeichnis oder seinen Unterlagen als Eigentümer vermerkt oder dessen Rechtsnachfolger im Eigentum des Grundstücks ist; b) wer bei der Ermittlung gemäß Buchstabe a als eingetragener Eigentümer bezeichnet wird oder für wessen Eintragung sonst hinreichender ...
Art 73 GG - Einzelnorm*
... . den Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung ins Ausland; 6. den Luftverkehr; 6a. den Verkehr von Eisenbahnen, die ganz oder mehrheitlich im Eigentum des Bundes stehen (Eisenbahnen des Bundes), den Bau, die Unterhaltung und das Betreiben von Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes sowie die ...
§ 22 PrKultbG - Einzelnorm*
... EINER STIFTUNG "PREUßISCHER KULTURBESITZ" UND ZUR ÜBERTRAGUNG VON VERMÖGENSWERTEN DES EHEMALIGEN LANDES PREUßEN AUF DIE STIFTUNG § 22  (1) Steht das Eigentum an einem Grundstück nach diesem Gesetz der Stiftung zu, so ist der Antrag auf Berichtigung des Grundbuchs von der Stiftung zu stellen. Der Antrag ...
§ 3 LuftRegV - Einzelnorm*
... ein anderes ihn kennzeichnendes Merkmal ändert, so ist dies kenntlich zu machen; d) die Beschränkungen des Eigentümers in der Verfügung über das Eigentum sowie die Löschung dieser Eintragungen.Die Eintragungen sind in Spalte 4 zu unterschreiben. (2) In der zweiten Abteilung sind einzutragen: 1. in Spalte ...
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