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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 261 - 270 von 888 Treffer,
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- Anlage 2 WpI-InhKontrollV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ANZEIGEN NACH § 24 DES WERTPAPIERINSTITUTSGESETZES 1 (WERTPAPIERINSTITUTS-INHABERKONTROLLVERORDNUNG - WPI-INHKONTROLLV) ANLAGE 2 (ZU § 5 ABSATZ 1 SATZ 2) FORMULAR WPI-EEKNP ANZEIGE ÜBER ERWERB ODER ERHÖHUNG EINER BEDEUTENDEN BETEILIGUNG
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- § 34 WEG - Einzelnorm
... entsprechend anzuwenden. (2) Wird das Dauerwohnrecht beeinträchtigt, so sind auf die Ansprüche des Berechtigten die für die Ansprüche aus dem Eigentum geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 1 PassG - Einzelnorm
... mehrerer Pässe nachgewiesen wird. (4) Der Pass darf nur Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes ausgestellt werden; er ist Eigentum der Bundesrepublik Deutschland. Der amtliche Pass kann auch 1. Diplomaten im Sinne des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen vom 18 ...
- § 30a NABEG - Einzelnorm
... ) § 30A GEHEIMHALTUNG UND DATENSCHUTZ, BARRIEREFREIHEIT (1) Die Rechtsvorschriften über Geheimhaltung und Datenschutz sowie über Rechte am geistigen Eigentum bleiben unberührt. (2) Soweit Anträge oder Unterlagen, zu deren Vorlage ein Vorhabenträger verpflichtet ist, Informationen enthalten, auf die die ...
- § 5 SachenRBerG - Einzelnorm
... S. 784), vom 19. Dezember 1973 (GBl. I Nr. 58 S. 578) und vom 7. März 1990 (GBl. I Nr. 18 S. 157) Eigenheime verkauft worden sind und selbständiges Eigentum an den Gebäuden entstanden ist, 2. Nutzungsrechte verliehen oder zugewiesen worden sind (§§ 287, 291 des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen ...
- Art 3 FluthilfeMedErl 2022 - Einzelnorm
... für Digitales und Verkehr und dem großen Bundessiegel. Für die Verleihungsurkunde gilt das Muster der Anlage. (5) Die Ehrenzeichen gehen in das Eigentum der Ausgezeichneten über. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 1 EdWBeitrV - Einzelnorm
... beträgt für jedes zugeordnete Institut mindestens 1 050 Euro. Für Institute, die befugt sind, sich bei der Erbringung ihrer Dienstleistung Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren von Kunden zu verschaffen, ist ein Jahresbeitrag von mindestens 2 100 Euro zu erheben. § 2a Absatz 2 und § 2b gelten ...
- § 83 BBergG - Einzelnorm
... anderes bestimmt ist, gelten 1. die für Grundstücke geltenden Vorschriften dieses Kapitels sinngemäß auch für Grundstücksteile und 2. die für das Eigentum an Grundstücken geltenden Vorschriften dieses Kapitels sinngemäß auch für grundstücksgleiche Rechte mit Ausnahme des Bergwerkseigentums und selbständiger ...
- § 1102 BGB - Einzelnorm
... GESETZBUCH (BGB) § 1102 BEFREIUNG DES KÄUFERS Verliert der Käufer oder sein Rechtsnachfolger infolge der Geltendmachung des Vorkaufsrechts das Eigentum, so wird der Käufer, soweit der von ihm geschuldete Kaufpreis noch nicht berichtigt ist, von seiner Verpflichtung frei; den berichtigten Kaufpreis kann ...
- § 13 NAV - Einzelnorm
... (Anlage) ist der Anschlussnehmer gegenüber dem Netzbetreiber verantwortlich. Satz 1 gilt nicht für die Messeinrichtungen, die nicht im Eigentum des Anschlussnehmers stehen. Hat der Anschlussnehmer die Anlage ganz oder teilweise einem Dritten vermietet oder sonst zur Benutzung überlassen, so bleibt er ...
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